• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Parteien
  • SPD-Kritik an Sondierung: "Gro├če Koalition kann nur eine Ausnahme sein"


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextFormel 1: Festnahmen nach ProtestaktionSymbolbild f├╝r einen TextSch├╝sse in Kopenhagen: KonzertabsageSymbolbild f├╝r einen TextUS-Polizei erschie├čt AfroamerikanerSymbolbild f├╝r einen TextGeorg Kofler best├Ątigt seine neue LiebeSymbolbild f├╝r einen Text"Tatort"-Umfrage: Stimmen Sie jetzt abSymbolbild f├╝r einen TextKultregisseur mit 59 Vater gewordenSymbolbild f├╝r einen TextWeiteres Opfer bei Haiangriff in ├ägyptenSymbolbild f├╝r einen TextTheater-Star Peter Brook ist totSymbolbild f├╝r einen TextT├Âdlicher Badeunfall in K├ÂlnSymbolbild f├╝r einen TextFiona Erdmann bringt Baby in NotaufnahmeSymbolbild f├╝r einen TextNachbarin findet Blutspritzer an Haust├╝rSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserCathy Hummels: Neue Liebes-SpekulationSymbolbild f├╝r einen TextDeutschland per Zug erkunden - jetzt spielen

"Gro├če Koalition kann nur eine Ausnahme sein"

  • David Ruch
Von David Ruch

Aktualisiert am 16.01.2018Lesedauer: 4 Min.
Seehofer, Merkel, Schulz am Freitag in Berlin: ├ťber das Sondierungsergebnis wird in der SPD intensiv diskutiert.
Seehofer, Merkel, Schulz am Freitag in Berlin: ├ťber das Sondierungsergebnis wird in der SPD intensiv diskutiert. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Sechs Tage vor dem wegweisenden Sonderparteitag debattiert die SPD hitzig ├╝ber die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Die Parteispitze sagt ja ÔÇô aber folgen ihr die Delegierten? Bei vielen ist die Skepsis gro├č.

Es rumort in der SPD. Nach der Einigung bei den Sondierungsverhandlungen ringen die Sozialdemokraten mit sich und dem Verhandlungsergebnis. W├Ąhrend die Parteispitze um Zustimmung f├╝r das Kompromisspapier mit der Union wirbt, stemmt sich die Parteilinke, allen voran die Jugendorganisation Jusos, mit aller Macht gegen eine Neuauflage der gro├čen Koalition.

Widerstand gibt es aber auch im Parteivorstand ÔÇô wenn auch nur von einer Minderheit. Am Freitag hatten sechs von 40 Mitgliedern des Gremiums gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU gestimmt: unter ihnen Daniela Kolbe, Generalsekret├Ąrin der s├Ąchsischen SPD. Sie bescheinigte den Sondierern ihrer Partei, zwar gut verhandelt zu haben. "Beispielsweise haben sie Programme zur Bek├Ąmpfung von Langzeitarbeitslosigkeit und Kinderarmut ausgehandelt", sagte Kolbe t-online.de. "Wichtige Punkte fehlen mir aber, wie die B├╝rgerversicherung und die Anhebung des Spitzensteuersatzes.ÔÇť

Kritik an Verfahrensregeln der Koalition

Kolbe bem├Ąngelte vor allem, mit dem vorliegenden Sondierungspapier w├Ąre eine Neuauflage von Schwarz-Rot auf eine klassische Gro├če Koalition hinausgelaufen. "Die Verfahrensregeln aus dem letzten Koalitionsvertrag sollten beibehalten werden. Hei├čt: Union und SPD hatten 2013 vereinbart, im Bundestag und seinen Gremien stets einheitlich abzustimmen, also auch ├╝ber die im Koalitionsvertrag vereinbarten Themen hinaus. Und das sollte auch diesmal so verabredet werden."

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
"Wir nehmen eure Hauptst├Ądte ins Visier"
Alexander Lukaschenko schaut in die Kamera (Archivbild): Der Pr├Ąsident vom Belarus hat jetzt dem Westen gedroht.


Dies f├╝hre dazu, warnte Kolbe, dass die gro├čen Parteien im Parlament nicht mehr unterscheidbar seien. "Vor der Wahl waren sich doch alle einig: Eine gro├če Koalition kann nur eine Ausnahme f├╝r die Demokratie sein. Denn wenn zwei Parteien, die inhaltlich klar f├╝r unterschiedliche Konzepte stehen ÔÇô oder verk├╝rzt gesagt: hier eine arbeitnehmerfreundliche, da eine arbeitgeberfreundliche Partei ÔÇô zu lange in einer Koalition zusammenarbeiten, schleicht sich bei vielen Menschen das Gef├╝hl ein, es mache keinen Unterschied, welche von beiden man w├Ąhlt. Und wir sehen, wie Parteien am Rand davon profitieren." Dies schade auf Dauer der Demokratie.

Daniela Kolbe: ÔÇ×Die SPD hat sich nicht in diese Lage gebracht."
Daniela Kolbe: ÔÇ×Die SPD hat sich nicht in diese Lage gebracht." (Quelle: Arno Burgi/dpa-bilder)

Kolbe trat zugleich Kritik an SPD-Chef Schulz entgegen, der noch am Wahlabend eine Neuauflage der gro├čen Koalition kategorisch ausgeschlossen hatte. "Die SPD hat sich nicht in diese Lage gebracht. Das waren die Jamaika-Sondierer, allen voran Christian Lindner. Was Martin Schulz am Wahlabend gesagt hat, ist auch nach wie vor richtig: Dass es ein 'Weiter so' nicht geben darf." Das nehme sie auch in ihrem Umfeld deutlich war, sagt Kolbe. "Ich bemerke viel Skepsis, ob bei einem Fehlen solch wichtiger Projekte wie der B├╝rgerversicherung eine Regierungsbeteiligung m├Âglich ist, oder ob es doch nur ein 'Weiter so' bedeuten w├╝rde."

Uekermann: CSU hat kein Interesse an einer Regierungsbildung

Auch der fr├╝heren Juso-Vorsitzenden Johanna Uekermann fehlten wichtige Teile in dem Sondierungspapier. Im SWR-Radio nannte sie die B├╝rgerversicherung, die Schere zwischen Arm und Reich, aber auch Angebote an junge Leute, etwa die Befristung von Arbeitsvertr├Ągen endlich einzuschr├Ąnken. Das sei mit der Union jedoch nicht zu machen.

Johanna Uekermann: Vermisst wichtige Projekte im Sondierungspapier.
Johanna Uekermann: Vermisst wichtige Projekte im Sondierungspapier. (Quelle: Daniel Karmann/dpa-bilder)

Deutliche Kritik ├╝bte Uekermann am Auftreten der CSU nach der Sondierung. Den Christsozialen warf sie vor, kein Interesse an einer Regierungsbildung zu haben. "Die haben schon ein Gespr├Ąch scheitern lassen. Mit den Gr├╝nen und der FDP haben sie es nicht hinbekommen. Und anstatt jetzt auf Augenh├Âhe zu verhandeln, auf die SPD auch zuzugehen, sind W├Ârter wie 'Zwergenaufstand' im Umlauf, werden Sachen durchgestochen, gibt es Alleing├Ąnge aus der Regierung heraus." Ihr Eindruck sei, die Union h├Ątte sich einen gr├Â├čeren Schritt auf die SPD zubewegen m├╝ssen, so Uekermann.

Skepsis ├Ąu├čerte auch der SPD-Vize Ralf Stegner. "Das Sondierungsergebnis kann nur die Basis sein f├╝r Koalitionsverhandlungen", sagte Stegner der "Bild"-Zeitung. "Es wird jetzt so getan, als sei alles schon verhandelt ÔÇô das ist es mitnichten." Zwar rechne er beim Parteitag mit einer Mehrheit f├╝r die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. "Aber ich glaube, dass das schwierig sein wird, weil ich die Kritikpunkte f├╝r berechtigt halte."

SPD-Vize Ralf Stegner: Sieht noch erheblichen Verhandlungsbedarf.
SPD-Vize Ralf Stegner: Sieht noch erheblichen Verhandlungsbedarf. (Quelle: Christian Charisius/dpa-bilder)

Schulz: Sondierungsergebnis "nicht kleinreden"

SPD-Chef Martin Schulz verteidigte am Montag das Ergebnis der Sondierung. "Wir haben eine lange Liste von Punkten durchgesetzt, die das Leben der Menschen ganz konkret verbessern", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Daran gibt es nichts kleinzureden." Die SPD habe nat├╝rlich nicht alles bekommen. "Aber das, was wir durchgesetzt haben, rechtfertigt die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen."

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles warnte die parteiinternen Kritiker, das Ergebnis "mutwillig" schlecht zu reden. "Da wird ein Ergebnis schlecht geredet von einigen, die egal, was wir verhandelt h├Ątten, gegen die GroKo sind", sagte Nahles im Deutschlandfunk. "Das akzeptiere ich nicht, da werde ich dagegenhalten."

Ein SPD-Sonderparteitag wird am Sonntag dar├╝ber entscheiden, ob die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der Union einsteigen wird. Der Juso-Vorsitzende Kevin K├╝hnert, ein entschiedener Gegner einer neuen gro├čen Koalition, h├Ąlt das Ergebnis f├╝r offen. "Abseits der Parteif├╝hrung gibt es in der SPD aktuell ein extrem kontroverses Stimmungsbild", sagte er in der "Rheinischen Post".

Quellen:
- Eigene Recherchen
- Bericht des SWR
- dpa

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
BundestagCDUCSUGro├če KoalitionMartin SchulzSPD
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website