Deutschland

Israel will Zugangswege zur Atomanlage Fordo blockieren

Deutschland

Demonstrantion in Gedenken an Oury auf dem Marktplatz in Dessau-Rosslau.

Todestag von Oury Jalloh: Tausende demonstrieren in Dessau

Deutschkurse für Flüchtlinge: Wer das lateinische Alphabet nicht beherrscht, hat große Probleme.

Flüchtlinge im Integrationskurs

Wie viele schaffen den Deutschtest?

Monsanto

Glyphosat

Immer neue Kommunen verbieten das Pflanzengift

Von Tibor Martini

Juso-Chef Kevin Kühnert: Im Parteivorstand geht es ihm zu harmonisch zu.

Debatte über den Kurs der SPD

Juso-Chef fordert mehr Mut zum Streit

Bei der traditionellen Dreikönigskundgebung kündigte FDP-Chef Lindner an, in Bundestag und Bundesrat einen Entwurf für ein Einwanderungsgesetz einzubringen.

Parteien

FDP will in Bayern und Hessen mitregieren

Grünen-Chefin Simone Peter hält es für nicht hinnehmbar, dass ein US-amerikanisches Unternehmen wie Twitter die Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland beeinflusse.

Medien

Abschaffung von Netzwerkdurchsetzungsgesetz gefordert

Christian Lindner während der traditionellen Dreikönigskundgebung: Er verteidigt seine Entscheidung, die Jamaika-Gespräche abzubrechen.

FDP kein "Steigbügelhalter"

Lindner: Nein zu Jamaika war "konstruktives Nein"

Die Zahl der Selbstanzeigen erreichte 2014 mit mindestens 38.

Kriminalität

Immer weniger Selbstanzeigen von Steuersündern

Linken-Chefin Katja Kipping: Sie hält gar nichts von der Neuauflage der Großen Koalition.

Linke-Chefin Kipping

"Nächste Merkel-Regierung wird Hängepartie auf Abruf"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Vorsitzende der SPD, Martin Schulz, im Bundestag in Berlin.

Parteien

Spitzen von Union und SPD starten optimistisch in Sondierung

"Ja, es hat Probleme gegeben, auch Spannungen und sogar Eskalationen", räumte Cavusoglu bei dem Treffen mit Gabriel ein.

International

Deutschland und Türkei rücken wieder näher zusammen

Sigmar Gabriel und Mevlüt Cavusoglu in Goslar: Beide wollen die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Ankara wieder verstärken.

Deutsch-türkisches Verhältnis

Annäherung nach Monaten der "Eskalationen"

FDP-Chef Christian Lindner: Beim Dreikönigstreffen stellte die FDP ihr neues Motto vor – "Eine neue Generation Deutschland".

Dreikönigstreffen

Die FDP kann nicht erklären, was sie sein will

Von Jonas Schaible, Stuttgart

Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen, will nicht für den Vorsitz der Grünen-Bundestagsfraktion kandidieren.

Parteien

Özdemir kandidiert nicht für den Fraktionsvorsitz der Grünen

Cem Özdemir: Der Grünen-Chef ist künftig einfacher Abgeordneter im Bundestag.

Özdemir wird nicht Fraktionschef

Bei den Deutschen beliebt, bei den Grünen abgeschrieben

Christian Lindner spricht während der traditionellen Dreikönigskundgebung der FDP in Stuttgart.

Parteien

FDP will notfalls gegen Soli in Karlsruhe klagen

Tätowierte Polizistin: In Berlin müssen Polizistinnen ihre Tattoos nicht mehr verstecken.

Diskussion um Erscheinungsbild der Polizei

Haben Sie weniger Respekt vor tätowierten Polizisten?

Lukas Latz

Frank Ulrich Montgomery klagt über eine "totale Verrohung bei einigen Patienten gegenüber medizinischem Personal".

Ärztepräsident beklagt Angriffe auf Mediziner

"Wir erleben eine totale Verrohung"

Alexander Dobrindt: CSU-Landesgruppenchef und bald Anführer einer "bürgerlichen Wende"?

"Konservative Revolution"

Dobrindts kalkulierte Provokation

Webers Formulierung erinnert an die NS-Zeit und die damals so formulierte "Endlösung in der Judenfrage".

Parteien

Flüchtlingspolitik in Europa: Weber-Aussage sorgt für Wirbel

FDP-Chef-Christian Lindner: Seine Entscheidungen und sein Führungsstil gefallen nicht allen Liberalen.

Vor dem Dreikönigstreffen

In der FDP regt sich Kritik an Lindners Kurs

Manfred Weber sprach bei der CSU-Klausurtagung in Seeon von einer "finalen Lösung der Flüchtlingsfrage": Er will das aber nicht so gemeint haben.

CSU-Europapolitiker

Weber spricht von "finaler Lösung der Flüchtlingsfrage"

Teilnehmer einer Demonstration verbrennen in Berlin eine selbstgemalte Fahne mit einem Davidstern: Die Union will stärker gegen "importierten Antisemitismus" vorgehen.

"Kein Platz in unserem Land"

Union will antisemitische Zuwanderer ausweisen

Thüringens Ministerpräsident fordert mehr Gerechtigkeit bei den Renten für Frauen aus dem Osten.

Parteien

Ramelow fordert mehr Gerechtigkeit bei Ost-Renten

Unter Freunden: CSU-Parteichef Horst Seehofer und der Ministerpräsident von Ungarn, Viktor Orban.

Parteien

CSU geht vor Sondierung auf Konfrontationskurs bei Migration

Der frühere Bundestagspräsident Philipp Jenninger im Mai 2002 in Stuttgart.

Bundestag

Früherer Bundestagspräsident Jenninger gestorben

Zunächst werden Einheiten der Bundespolizei in Berlin und anschließend nach und nach bundesweit mit Bodycams ausgerüstet.

Innere Sicherheit

Bundespolizisten werden mit Bodycams ausgerüstet

Philipp Jenninger (CDU) bei seiner Antrittsrede nach seiner Wahl zum Präsidenten des Deutschen Bundestages am 05.11.1984: Er verstarb im Alter von 85 Jahren.

Im Alter von 85 Jahren

Ex-Bundestagspräsident Jenninger gestorben

Alexander Dobrindt am Rande der Jamaika-Sondierungen im November: Der CSU-Landesgruppenchef fordert den Aufbruch in eine neue, konservative Bürgerlichkeit.

Vor CSU-Klausurtagung

Dobrindt: "Es formiert sich eine neue Bürgerlichkeit"

Hans-Joachim Berg, AfD-Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag, hat seinen Rücktritt angekündigt.

Bundestag

AfD-Fraktionsgeschäftsführer Berg wirft hin

CSU-Parteichef Horst Seehofer (l-r), Ministerpräsidenten von Ungarn, Viktor Orban, und Landesgruppenchef Alexander Dobrindt: Seehofer ist von Orbans Lebensweg und seinem Kampf gegen das kommunistische System in Ungarn fasziniert.

Viktor Orban besucht die CSU

Warum Seehofer Merkels größten Kritiker hofiert

Tunesien weigerte sich, ihn zurückzunehmen: Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri.

Terrorismus

Amri-Abschiebung scheiterte an Rechtshürden und Tunesien

Demonstrationen - wie hier vor dem iranischen Konsulat in Hamburg - binden regelmäßig viele Polizeikräfte.

Polizei

22 Millionen Überstunden bei der Polizei

Im neuen ARD-"Deutschlandtrend" kommt die FDP auf 9 Prozent - und fühlt sich in ihrem politischen Kurs bestätigt.

Parteien

FDP-Generalsekretärin: Liberale nicht auf "Rechtsaußenkurs"

Martin Schulz (l.) spricht 2013 mit Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban: In der Flüchtlingsfrage gerieten beide Politiker immer wieder heftig aneinander.

Brisanter CSU-Gast

Schulz: Seehofer soll Orban "klare Grenzen aufzeigen"

Polizisten patrouillieren im Februar 2015 in der Innenstadt von Bremen.

Terrorismus

Berlins Polizeichef: Terror-Bedrohung bleibt über Jahre

Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Chef Martin Schulz.

Bundestag

ARD-Umfrage: Mögliche Neuauflage von Groko stößt auf Skepsis

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).

Parteien

Zensurvorwurf: Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets

AfD-Chef Jörg Meuthen hat den rassistischen Tweet seines Parteikollegen Jens Maier kritisiert.

"Das ist für mich rassistisch"

Der "Halbneger"-Tweet geht Meuthen zu weit

Alterstests für Flüchtlinge: Kinderärzte und Strahlenschützer sind gegen obligatorische Alterstests.

Minderjährige Flüchtlinge

Mediziner kritisieren Forderungen nach Alterstests

Ein Röntgenbild mit der linken Hand eines jungen Menschen im Alter zwischen 16 und 19 Jahren.

Migration

Ärzte und Strahlenschützer gegen obligatorische Alterstests

Sigmar Gabriel und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil: Die SPD hat angebliche Steuererhöhungspläne dementiert.

Höhere Steuern auf Heizöl

Wer schrieb das angebliche SPD-Papier?

Im Einklang mit dem Grundgesetz: Der BGH sieht durch das Transsexuellengesetz sichergestellt, dass Kindern rechtlich immer ein Vater und eine Mutter zugewiesen wird.

Urteil zu Transsexualität

Vater kann nicht Mutter seiner Kinder werden

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt kommt zu einem Treffen der Partei- und Fraktionschefs von CDU, CSU und SPD in Berlin.

Parteien

CSU will große Koalition - aber hart in der Sache sondieren

Ehemaliges Oststadt Krankenhaus in Hannover: Das Gebäude wurde nach seiner Schließung noch mehrere Jahre als Flüchtlingsunterkunft genutzt.

Flüchtlinge

Umfrage: 100.000 Plätze in Flüchtlingsunterkünften leer

Bühne Bundestag: AfD-Fraktionschef Alexander Gauland beobachtet Angela Merkel im Vorübergehen.

Parteien

AfD-Chef Gauland: Eine Minderheitsregierung wäre charmant

Feuerwerk in Stuttgart: Die Branche setzte um den Jahreswechsel etwa 137 Millionen Euro mit Raketen und Böllern um.

Exklusive Umfrage

Was AfD- und FDP-Anhänger zu Silvester eint

Von David Ruch

Flüchtlinge auf dem Gelände einer Erstaufnahmeeinrichtung in Boostedt (Schleswig-Holstein)

Flüchtlinge in Deutschland

Zahl der Familiennachzügler ist gesunken

Reuters

EU Finance Ministers meeting

Europäische Union

Der Kampf um Junckers Nachfolge beginnt

Ukraine: Außenminister Sigmar Gabriel spricht auf dem Flughafen in Dnipro zu Journalisten.

Besuch in Kiew

Gabriel will Blauhelme in die Ukraine schicken