Afghanistan: Union spricht sich gegen Abschiebestopp nach Truppenabzug aus

Die Sicherheitslage ist in Afghanistan angespannt wie lange nicht. CDU und CSU haben sich allerdings gegen eine Aussetzung von Abschiebungen in das Land ausgesprochen. Denn man führe ohnehin nur sehr wenige davon durch.

Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), weist den Wunsch der afghanischen Regierung nach einem befristeten Abschiebestopp zurück. "Ehrlicherweise kann ich diese konkrete Forderung nach einem Abschiebestopp jedoch nicht nachvollziehen, da es sich nur um sehr wenige Personen handelt", sagte Frei dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Seit 2016 seien nur etwas mehr als 1.000 Personen nach Afghanistan abgeschoben worden.

"Ich wüsste nicht, wie ein Stopp helfen könnte, die angespannte Sicherheitslage zu entspannen." Auch in schwieriger Zeit sei es notwendig, dass die afghanische Regierung weiter bei den wenigen Abschiebeflügen kooperiere. Natürlich habe er angesichts der aktuell unsicheren Lage in Afghanistan Verständnis dafür, dass Deutschland um weitere Unterstützung gebeten wird. Bei Sicherheits- und Entwicklungsfragen werde es diese auch weiter geben.

Die afghanische Regierung hatte an die europäischen Staaten appelliert, Abschiebungen in ihr Land wegen der zunehmenden Gewalt der Taliban und der anhaltenden Corona-Pandemie für drei Monate auszusetzen. Die Bundesregierung hat angekündigt, diese Bitte zu prüfen. Nach dem Abzug der internationalen Truppen einschließlich der Bundeswehr aus Afghanistan ist die Zukunft des Landes ungewiss.