Hasskommentare auf Twitter CSU-Generalsekretär fordert von Storch zum Rücktritt auf
News folgenImmer wieder fällt Beatrix von Storch mit islamfeindlichen Äußerungen auf. Wegen ihrer Twitter-Kommentare zum Anschlag von Münster soll die AfD-Politikerin nun ihr Bundestagsmandat aufgeben – fordert die CSU.
CSU-Generalsekretär Markus Blume fordert den Rücktritt der stellvertretenden Chefin der AfD im Bundestag, Beatrix von Storch. Anlass ist deren umstrittene Äußerung zur tödlichen Amokfahrt am Samstag im westfälischen Münster. "Wenn Frau von Storch auch nur einen Funken Anstand und Verstand noch hat, soll sie ihr Mandat im Bundestag zurückgeben", sagte Blume vor einer Sitzung des CSU-Vorstands in München.
Auch CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die AfD-Spitze aufgefordert, sich von von Storch wegen deren Äußerungen zu distanzieren. Es sei nicht der erste Vorfall, wo es zu derart vorschnellen Schlussfolgerungen gekommen sei, die bewusst so formuliert worden seien, dass es sich um Grenzübertretungen handele, sagte Kramp-Karrenbauer nach einer Sitzung des CDU-Präsidiums.
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Von Storch hatte kurz nach den ersten Meldungen aus Münster getwittert: "Wir schaffen das!", versehen mit einem wütenden Emoji – eine Anspielung auf die Äußerung von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) im Herbst 2015, als jeden Tag Tausende Geflüchtete nach Deutschland kamen.
Kramp-Karrenbauer sagte nun, die entscheidende Frage sei, inwieweit die AfD-Führung solche Mitglieder in ihren Reihen und besonders im Bundestag dulde. Die AfD-Spitze müsse klar Position beziehen.
Nachahmer des "islamischen Terrors"
Als im Laufe des Samstagnachmittags klar wurde, dass es sich in Münster nicht um einen islamistischen Anschlag handelte, ruderte von Storch zunächst zurück. Später aber bezeichnete sie auf Twitter den Täter von Münster, einen gebürtigen Deutschen, als Nachahmer des "islamischen Terrors". Bei der Amokfahrt waren zwei Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt worden. Der Täter erschoss sich anschließend selbst.
Es sei unverständlich, "wie von mancher politischer Seite versucht wurde, den Vorfall zu instrumentalisieren", sagte Blume. "Wer dieses Ereignis in der Weise ausschlachtet, wie es Frau von Storch getan hat, der hat in einem Parlament in Deutschland nichts verloren."
Von Storch hat bereits auf die Rücktrittsforderung aus München reagiert. Auf Twitter antwortete sie dem CSU-Generalsekretär: "Bin ich Mitglied einer ,Regierung des Unrechtes' – oder Sie?"
- dpa
