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Bericht: Union f├╝r "zeitliche Befristung" bei Impfpflicht

Von afp
29.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Impfaktion in M├╝nchen: Die Debatte ├╝ber eine generelle Impfpflicht geht weiter.
Impfaktion in M├╝nchen: Die Debatte ├╝ber eine generelle Impfpflicht geht weiter. (Quelle: Wolfgang Maria Weber/imago-images-bilder)
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In der Diskussion um eine generelle Impfpflicht gegen das Coronavirus beziehen CDU und CSU Stellung: einem Medienbericht zufolge gibt es ├ťberlegungen zu einer Befristung.

Die Unionsfraktion im Bundestag spricht sich einem Bericht zufolge f├╝r eine zeitlich befristete und nach Virusvarianten differenzierte Corona-Impfpflicht aus. "Die Differenzierung nach Virusvarianten und zeitlicher Komponente fehlt allen Gruppenantr├Ągen ÔÇô ebenso wie Ideen zur Verbesserung der Datenbasis. Zu diesen drei Punkten wird die Union einen Vorschlag unterbreiten", k├╝ndigte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, nach Angaben der "Welt am Sonntag" an.


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"Eine Impfpflicht w├Ąre nur dann sinnvoll, wenn besonders gef├Ąhrliche Virusvarianten drohen ÔÇô und wenn es zugleich passende Impfstoffe gibt. Trifft eines von beidem nicht zu, w├Ąre eine Impfpflicht wenig zielf├╝hrend", sagte Sorge. "Das klare Signal an die Bev├Âlkerung muss au├čerdem sein: Wenn eine Impfpflicht kommt, dann nur mit einer klaren, engen zeitlichen Befristung."

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Nach den Pl├Ąnen Sorges soll es keine pauschale Impfpflicht geben, sondern eine flexible Verpflichtung, die immer dann greift, wenn eine besonders gef├Ąhrliche Virusvariante festgestellt wird. In diesem Fall soll wie bei den regelm├Ą├čigen Grippeschutznahmen verfahren werden ÔÇô nur dann mit einer Pflicht, sich impfen zu lassen, die jeweils einige Wochen oder Monate gilt.

"Impfregister w├╝rde mehr Klarheit schaffen"

Nach diesem Konzept w├╝rde die Impfungen au├čerdem zentral erfasst, die aus den Reihen von FDP und Gr├╝nen vorgeschlagenen verpflichtenden Beratungsgespr├Ąche werden abgelehnt. "Ein Impfregister w├╝rde mehr Klarheit zu den tats├Ąchlichen Impfquoten schaffen. Es w├╝rde vor allem helfen, mehr dar├╝ber zu erfahren, wer die Ungeimpften sind", betonte Sorge.

Die Ampelkoalition will in Form konkurrierender Gruppenantr├Ąge im Bundestag ├╝ber die auch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bef├╝rwortete allgemeine Corona-Impfpflicht entscheiden lassen. Einen Entwurf der Regierung soll es nicht geben. Bisher gibt es aus den Reihen der Abgeordneten ├ťberlegungen f├╝r drei Modelle: eine Impfpflicht f├╝r alle ab 18 Jahren, eine Vorgabe nur f├╝r Menschen ab 50 Jahren und die Ablehnung einer Impfpflicht.

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