NRW-Wahl: Grüne wollen nach Erfolg Kommunalparlamente führen

Die Grünen haben bei der Kommunalwahl in NRW gut abgeschnitten. Das soll sich nun auch in den Führungspositionen widerspiegeln, fordert die Landes-Parteichefin Mona Neubaur.

Nach starken Zugewinnen in zahlreichen Städten und Kreisen bei der nordrhein-westfälischen Kommunalwahl erheben die Grünen Führungsansprüche. Man sei aber für verschiedene Koalitionen offen, heißt es aus der Partei. "Wir sind die, die gewonnen haben und haben den Anspruch, daraus auch Führung abzuleiten", sagte NRW-Parteichefin Mona Neubaur in Düsseldorf. "Wir sind nicht mehr Anhängsel anderer Parteien."

Bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen in kommunalen Parlamenten seien die Parteigliederungen vor Ort frei in ihren Entscheidungen, sagte Neubaur. "Das war schon in der vergangenen Wahlperiode so." Dementsprechend gebe es schwarz-grüne und rot-grüne Bündnisse ebenso wie Ampeln mit SPD, Grünen und FDP oder "Paprika-Koalitionen" mit SPD, Grünen und Piraten. "Das wird weiterhin so bleiben."

Starke schwarz-grüne Mehrheiten in Städten

Nach dem vorläufigen Landesergebnis errangen die Grünen mit 20 Prozent ihr bestes Ergebnis bei Kommunalwahlen in NRW und steigerten sich um 8,3 Prozentpunkte im Vergleich zu 2014. In großen Städten wie Köln, Bonn, Aachen wurden die Grünen stärkste Fraktion sowie zweitstärkste Fraktion in Düsseldorf, Münster, Dortmund, Bochum und Mülheim. In Aachen (36,73) und Münster (30,25) sprangen sie sogar über die 30-Prozent-Marke.

Damit zeichnen sich in etlichen großen Städten zumindest rechnerisch starke schwarz-grüne Mehrheiten ab. Die CDU ist mit 34,3 Prozent, trotz Verlusten, erneut Gewinnerin der Kommunalwahl, vor der zweitplatzierten SPD (24,3).

Zahl der Grünen-Mandate steigt stark

Zudem haben die Grünen vor allem in den Stichwahlen in Aachen und in Bonn am 27. September gute Chancen, erste Oberbürgermeister-Posten in NRW zu erringen. In allen kreisfreien Städten und Kreisen, wo die Grünen angetreten seien, seien sie nun mit zweistelligen Ergebnissen vertreten, sagte Neubaur. Die Zahl der Grünen-Mandate steige voraussichtlich beträchtlich, von zuletzt knapp 400 auf 705.

Da die Grünen nicht nur mit ihrem Kernthema Klimaschutz vor Ort gepunktet hätten, sondern auch Lösungen für andere Fragen des Alltags der Wähler angeboten hätten, bestehe nun der Anspruch, diese Themen auch in den Parlamenten vor Ort zu setzen, sagte Neubaur. "Wir haben die Bereitschaft, Führung zu übernehmen."