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So stressig wird der erste Tag des neuen Verteidigungsministers Pistorius


Keine Schonfrist
So stressig wird Pistorius' erster Tag im Amt

Von dpa, afp, t-online
18.01.2023Lesedauer: 2 Min.
Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius steht vom ersten Tag an unter hohem Erwartungsdruck.Vergrößern des BildesDer neue Verteidigungsminister Boris Pistorius steht vom ersten Tag an unter hohem Erwartungsdruck. (Quelle: Droese/imago images)
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Pistorius' Start ins Amt als Verteidigungsminister wird alles andere als gemütlich: Die Erwartungen sind hoch und der Terminkalender ist voll.

Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) steht vor großen Herausforderungen in seinem neuen Amt – und bereits sein erster Arbeitstag am Donnerstag hat es in sich. Gleich um 8 Uhr morgens wird Pistorius in Schloss Bellevue erwartet, wo er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier offiziell ernannt wird. Direkt im Anschluss, um 9 Uhr, legt der neue Verteidigungsminister vor dem Bundestag seinen Amtseid ab. Damit wird der 62-jährige Pistorius Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt (IBuK) über die deutschen Streitkräfte.

Im Bundesverteidigungsministerium wird der SPD-Politiker anschließend gegen 09.40 Uhr mit militärischen Ehren empfangen. Geplant ist auch ein kurzes Pressestatement. Noch am selben Vormittag hat Pistorius seinen ersten Termin mit einem Amtskollegen aus den USA: Um 11 Uhr trifft er US-Verteidigungsminister Lloyd Austin. Dieser möchte mit seinem neuen deutschen Kollegen den für Freitag geplanten Gipfel der Ukraine-Verbündeten auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein vorbereiten.

Bis zu dem Treffen mit Austin muss sich Pistorius in die Thematik eingearbeitet haben. Bei dem Gespräch in Berlin dürfte die Lieferung westlicher Kampfpanzer eine große Rolle spielen.

Der großen Aufgabe bewusst

Die ehemalige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hinterlässt Pistorius eine Reihe von Baustellen. Die Modernisierung der Bundeswehr unter anderem mithilfe des 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögens steht erst am Beginn. Die Aufrüstung hatte Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar vergangenen Jahres verkündet.

Schon in Friedenszeiten sei das Verteidigungsministerium eine "große Herausforderung", sagt Pistorius. Dies gelte umso mehr in Zeiten, in denen Deutschland indirekt an einem Krieg beteiligt sei. Pistorius sei verwaltungserprobt und seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt, lobt Kanzler Olaf Scholz (SPD) den neuen Minister und nennt ihn einen "Freund". Scholz bescheinigt dem Niedersachsen die nötige "Kraft und Ruhe" für die Zeitenwende, die er als Antwort auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgerufen hat.

Verwendete Quellen
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