Afghanistan: So will die Bundesregierung ihre Mitarbeiter aus Kabul evakuieren

Das rasante Vorrücken der Taliban hat die Bundesregierung überrascht. Jetzt soll die Bundeswehr eine Luftbrücke nach Kabul aufbauen. Wie genau werden die letzten Deutschen aus Afghanistan gebracht?

Unter Hochdruck arbeiteten Krisenstäbe im Verteidigungsministerium und im Auswärtigen Amt am Wochenende an Plänen, die letzten Deutschen sowie einheimische Ortskräfte aus Afghanistan auszufliegen. Am Montag soll die Rettungsaktion in Kabul starten. Ein Wettlauf mit der Zeit: Die Taliban standen am Sonntag schon am Stadtrand von Kabul.

Was genau plant die Bundeswehr?

Die Pläne sehen eine Art Luftbrücke vor: Zwei Transportmaschinen der Luftwaffe sollen deutsche Staatsbürger und einheimische Ortskräfte mit mehreren Flügen aus Kabul in die Hauptstadt des Nachbarlands Usbekistan, Taschkent, bringen. Dort sollen die Ausgeflogenen von Chartermaschinen abgeholt und nach Deutschland gebracht werden. Die Mitarbeiter der deutschen Botschaft trafen nach Angaben des Auswärtigem Amts am Sonntag am Flughafen Kabul ein; von dort nähmen sie ihre diplomatischen Aufgaben wahr.

Warum muss es jetzt so eilig gehen?

Das Tempo des Taliban-Vorstoßes hat die Bundesregierung überrumpelt. Niemand hatte damit gerechnet, dass die Miliz bereits am Sonntag die Vororte von Kabul erreicht. Erst am Donnerstag hatte Außenminister Heiko Maas (SPD) angekündigt, bis Ende August Charterflugzeuge zur Evakuierung nach Kabul zu schicken – dieser Zeitplan ist nun hinfällig.

Die Krisenstäbe im Verteidigungsministerium und im Auswärtigen Amt tagten am Wochenende Tag und Nacht, um die eilige Rettungsaktion in die Wege zu leiten, für Sonntag wurde eine Sitzung des Krisenstabs der Bundesregierung angesetzt.

Wie viele Deutsche gibt es in Afghanistan?

Genaue Zahlen gibt es nicht; viele dürften es aber nicht sein. Seit März 2020 fordert das Auswärtige Amt deutsche Staatsbürger dringend zum Verlassen des Landes auf. Nach "Spiegel"-Informationen soll die Bundeswehr 20 Mitarbeiter der deutschen Botschaft sowie einige Bundespolizisten, die dort zur Bewachung im Einsatz sind, ausfliegen. Hinzu kommen etwa 80 weitere deutsche Staatsbürger, ein Teil von ihnen Entwicklungshelfer.

Werden auch Afghanen nach Deutschland ausgeflogen?

Ja, die Luftwaffe will auch einige noch in Afghanistan verbliebene Ortskräfte nach Deutschland bringen. Es handelt sich um Afghanen, die vor Ort für deutsche Stellen gearbeitet haben, sowie um deren Angehörige. Sie sollen vor möglichen Racheakten der Taliban in Sicherheit gebracht werden. Die Zahl der auszufliegenden Ortskräfte bewegt sich nach Regierungsangaben im niedrigen dreistelligen Bereich. Rund 1.800 Ortskräfte – inklusive Familienmitgliedern – wurden bereits nach Deutschland gebracht.

Welche rechtlichen Grundlagen hat der Rettungseinsatz?

Grundsätzlich ist für den Einsatz von Bundeswehrsoldaten die Zustimmung des Bundestags erforderlich, wenn bewaffnete Auseinandersetzungen mit gegnerischen Kräften zu erwarten sind. Bei "Gefahr im Verzug" ist ein Einsatz auch ohne vorangegangenen Parlamentsbeschluss möglich, nachträglich muss dann aber das Mandat des Parlaments eingeholt werden.

Möglicherweise ist der Evakuierungseinsatz aber auch durch das noch bis Januar 2022 geltende Mandat des Bundestags für die inzwischen beendete Mission "Resolute Support" gedeckt; dieses beinhaltet grundsätzlich auch die Evakuierung diplomatischer Missionen.