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Prien fĂŒr Neujustierung des VerhĂ€ltnisses von CDU und CSU

Von dpa
19.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien fordert eine Neujustierung des VerhÀltnisses zwischen der CDU und ihrer Schwesterpartei CSU.
Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien fordert eine Neujustierung des VerhÀltnisses zwischen der CDU und ihrer Schwesterpartei CSU. (Quelle: Frank Molter/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Die fĂŒr den stellvertretenden CDU-Vorsitz kandidierende schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien hat sich fĂŒr eine Neujustierung des VerhĂ€ltnisses der Schwesterparteien CDU und CSU ausgesprochen.

Im Bundestagswahlkampf sei deutlich geworden, "dass wir so nicht weitermachen können", sagte Prien am Mittwoch in Berlin. Es sei notwendig, das VerhĂ€ltnis zwischen CDU und CSU neu auszutarieren. Dabei mĂŒsse es auch neue Formate geben - ĂŒber die Kontakte der Parteichefs hinaus.

"Es reicht vielleicht auch nicht aus, wenn nur die jeweiligen Parteivorsitzenden miteinander im GesprĂ€ch sind", sagte Prien. Es mĂŒsse eine stĂ€rkere Basis fĂŒr eine vertrauensvolle Zusammenarbeit geschaffen werden. "Eine Zerstrittenheit von CDU und CSU, ein öffentlich ausgetragenes Fingerhakeln darf es da nicht weiter geben."

Grund fĂŒr desaströses Abschneiden?

Nachdem sich der CDU-Vorsitzende Armin Laschet in einem Machtkampf um die Kanzlerkandidatur gegen CSU-Chef Markus Söder durchgesetzt hatte, kam es im Wahlkampf zu fortgesetzten Sticheleien des bayerischen MinisterprĂ€sidenten gegen Laschet. In der Partei wird dies als einer der GrĂŒnde fĂŒr das desaströse Abschneiden bei der Bundestagswahl mit einem historisch niedrigen Ergebnis von 24,1 Prozent gesehen.

An diesem Samstag will die CDU auf einem Online-Parteitag den frĂŒheren Unionsfraktionschef Friedrich Merz zu ihrem Vorsitzenden wĂ€hlen. Merz war im Dezember bei einer Mitgliederbefragung mit 62,1 Prozent zum Nachfolger Laschets bestimmt worden. Nach dem Parteitag muss die Online-Wahl der Delegierten noch per Briefwahl bestĂ€tigt werden. Deren Ergebnis soll am 31. Januar verkĂŒndet werden.

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In der offenen Frage, ob Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) nach der Parteivorsitzenden-Wahl seinen Posten behĂ€lt, oder ob Merz ihn ĂŒbernimmt, sprach sich Prien fĂŒr eine rasche und einvernehmliche Lösung aus. Es sei wichtig, "dass darĂŒber sehr schnell, aber vertraulich gesprochen wird, damit hier, wenn Entscheidungen dann anstehen, auch Entscheidungen ohne große öffentliche Debatte auch getroffen werden können". Besonders die Wahlkampf fĂŒhrenden CDU-VerbĂ€nde wĂŒnschten sich, "dass hier keine großen öffentlichen Auseinandersetzungen stattfinden".

Ende MĂ€rz wird im Saarland ein neuer Landtag gewĂ€hlt, im Mai in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen. In allen drei LĂ€ndern fĂŒrchtet die CDU um ihre Regierungsmacht.

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