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CDU-Klausurtagung: Merkel weist Rücktritts-Spekulationen zurück

Angekündigte CDU-Klausurtagung  

Merkel weist Rücktrittsspekulationen zurück

30.04.2019, 15:23 Uhr | dpa, t-online, nhr

CDU-Klausurtagung: Merkel weist Rücktritts-Spekulationen zurück. Angela Merkel: Die Kanzlerin dementiert Rücktritts-Spekulationen.  (Quelle: AP/dpa)

Angela Merkel: Die Kanzlerin dementiert Rücktritts-Spekulationen. (Quelle: AP/dpa)

Annegret Kramp-Karrenbauer hat ein Treffen der CDU-Spitze nach der Europawahl angekündigt: Schnell wurde spekuliert, dass Angela Merkel die Kanzlerschaft an sie übergeben könnte – doch beide dementieren nun.

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat die für Anfang Juni einberufene CDU-Führungsklausur mit der bis dahin erwarteten neuen Steuerschätzung begründet. Diese steht im Mai an und dürfte einen deutlichen Rückgang der Staatseinnahmen ergeben. 

Die Terminankündigung hatte Medienspekulationen über einen möglichen Wechsel an der Spitze der Regierung ausgelöst. Es wurde gemutmaßt, dass der Termin nach der Europawahl für einen Wechsel von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ins Kanzleramt genutzt werden könne.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Spekulationen über ein vorzeitiges Ende ihrer Kanzlerschaft jedoch zurückgewiesen. Sie könne die Frage, ob sie überraschende Pläne habe, "mit einem klaren Nein beantworten", sagte Merkel. 

Kramp-Karrenbauer will sich auf Haushalt fokussieren 

Auch Kramp-Karrenbauer reagierte auf die Frage, ob auf der Klausur kurz nach der Europawahl ein Wechsel an der Regierungsspitze vorbereitet werden solle, mit einem Dementi. Dem Fernsehsender "Welt" sagte sie: "Nein. Wir haben im Juni die Situation, dass die Steuerschätzung sich noch mal im Bundeshaushalt widerspiegeln wird."

Auf der Klausur wolle die Parteiführung darüber beraten, wie dann durch neue Impulse wirtschaftliche Dynamik erhalten werden könne. Auch die Themen Klimaschutz und Mobilität sollten eine Rolle spielen.


Auf die Frage, wann sie das Kanzleramt übernehme, antwortete Kramp-Karrenbauer: "Zuerst bin ich Parteivorsitzende und konzentriere mich auf den Europawahlkampf, gemeinsam mit meiner Partei." Die Bemerkung, sie sei von einer Entscheidung Merkels – nämlich deren Rückzug vom Parteivorsitz – ja schon einmal überrascht worden, kommentierte sie mit den Worten: "Es gilt der alte Satz, Geschichte wiederholt sich nicht."

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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