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K├╝hnert fordert von der Union "glasklares Bekenntnis"

Von Miriam Hollstein

Aktualisiert am 24.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Seit Dezember ist er Generalsekret├Ąr der SPD: Kevin K├╝hnert.
Seit Dezember ist er Generalsekret├Ąr der SPD: Kevin K├╝hnert. (Quelle: Imago Images/R├╝diger W├Âlk)
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Lange hat die Union eine Erh├Âhung des Mindestlohns auf zw├Âlf Euro blockiert. Nun kommen andere Signale aus Teilen der CDU. Die SPD reagiert mit Skepsis.

SPD-Generalsekret├Ąr Kevin K├╝hnert hat der Union im Zusammenhang mit dem geplanten Mindestlohn die Verbreitung von ÔÇťSchauerm├ĄrchenÔÇŁ vorgeworfen. "Von Anbeginn an wurde aus Unionskreisen vor Arbeitsplatzverlusten und Lohn-Preis-Spiralen gewarnt, selbst dann noch, als alle Schauerm├Ąrchen l├Ąngst widerlegt waren", sagte K├╝hnert dem Nachrichtenportal t-online: "Es ist gut und ├╝berf├Ąllig, dass CDU und CSU ihre jahrelange Fehleinsch├Ątzung zum gesetzlichen Mindestlohn endlich korrigieren."

Doch K├╝hnert sagte auch: "Ob wir es bei der Union mit einem echten Sinneswandel zu tun haben oder angesichts der hohen Inflation nicht doch eher mit einem politischen Strategiewechsel, bleibt abzuwarten." Der SPD-Generalsekret├Ąr forderte: "Ich rufe die Union dazu auf, ein glasklares Bekenntnis gegen Lohndr├╝ckerei abzugeben und kommende Woche im Bundestag dem ab 1. Oktober geltenden Mindestlohn von 12 Euro zuzustimmen. Mit warmen Worten, Enthaltungen und anderen Larifari-Positionen k├Ânnen die Besch├Ąftigten in Deutschland ihre steigenden Lebenshaltungskosten jedenfalls nicht bew├Ąltigen."

K├╝hnert reagierte damit auf ├äu├čerungen des Vorsitzenden des CDU-Arbeitnehmerfl├╝gels, Karl-Josef Laumann. Dieser hatte in der "FAZ" die geplante Erh├Âhung des Mindestlohns begr├╝├čt und zugleich kritisiert: "Aber so eine einmalige Erh├Âhung l├Âst das Problem nicht." N├Âtig seien neue gesetzliche Regelungen, um die Mindestlohnkommission zu einem h├Âheren Tempo anzuhalten.

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Von M. Hollstein, T. Kummert, F. Reinbold
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