Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Umfrage: Unzufriedenheit mit neuer Bundesregierung ├╝berwiegt

Von dpa
Aktualisiert am 21.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Die Arbeit des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz wird von vielen nicht positiv bewertet.
Die Arbeit des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz wird von vielen nicht positiv bewertet. (Quelle: Hannibal Hanschke/Reuters/Pool/dpa./dpa)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Berlin (dpa) - Gut sechs Wochen nach dem Start der neuen Bundesregierung von SPD, Gr├╝nen und FDP ├╝berwiegt in der Bev├Âlkerung die Unzufriedenheit mit deren Arbeit.

In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zeigten sich 45 Prozent eher oder sogar sehr unzufrieden, bei nur 37 Prozent ├╝berwiegt die Zufriedenheit. 17 Prozent machten keine Angaben.

Am Freitag kommt das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seiner ersten Klausurtagung zusammen, bei der es um die deutsche Pr├Ąsidentschaft in der G7-Gruppe der f├╝hrenden demokratischen Wirtschaftsm├Ąchte und die Beschleunigung von Zukunftsinvestitionen gehen soll. Der Regierungschef und seine 16 Minister waren am 8. Dezember im Bundestag vereidigt worden.

Die ersten Wochen standen im Zeichen der Krisen: Au├čenpolitisch bestimmten die Bem├╝hungen um eine Deeskalation des Ukraine-Konflikts die Regierungsarbeit, innenpolitisch die Bek├Ąmpfung der Corona-Pandemie. Bei letzterem Thema ist derzeit die geplante Impfpflicht die gr├Â├čte Baustelle, bei der die Regierung die Vorbereitung und Entscheidung aber an das Parlament abgegeben hat.

Lindner kommt noch am besten weg

Die ├╝berwiegende Unzufriedenheit mit der Regierungsarbeit betrifft laut YouGov-Umfrage alle drei Hauptakteure der Koalition fast gleicherma├čen: Kanzler Scholz, Vizekanzler Robert Habeck von den Gr├╝nen sowie Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner.

- Mit Scholz sind 47 Prozent eher unzufrieden und 33 Prozent eher zufrieden.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Amok-Alarm an Schule: Mann schie├čt mit Armbrust
Spezialeinsatzkr├Ąfte: Der T├Ąter war am Morgen ins Oberstufengeb├Ąude der Schule eingedrungen.


- Die Arbeit von Habeck bewerten 43 Prozent eher negativ und 30 Prozent eher positiv.

- Auch bei Lindner ├╝berwiegt die Unzufriedenheit, er kommt im Vergleich mit seinen beiden Kabinettskollegen aber noch am besten weg: 40 Prozent sind eher unzufrieden, 32 Prozent eher zufrieden mit seiner Arbeit.

Im ZDF-"Politbarometer" war die Arbeit von Scholz vor einer Woche noch sehr positiv bewertet worden. 65 Prozent der Befragten meinten, dass Scholz seine Sache als Bundeskanzler "eher gut" mache. 17 Prozent der Befragten fanden hingegen, dass der neue Kanzler seine Arbeit "eher schlecht" erledigt.

G7-Schwerpunkte: Klimaschutz und Pandemiebek├Ąmpfung

Die neue Regierung hat sich die Schlagw├Ârter "Aufbruch" und "Fortschritt" auf die Fahnen geschrieben. Mit gr├Â├čeren Entscheidungen ist bei der ersten Klausurtagung aber noch nicht zu rechnen.

Bei der G7-Pr├Ąsidentschaft geht es darum, die zahlreichen Ministertreffen vorzubereiten, die bis zum Gipfel von 26. bis 28. Juni 2022 auf Schloss Elmau in den bayerischen Alpen zu erwarten sind - und nat├╝rlich den Gipfel selbst als H├Âhepunkt der Pr├Ąsidentschaft. Thematisch im Mittelpunkt stehen werden der Klimaschutz, die Pandemiebek├Ąmpfung sowie die St├Ąrkung der internationalen Zusammenarbeit und der Demokratien weltweit.

Projektplanung: "Es dauert einfach zu lange"

Der zweite Schwerpunkt der Klausur ist Planungsbeschleunigung. Die Bauindustrie fordert beispielsweise grundlegende Reformen, damit Infrastrukturprojekte schneller umgesetzt werden k├Ânnen. "Es dauert einfach zu lange", sagte Tim-Oliver M├╝ller, Hauptgesch├Ąftsf├╝hrer des Hauptverbands der deutschen Bauindustrie, der Deutschen Presse-Agentur. "Trotz der bisherigen Ans├Ątze zur Planungsbeschleunigung m├╝ssen Genehmigungszeiten bei Neu- und Ausbauprojekten wesentlich verk├╝rzt werden."

Auf die Tagesordnung m├╝ssten auch die "dicken Bretter", etwa eine effiziente Verzahnung von Raumordnung und Planfeststellung sowie die Einf├╝hrung einer Stichtagsregelung, so M├╝ller. "Anstatt EU-Vorgaben zu ├╝bererf├╝llen, sollten wir mit Standardisierung und neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen, etwa beim Artenschutz, arbeiten."

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier
BundesregierungBundestagChristian LindnerDeutsche Presse-AgenturFDPOlaf ScholzRobert HabeckSPDUkraineUmfrage
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website