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Bundestags-Di├Ąten steigen auf mehr als 10.000 Euro

Von dpa
Aktualisiert am 09.05.2019Lesedauer: 1 Min.
Die Di├Ąten der Bundestagsabgeordneten steigen zum 1.
Die Di├Ąten der Bundestagsabgeordneten steigen zum 1. Juli. (Quelle: Ralf Hirschberger./dpa)
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Die Di├Ąten der Bundestagsabgeordneten werden allj├Ąhrlich an die Lohnentwicklung in Deutschland angepasst. Nun ├╝bersteigen sie die Schwelle von monatlich 10.000 Euro.

Die Di├Ąten der Bundestagsabgeordneten steigen zum 1. Juli auf mehr als 10.000 Euro. Bundestagspr├Ąsident Wolfgang Sch├Ąuble (CDU) hat die automatische Anhebung jetzt mit der Bekanntmachung in den Bundestagsdrucksachen formal in Kraft gesetzt. Danach erh├Âht sich die ÔÇô zu versteuernde ÔÇô Abgeordnetenentsch├Ądigung um 303,19 auf 10.083,45 Euro im Monat. Zuerst hatte "Bild" dar├╝ber berichtet.

Die Di├Ąten der aktuell 709 Bundestagsabgeordneten werden jeweils zur Jahresmitte entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung angepasst. Die Erh├Âhung erfolgt ohne Aussprache und Abstimmung, weil das Parlament die automatische Anpassung f├╝r die gesamte Dauer der Wahlperiode beschlossen hat. Basis ist der vom Statistischen Bundesamt errechnete Anstieg der Nominall├Âhne im vergangenen Jahr.

Kontroverse um automatische Di├Ątenerh├Âhung

Zurzeit erhalten die Bundestagsabgeordneten monatlich 9780,28 Euro. Hinzu kommt eine steuerfreie Aufwandspauschale, die j├Ąhrlich zum 1. Januar an die Lebenshaltungskosten angepasst wird. Sie betr├Ągt aktuell 4.418,09 Euro pro Monat.


Der Bund der Steuerzahler hat den seit 2016 angewandten Automatismus der Di├Ątenerh├Âhung in der Vergangenheit mehrfach kritisiert und die R├╝ckkehr zu Einzelentscheidungen gefordert. Dem hielten Parlamentarier entgegen, der Mechanismus sei fair und transparent und basiere auf den Empfehlungen einer unabh├Ąngigen Expertenkommission.

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