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Kramp-Karrenbauer besucht deutsche Truppen im Irak

Von afp
20.08.2019Lesedauer: 2 Min.
Annegret Kramp-Karrenbauer mit Al-Shammari: Die Verteidigungsministerin wurde von ihrem Amtskollegen im Irak empfangen.
Annegret Kramp-Karrenbauer mit Al-Shammari: Die Verteidigungsministerin wurde von ihrem Amtskollegen im Irak empfangen. (Quelle: Michael Kappeler/dpa-bilder)
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Nach ihrem Besuch in Jordanien ist Annegret Kramp-Karrenbauer in den Irak gereist. Dort stehen der Ministerin politische Gespr├Ąche bevor.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am Dienstag ihren Truppenbesuch im Irak fortgesetzt. Nach ihrem Besuch am Vortag in Amman und Al-Asrak in Jordanien wollte die Ministerin politische Gespr├Ąche in Bagdad f├╝hren. Geplant waren unter anderem Treffen mit Ministerpr├Ąsident Adel Abdel Mahdi, Staatschef Barham Saleh und Verteidigungsminister Nadschah al-Schammari. Anschlie├čend wollte Kramp-Karrenbauer ein Bild vom Einsatz der Bundeswehr in Tadschi bei Bagdad und der Kooperation mit zivilen Projekten machen.

In Jordanien hatte Kramp-Karrenbauer den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Mission "Counter Daesh/Capacity Building Iraq", der auch eine Ausbildung irakischer Sicherheitskr├Ąfte umfasst, als "wertvoll" f├╝r den Kampf gegen den Terrorismus des 'Islamischen Staates'" in der Region bezeichnet. Vor dem Hintergrund der Diskussionen ├╝ber eine Verl├Ąngerung des Mandats, die im Oktober ansteht, setzte sie sich nachdr├╝cklich f├╝r eine Fortsetzung ein.

Gro├če Koalition ├╝ber eine Verl├Ąngerung des Mandats uneinig

In der "Groko" herrscht Uneinigkeit ├╝ber eine Verl├Ąngerung. Die Bundeswehr beteiligt sich unter anderem mit Tornado-Aufkl├Ąrungsjets und Tankflugzeugen vom jordanischen St├╝tzpunkt Al-Asrak an dem Einsatz gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien und im Irak. Aus der SPD wurden zuletzt Forderungen laut, den Tornado-Einsatz wie bei der letzten Mandatsverl├Ąngerung beschlossen, nicht weiterzuf├╝hren.

Die Ministerin war am Montagabend in der irakischen Hauptstadt gelandet. Es ist Kramp-Karrenbauers erster Besuch als Verteidigungsministerin in der Region. In Al-Asrak hatte die Ministerin Gespr├Ąche mit K├Ânig Abdullah II. und Au├čenminister Aiman Safadi gef├╝hrt. Beide lobten den deutschen Beitrag innerhalb der internationalen Anti-IS-Koalition. Mit Abdullah II. sprach Kramp-Karrenbauer ├╝ber eine St├Ąrkung der strategischen Partnerschaft in Verteidigungsfragen, wie der Palast mitteilte. Safadi ├Ąu├čerte die Erwartung, dass der Einsatz fortgesetzt werde.

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Neben ihrer Beratungs- und Ausbildungsmission im Tadschi n├Ârdlich der irakischen Hauptstadt leistete die Bundeswehr bereits zuvor schon in Erbil im Norden des Landes kurdische Peschmerga-Verb├Ąnden im Kampf gegen den IS Unterst├╝tzung durch Infanterie-, Waffen-, ABC- und Sanit├Ątsausbildung.

Im M├Ąrz 2018 wurden die bis dahin bestehenden, getrennten Einsatzkontingente in Jordanien und im Irak zu einem zusammengefasst und am 18. Oktober 2018 durch Beschluss des Deutschen Bundestages mit einem Mandat bis zum 31. Oktober 2019 versehen. Die aktuelle Personalobergrenze betr├Ągt 800 Soldaten.

Zahl der Anschl├Ąge im Irak gesunken

Die Sicherheitslage im Irak hat sich seit dem milit├Ąrischen Sieg ├╝ber den IS Ende 2017 deutlich verbessert, die Zahl der Anschl├Ąge ging zur├╝ck. Zuletzt wurden bei einem Selbstmordanschlag in Bagdad mindestens acht Menschen get├Âtet.

Kramp-Karrenbauer hatte Mitte Juli Ursula von der Leyen (CDU) als Verteidigungsministerin abgel├Âst, nachdem diese zur EU-Kommissionspr├Ąsidentin gew├Ąhlt worden war.

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