Annegret Kramp-Karrenbauer besucht deutsche Truppen im Irak

Nach ihrem Besuch in Jordanien ist Annegret Kramp-Karrenbauer in den Irak gereist. Dort stehen der Ministerin politische Gespräche bevor.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am Dienstag ihren Truppenbesuch im Irak fortgesetzt. Nach ihrem Besuch am Vortag in Amman und Al-Asrak in Jordanien wollte die Ministerin politische Gespräche in Bagdad führen. Geplant waren unter anderem Treffen mit Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi, Staatschef Barham Saleh und Verteidigungsminister Nadschah al-Schammari. Anschließend wollte Kramp-Karrenbauer ein Bild vom Einsatz der Bundeswehr in Tadschi bei Bagdad und der Kooperation mit zivilen Projekten machen.

In Jordanien hatte Kramp-Karrenbauer den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Mission "Counter Daesh/Capacity Building Iraq", der auch eine Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte umfasst, als "wertvoll" für den Kampf gegen den Terrorismus des 'Islamischen Staates'" in der Region bezeichnet. Vor dem Hintergrund der Diskussionen über eine Verlängerung des Mandats, die im Oktober ansteht, setzte sie sich nachdrücklich für eine Fortsetzung ein.

Große Koalition über eine Verlängerung des Mandats uneinig

In der "Groko" herrscht Uneinigkeit über eine Verlängerung. Die Bundeswehr beteiligt sich unter anderem mit Tornado-Aufklärungsjets und Tankflugzeugen vom jordanischen Stützpunkt Al-Asrak an dem Einsatz gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien und im Irak. Aus der SPD wurden zuletzt Forderungen laut, den Tornado-Einsatz wie bei der letzten Mandatsverlängerung beschlossen, nicht weiterzuführen.

Die Ministerin war am Montagabend in der irakischen Hauptstadt gelandet. Es ist Kramp-Karrenbauers erster Besuch als Verteidigungsministerin in der Region. In Al-Asrak hatte die Ministerin Gespräche mit König Abdullah II. und Außenminister Aiman Safadi geführt. Beide lobten den deutschen Beitrag innerhalb der internationalen Anti-IS-Koalition. Mit Abdullah II. sprach Kramp-Karrenbauer über eine Stärkung der strategischen Partnerschaft in Verteidigungsfragen, wie der Palast mitteilte. Safadi äußerte die Erwartung, dass der Einsatz fortgesetzt werde.

Neben ihrer Beratungs- und Ausbildungsmission im Tadschi nördlich der irakischen Hauptstadt leistete die Bundeswehr bereits zuvor schon in Erbil im Norden des Landes kurdische Peschmerga-Verbänden im Kampf gegen den IS Unterstützung durch Infanterie-, Waffen-, ABC- und Sanitätsausbildung.

Im März 2018 wurden die bis dahin bestehenden, getrennten Einsatzkontingente in Jordanien und im Irak zu einem zusammengefasst und am 18. Oktober 2018 durch Beschluss des Deutschen Bundestages mit einem Mandat bis zum 31. Oktober 2019 versehen. Die aktuelle Personalobergrenze beträgt 800 Soldaten.

Zahl der Anschläge im Irak gesunken

Die Sicherheitslage im Irak hat sich seit dem militärischen Sieg über den IS Ende 2017 deutlich verbessert, die Zahl der Anschläge ging zurück. Zuletzt wurden bei einem Selbstmordanschlag in Bagdad mindestens acht Menschen getötet.

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Kramp-Karrenbauer hatte Mitte Juli Ursula von der Leyen (CDU) als Verteidigungsministerin abgelöst, nachdem diese zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden war.