Neuer Posten für Schneider Diese Besetzung ist eine Überraschung
Bisher war der Erfurter Carsten Schneider als Ostbeauftragter tätig. Nun soll er das Umweltressort übernehmen. Dabei hat er sich bisher nicht als Klimaexperte hervorgetan.
Die Besetzung des Umweltministeriums mit Carsten Schneider ist eine Überraschung in der Ministerriege von SPD-Chef Lars Klingbeil: Dass der 49-Jährige aus Erfurt eine Rolle im neuen Machtgefüge von Regierung und SPD spielen würde, war zwar erwartet worden. Die ostdeutschen Landesverbände mussten berücksichtigt werden, der bisherige Staatsminister im Kanzleramt und Ostbeauftragte ein naheliegender Kandidat. Doch als Umwelt- und vor allem Klima-Experte hat sich Schneider bisher keinen Namen gemacht.
Schneider, 1998 als jüngster Abgeordneter in den Bundestag gewählt, absolvierte eine Banklehre und beschäftigte sich vor allem mit Finanzen und dem Bundeshaushalt. Er gehört der konservativen SPD-Strömung an, dem "Seeheimer Kreis". Zeitweise war er einer der Vize-Fraktionschefs der Sozialdemokraten. Als Ostbeauftragter rückte für ihn zuletzt die Auseinandersetzung mit der AfD in den Mittelpunkt, für die Schneiders Heimat Thüringen eine Hochburg ist.
- Schwarz-rote Koalition: SPD-Minister stehen fest – Saskia Esken geht leer aus
Steckbrief Carsten Schneider
Beruf: Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, Bundestagsabgeordneter
Geburtstag: 23. Januar 1976
Sternzeichen: Wassermann
Geburtsort: Erfurt
Familienstand: verheiratet
Ausbildung: Ausbildung zum Bankkaufmann, weiterbildendes Studium in Public Policy
Neuer Ressortzuschnitt
In der Ampelkoalition hatte das Umweltressort sein zentrales Aufgabenfeld Klimaschutz an das Wirtschafts- und Energieministerium von Robert Habeck (Grüne) abgeben müssen. Zuvor war bereits die Zuständigkeit für die Erneuerbaren Energien dorthin abgewandert, das Umweltministerium büßte seine einstige Bedeutung ein. Nun sollen die Klimaschutz-Abteilungen wieder zurück ins Ressort kommen. In der Koalition mit der Union eine echte Herausforderung.
Zwar ist der Klimaschutz angesichts von Ukraine-Krieg und Zollkonflikt in den Hintergrund gerutscht. Deutschland muss aber bis 2030 sein verbindliches Ziel einer CO2-Einsparung von 65 Prozent gegenüber 1990 erreichen. Diese Regierung wird voraussichtlich die letzte sein, die darauf noch Einfluss nehmen kann. Klar ist, dass es kein Selbstläufer wird und dazu auch neuer Anstrengungen bedarf.
Wenige Umweltinhalte im Koalitionsvertrag
Im Koalitionsvertrag findet sich zum Thema nicht nur nach Einschätzung von Umweltgruppen wenig. Vor allem wird auf die CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS) sowie die Wasserstoff-Wirtschaft gesetzt – Vorhaben, die teuer und technisch schwer umzusetzen sind. Besonders CCS ist zudem in der SPD insgesamt umstritten.
Spekuliert wird, dass der langjährige Staatssekretär Jochen Flasbarth und damit die Klimaschutz-Kompetenz ebenfalls ins Haus zurückkehrt. Für Schneider würde dies den Start erheblich erleichtern.
Als Neuling auf dem Gebiet kann er zudem auf eine überraschende SPD-Besetzung des Ressorts vor 20 Jahren verweisen: Damals übernahm den Posten Sigmar Gabriel, der zuvor nach einer Wahlschlappe in Niedersachsen in der SPD keine Rolle mehr spielte. Gabriel nutzte das Ministeramt für eine Wiederbelebung seiner Karriere, wurde unter anderem SPD-Chef sowie Wirtschaftsminister und Vize-Kanzler.
- Nachrichtenagentur dpa
