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2.500 Ausl├Ąnder kommen trotz Ausreisegeld zur├╝ck

Von dpa
Aktualisiert am 06.06.2019Lesedauer: 2 Min.
Ein ├ťbergangswohnheim f├╝r Asylbewerber in Bremen: Die FDP kritisiert das Ausreisegeld heftig.
Ein ├ťbergangswohnheim f├╝r Asylbewerber in Bremen: Die FDP kritisiert das Ausreisegeld heftig. (Quelle: /imago-images-bilder)
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Mit Geld will die Bundesregierung Asylbewerbern die R├╝ckkehr in die Heimat schmackhaft machen. Doch einige kommen trotzdem zur├╝ck ÔÇô vor allem aus einer Region.

Mehr als 100.000 abgelehnte Asylbewerber haben seit 2014 Geld daf├╝r bekommen, dass sie Deutschland wieder verlassen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht, kehrten mehr als zwei Prozent von ihnen sp├Ąter wieder nach Deutschland zur├╝ck und stellten erneut einen Asylantrag. "2.506 Personen von 102.761 abgelehnten Asylbewerbern, die freiwillig ausgereist waren, haben nach ihrer Wiedereinreise in den Jahren 2017 bis 2019 einen Asylfolgeantrag gestellt", hei├čt es in der Antwort, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Die meisten abgelehnten Asylbewerber, die im vergangenen Jahr von dem Bund-L├Ąnder-Programm zur Reintegration im Heimatland profitierten, stammten aus Ost- und S├╝dosteuropa. Am h├Ąufigsten nahmen Albaner (1.345) und Serben (1.088) die F├Ârderung in Anspruch. Auch zahlreiche Menschen aus Georgien, Russland, Nordmazedonien und dem Irak entschieden sich f├╝r die R├╝ckkehrhilfe. Kaum genutzt wurde die F├Ârderung dagegen von abgelehnten Asylbewerbern aus Afghanistan und der T├╝rkei.

Das Geld muss zur├╝ckgezahlt werden

Jeder Ausl├Ąnder kann grunds├Ątzlich nur einmal Geld aus dem F├Ârderprogramm erhalten. Wer die F├Ârderung in Anspruch nimmt und hinterher trotzdem wieder einreist, muss das Geld zur├╝ckzahlen. Zwischen Anfang 2017 und Ende April 2019 wurden laut Bundesinnenministerium F├Ârdermittel in H├Âhe von rund 83.000 Euro zur├╝ckgezahlt. Im Jahr 2018 wurden f├╝r das F├Ârderprogramm knapp 9,5 Millionen Euro aufgewendet.


"J├Ąhrlich gut 1.000 Asylfolgeantr├Ąge von abgelehnten Asylbewerbern mit R├╝ckkehrf├Ârderung sprechen eine deutliche Sprache", sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae. Das R├╝ckkehrprogramm schaffe offensichtlich "falsche Anreize".

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