Eklat um Ministerin Anne Spiegel: Olaf Scholz ist "bewegt und betroffen"

Während die Ahrtalbewohner noch mit den verheerenden Folgen der Flut kämpften, machte die Familienministerin vier Wochen Urlaub. Viele fordern ihren Rücktritt, doch Kanzler Olaf Scholz gibt ihr nun Rückendeckung.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Bundesfamilienministerin Anne Spiegel nach ihrer Entschuldigung für ihren Urlaub nach der Flutkatastrophe Rückendeckung gegeben. Er arbeitet nach Angaben der stellvertretenden Regierungssprecherin Christiane Hoffmann "eng und vertrauensvoll" mit der Grünen-Politikerin zusammen.

Die momentan diskutierten Vorgänge fielen in die Zeit, als Spiegel Ministerin in Rheinland-Pfalz gewesen sei, sagte die Sprecherin. "Was die Zusammenarbeit in der Regierung angeht, so schätzt der Bundeskanzler die Ministerin und arbeitet mit ihr eng und vertrauensvoll zusammen."

Scholz habe Spiegels Statement am Sonntagabend "natürlich" gesehen, so Hoffmann. "Ich kann sagen, dass dieser Auftritt ihn auch persönlich bewegt und betroffen gemacht hat." Das sei ein menschlich sehr beeindruckender Auftritt gewesen. Auf einen möglichen Rücktritt Spiegels ging die Sprecherin nicht ein.

Bericht: Grünen-Spitze drängte Spiegel zu Rücktritt

Diesen forderte neben einigen Unionspolitikern auch die Grünen-Spitze von Spiegel. Das berichtet die "Bild". Demnach traf sich Spiegel am Sonntag zu einem Krisengespräch mit ihrer Partei, nachdem bekannt geworden war, dass sie nach der Flutkatastrophe im Ahrtal einen vierwöchigen Urlaub mit ihrer Familie gemacht hatte.

Bei dem Treffen am Sonntag sollen die beiden Parteivorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang, Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck sowie die Fraktionschefs Britta Haßelmann und Katharina Dröge anwesend gewesen sein. Alle sechs Grünen-Politiker hätten Spiegel dazu aufgefordert, von ihrem Amt zurückzutreten. Das Votum sei "6:0" für den Rücktritt ausgefallen, so "Bild" unter Berufung auf Fraktionskreise. Spiegel habe aber abgelehnt, habe um eine weitere Chance gebeten. Ihre anschließende öffentliche Erklärung am Sonntagabend ist wohl unter diesem Gesichtspunkt zu sehen.

Unionspolitiker fordern Spiegels Rücktritt

In den vergangenen Tagen hatten bereits mehrere Unionspolitiker gefordert, Spiegel müsse ihr Amt abgeben. CDU-Chef Friedrich Merz rief Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, die Bundesfamilienministerin zu entlassen. Merz hielt der Grünen-Politikerin vor, ihr seien Urlaub und das eigene Image wichtiger als das Schicksal der Menschen an der Ahr gewesen.

Die frühere Umweltministerin von Rheinland-Pfalz hatte am Sonntagabend in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz, sichtlich bewegt und den Tränen nahe, die Hintergründe für ihre damalige Entscheidung erläutert, zehn Tage nach der Flutkatastrophe für vier Wochen in den Urlaub nach Frankreich gefahren zu sein. Spiegel nannte ihre umfangreichen beruflichen Verpflichtungen, kombiniert mit gesundheitlichen Problemen ihres Mannes und den Belastungen der Familie mit vier kleinen Kindern durch die Corona-Pandemie.