Debatte um Impfpflicht – Aiwanger spricht von Apartheid

Bayerns Vize-Regierungschef Aiwanger ist als Impfskeptiker bekannt und hat sich dafür schon öffentlich mit Markus Söder angelegt. Jetzt vergleicht Aiwanger die Debatte mit der Rassentrennung in Südafrika.

Bayerns stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat in der Debatte über eine Impfpflicht von "Apartheid" gesprochen. "Das Thema Impfen muss eine private Entscheidung des Einzelnen bleiben", sagt Aiwanger laut der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" bei einer Veranstaltung. "Wir müssen aufpassen, dass wir nicht in eine Apartheidsdiskussion kommen." Es sei "ein elementares bürgerliches Freiheitsrecht, zu sagen, ich will nicht zum Impfen gezwungen werden können."

Aiwanger gilt selbst als Impfgegner und hat sich nach eigener Aussage bislang nicht impfen lassen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder indes ist ein vehementer Befürworter des Impfens. Bei einer Pressekonferenz Ende Juni forderte Söder Aiwanger zu einer persönlichen Stellungnahme in der Sache auf. Als Apartheid wurde das 1994 beendete Regime in Südafrika bezeichnet, in dem es eine strikte Rassentrennung zwischen Schwarzen und Weißen gab.

Lauterbach warnt vor "Impfpflicht durch die Hintertür"

Anders als Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach sich Aiwanger dagegen aus, dass die einzige Chance, die Pandemie zu überwinden, in der Impfung liege. Er sagte: "Die Frage ist, können wir Corona so managen, dass nicht die einzige Antwort darauf ist, jeden jedes halbe Jahr zu impfen." Der Druck auf den Einzelnen sei "nur dann gerechtfertigt, wenn Ungeimpfte in nachweisbarer und nicht zumutbarer Weise Geimpfte gefährden".

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach lehnte unterdessen ab, Nichtgeimpfte künftig wieder für ihre Corona-Tests zahlen zu lassen. "Kostenpflichtige Corona-Tests für Ungeimpfte sind grundfalsch", sagte Lauterbach t-online. "Das wäre der erste Schritt zu einer Impfpflicht durch die Hintertür, die es auf keinen Fall geben darf."