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Angela Merkel: Kanzlerin verteidigt ihre Flüchtlingspolitik – trotz Kritik


Kritik der AfD
Angela Merkel verteidigt ihre Flüchtlingspolitik

Von dpa
Aktualisiert am 18.12.2019Lesedauer: 1 Min.
Angela Merkel: Die Bundeskanzlerin bezieht Stellung zur Flüchtlingspolitik.Vergrößern des BildesAngela Merkel: Die Bundeskanzlerin bezieht Stellung zur Flüchtlingspolitik. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa-bilder)
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In der Flüchtlingskrise entschied die Bundeskanzlerin, die Grenzen für Hilfesuchende nicht zu schließen. Dafür erntet Angela Merkel auch Jahre später noch Kritik.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Entscheidung, die deutschen Grenzen in der Flüchtlingskrise 2015 nicht zu schließen, erneut verteidigt. "Ich glaube, dass Deutschland sehr vielen Menschen in Not geholfen hat. Dass dazu eine gesamtgesellschaftliche Kraftanstrengung stattgefunden hat", sagte Merkel in der Regierungsbefragung im Bundestag.

Anlass war die Frage des AfD-Abgeordneten Gottfried Curio, ob Merkel eine persönliche Mitverantwortung für eine Zahl von mehr als 800.000 aufgeklärten Zuwandererstraftaten zwischen 2014 und 2018 anerkenne, die aus seiner Sicht durch Grenzsicherung hätten verhindert werden können.

Merkel: Arbeit ist nicht umsonst

Merkel sagte, die Bundesregierung habe an der Ordnung und Steuerung der Migration gearbeitet und werde dies weiter tun. Die Zahlen zeigten auch, "dass diese Arbeit nicht umsonst ist, sondern dass sie durchaus Erfolge zeigt", sagte sie unter Beifall unter anderem aus den Reihen der Unionsfraktion.

Als Kanzlerin sei sie für das politische Geschehen im Land immer mitverantwortlich, betonte Merkel. "Da bin ich auch froh darüber, dass ich ein so wichtiges Amt bekleiden darf." Die Betrachtungsweisen dessen, was 2015 und den folgenden Jahren geschehen sei, seien unterschiedlich.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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