"Mangelnder Respekt" Wagenknecht fordert Bundestagsämter für AfD-Politiker
In der Union rumort es: Der Umgang mit der AfD stiftet Unmut. BSW-Chefin Wagenknecht ist die Debatte leid. Sie findet, man halte damit an einer "Idiotie" fest.
Die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht hat die aktuelle Diskussion über den Umgang mit der AfD kritisiert und Bundestagsämter für die Partei gefordert. "Die Debatte um die Äußerungen von Jens Spahn zum Umgang mit der AfD ist grotesk. Keinen Wähler wird man dadurch zurückgewinnen, dass man der AfD im Bundestag weiterhin wichtige Ämter und andere formale Rechte vorenthält", sagte Wagenknecht der "Welt". "Seit acht Jahren hält man an dieser Idiotie fest."
Es sei ein Irrweg, der am Ende nur der AfD helfe, weil ihre Wähler das zu Recht als Ohrfeige empfinden würden, sagte Wagenknecht. "Der AfD zum Beispiel seit Jahren einen Vizepräsidenten im Bundestag vorzuenthalten, ist kein antifaschistischer Coup, sondern einfach mangelnder Respekt vor demokratischen Regeln." Auch dieser Umgang habe dazu beigetragen, dass sich die AfD in den letzten Jahren verdoppelt habe, kritisierte Wagenknecht. Seit dem Einzug der AfD in den Bundestag 2017 sind sämtliche ihrer Bewerber um das Amt eines Bundestags-Vizepräsidenten bei der Wahl durchgefallen.
Unionsfraktionsvize Jens Spahn hatte mit dem Vorschlag, mit der AfD bei organisatorischen Fragen im Bundestag so umzugehen wie mit anderen Oppositionsparteien, eine heftige Kontroverse ausgelöst. Spahn sagte dazu am Mittwoch im ZDF, es gebe Spielregeln im Parlament. Man könne sie ändern oder alle zwingen, nach den Regeln zu spielen. Er sei für Letzteres, um diese Partei nicht in eine Opferrolle zu bringen.
- Nachrichtenagentur dpa
