"Außerhalb der CDU": Karin Prien fordert Unvereinbarkeitsbeschluss mit Werteunion

Nach der Wahl von Hans-Hans Georg Maaßen zum Chef der Werteunion formiert sich Widerstand: Die stellvertretende CDU-Chefin hält die Gruppe für unvereinbar mit der Partei.

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien fordert, dass ihre Partei die Mitgliedschaft in der Werteunion für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft in der CDU erklärt. Das sagte Prien der "Süddeutschen Zeitung". Die Werteunion sei "ein Verein klar außerhalb der CDU, der sich anmaßt den Diskurs innerhalb der CDU deutlich nach rechts, Richtung AfD, verschieben zu wollen".

Die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein reagierte damit auf die Wahl von Hans-Georg Maaßen zum Chef der Vereinigung. Die Wahl sei "nach einer Vielzahl von Entgleisungen nun der letzte Beleg, dass eine Mitgliedschaft in dieser Gruppierung nicht zu christdemokratischen Werten" passe. "Es ist nach meiner Überzeugung nun auch ein Unvereinbarkeitsbeschluss gegen diese Gruppierung für die CDU unumgänglich geworden", sagte Prien.

Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident wurde am Samstag auf einer Mitgliederversammlung in Nordrhein-Westfalen mit 95 Prozent der Stimmen gewählt, wie die Gruppierung mitteilte. Maaßen sorgt seit Jahren mit Äußerungen am rechten Rand für Schlagzeilen und bringt auch Politiker der Union gegen sich auf. Maaßen gehört der CDU an, Parteichef Friedrich Merz sieht aber keinen Platz mehr für ihn in der Partei.