• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • MilitĂ€r & Verteidigung
  • Schwierige Mission: Kramp-Karrenbauer kĂ€mpft in Jordanien um Irak-Mandat


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild fĂŒr einen TextNeue Doppelspitze der Linken gewĂ€hltSymbolbild fĂŒr ein VideoSo sieht es im G7-Luxushotel ausSymbolbild fĂŒr einen TextGepĂ€ck-Chaos in DĂŒsseldorfSymbolbild fĂŒr ein VideoWo jetzt heftige Gewitter drohenSymbolbild fĂŒr einen TextFußballstar ĂŒberrascht mit Wechsel Symbolbild fĂŒr ein VideoPatriarch Kirill stĂŒrzt bei GottesdienstSymbolbild fĂŒr einen TextJunge stirbt beim S-Bahn-SurfenSymbolbild fĂŒr einen Text14-JĂ€hriger stirbt bei FallschirmsprungSymbolbild fĂŒr einen TextFerchichi ĂŒber Liebesleben mit BushidoSymbolbild fĂŒr einen TextFestnahme nach Fund verbrannter LeicheSymbolbild fĂŒr einen TextVerliert Klopp den nĂ€chsten Superstar?Symbolbild fĂŒr einen Watson TeaserAzubi kĂ€mpft in Armut ums ÜberlebenSymbolbild fĂŒr einen TextPer Zug durch Deutschland - jetzt spielen

Kramp-Karrenbauer kÀmpft in Jordanien um Irak-Mandat

dpa, Carsten Hoffmann

Aktualisiert am 19.08.2019Lesedauer: 3 Min.
Annegret Kramp-Karrenbauer mit der deutschen Botschafterin in Jordanien, Birgitta Maria Siefker-Eberle: Die neue Bundesverteidigungsministerin ist auf ihrer ersten Auslandsreise.
Annegret Kramp-Karrenbauer mit der deutschen Botschafterin in Jordanien, Birgitta Maria Siefker-Eberle: Die neue Bundesverteidigungsministerin ist auf ihrer ersten Auslandsreise. (Quelle: /Reuters-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die erste Auslandsreise der Verteidigungsministerin fĂŒhrt gleich in den Krisenherd Nahost. Nicht einfach, denn aus der SPD kam zuletzt die Ansage: Der Einsatz der Bundeswehr in Jordanien und dem Irak soll enden.

Erst beim jordanischen König, dann Staub, Stiefel, Waffen: Der erste Auslandrseise im neuen Amt fĂŒhrte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Montag zu den deutschen Soldaten in Jordanien. Es ist ihre erste Reise ĂŒberhaupt in die nahöstliche Region.

Das Land ist eine StabilitĂ€tsinsel in der Krisenregion. Die Bundeswehr nutzt dort einen Teil des MilitĂ€rstĂŒtzpunktes Al-Asrak als Basis fĂŒr die UnterstĂŒtzung des Kampfes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die militĂ€risch geschlagen wieder in den Untergrund abgetaucht ist, im Irak und Syrien aber gefĂ€hrlich bleibt.

Von der Gewalt im Nahen Osten fĂŒhrt bei dieser Reise eine direkte Spannungslinie zum Knirschen in der großen Koalition, das zu einem Krachen anschwellen könnte. Kramp-Karrenbauer und die Union, aber auch der wichtige MilitĂ€rverbĂŒndete USA wollen eine Fortsetzung des deutschen Einsatzes. Ein Abzug der Deutschen könnte zu neuen Verwerfungen mit der US-Regierung fĂŒhren.

Wichtige SPD-Politiker sprechen dagegen von einem Ende des Einsatzes und können dabei auf einen gewichtigen Beschluss pochen. Kabinett und Bundestag hatten im vergangenen Jahr beschlossen, die Bereitstellung von Tornado-Kampfflugzeugen zur AufklĂ€rung in Syrien und im Irak sowie die Luftbetankung von Maschinen der internationalen Anti-IS-Koalition zum 31. Oktober 2019 zu beenden. "Wir haben den Krieg gewonnen – jetzt gilt es, den Frieden zu gewinnen", hatte die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gesagt.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
"Der Kreml ist sauer"
Russische Separatistenmilizen in Sjewjerodonezk: Aus der Stadt hat sich das ukrainische MilitĂ€r mittlerweile zurĂŒckgezogen.


Wiederaufbau in der Region nur bei stabiler Sicherheitslage möglich

Kramp-Karrenbauer will zeigen, dass der Einsatz in seinen Komponenten weiterhin wichtig ist. In Al-Asrak, von wo aus das gesamte Kontingent gefĂŒhrt wird, sind 290 Soldaten stationiert. Zudem befinden sich zehn Soldaten im taktischen Hauptquartier in Katar, darunter der deutsche "Red Card Holder". Er kann die "rote Karte" zĂŒcken, wenn Tornado-AufklĂ€rungsergebnisse fĂŒr EinsĂ€tze verwendet werden sollen, die dem deutschen Mandat widersprechen.

Etwa 5.800 BetankungsvorgĂ€nge in der Luft haben die deutschen Soldaten in Jordanien bisher zum Einsatz beigetragen. Im Irak bilden 50 Soldaten im MilitĂ€rkomplex Tadschi, 30 Kilometer nördlich der Hauptstadt Bagdad, einheimische KrĂ€fte in der ABC-Abwehr, Logistik und im Hochbau fĂŒr Pioniere aus. Auch im nordirakischen Kurdengebiet gibt es ein Ausbildungscamp und deutsche UnterstĂŒtzung fĂŒr ein multinationales Lager.

MilitĂ€rexperten und Diplomaten verweisen auf die Lage in der Region, wo der Wiederaufbau nur gelingen könne, wenn die Sicherheitslage ausreichend stabil sei. Im GesprĂ€ch fĂŒr einen neuen Mandatstext ist ein vernetzter Ansatz, bei dem die militĂ€rische Hilfe enger mit zivilem Aufbau und Stabilisierung verknĂŒpft sein könnte.

Weiterhin gebe es aber auch Bedarf fĂŒr den Einsatz der Tornado-AufklĂ€rer in den weitlĂ€ufigen WĂŒstengebieten, als ErgĂ€nzung zu DrohnenflĂŒgen. Und auch die Ausbildung der SicherheitskrĂ€fte im Irak werde nachgefragt – 6.000 MĂ€nner und Frauen haben deutsche Soldaten bislang geschult.

Heiko Maas könnte AKK den RĂŒcken stĂ€rken

Außenminister Heiko Maas (SPD) kann nach letzten Äußerungen als BefĂŒrworter des Anti-IS-Einsatzes gelten. Aus seiner Partei kommt aber erheblicher Gegenwind. Die kommissarische SPD-Chefin Manuela Schwesig hatte sich im Juli dagegen ausgesprochen, den Irak-Einsatz der Bundeswehr zu verlĂ€ngern.

Die klarste Ansage kam von SPD-Interims-Fraktionschef Rolf MĂŒtzenich gleich zur Vereidigung Kramp-Karrenbauers. "Ich finde, fĂŒnf Jahre Einsatz der deutschen Bundeswehr zur BekĂ€mpfung des IS war ein angemessener Beitrag", sagte er. Und weiter: "Am 31. Oktober dieses Jahres endet das Mandat." Die Frage sei auch, "ob es richtig ist, einen militĂ€rischen Fußabdruck in einer Region zu hinterlassen, in der gegenwĂ€rtig neue Kriege drohen", sagte er. Allein bĂŒndnispolitische ErwĂ€gungen wĂŒrden nicht genĂŒgen, seitdem ein Rassist im Weißen Haus sitze, der sich durch Unberechenbarkeit und Egoismus auszeichnen wĂŒrde, so MĂŒtzenich.

Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, signalisierte GesprĂ€chsbereitschaft, verwies aber auch auf den Bundestagsbeschluss. Von der Leyen habe 2018 erklĂ€rt, dass Deutschland die AufklĂ€rungs- und Tankflugzeuge noch fĂŒr ein Jahr zur VerfĂŒgung stellen werde und "man nach insgesamt dreieinhalb Jahren Einsatz erwarte, von einem anderen Partner abgelöst zu werden", sagte er der Deutschen Presse-Agentur.


"In welcher Form sich Deutschland kĂŒnftig weiter in der Region engagieren wird, wird in den nĂ€chsten Wochen sowohl innerhalb der Bundesregierung als auch zwischen Regierung und Parlament ausfĂŒhrlich erörtert werden." Schmid kann sich nun vor Ort ein genaueres Bild machen, er gehört zu den vier Bundestagsabgeordneten, die Kramp-Karrenbauer begleiten.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
  • David Schafbuch
Von David Schafbuch
Annegret Kramp-KarrenbauerBundestagHeiko MaasIrakJordanienSPDSyrienUSAUrsula von der Leyen
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website