AfD-Delegation besucht Syrien: Gespräche mit Assad-Regierung geplant

Eine Delegation der AfD-Fraktion des Bundestages ist zu einem Besuch in Syrien eingetroffen. Neben Sightseeing stehen auch Gespräche mit Regierungsvertretern auf dem Plan.

Eine Delegation der AfD-Bundestagsfraktion ist zu einem einwöchigen Besuch in Syrien eingetroffen. Geplant sind unter anderem Gespräche mit Vertretern der Regierung von Präsident Baschar al-Assad in Damaskus sowie Besuche verschiedener Sehenswürdigkeiten. Das geht aus dem Programm für den Besuch hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Geleitet wird die Delegation von den Abgeordneten Frank Pasemann und Waldemar Herdt. Weitere Mitreisende sind nach Angaben der Fraktion die AfD-Politiker Udo Hemmelgarn, Jürgen Pohl und Steffen Kotré sowie Mitarbeiter und ein Übersetzer. Die Gruppe sei über die syrisch-libanesische Grenze eingereist und werde auf diesem Weg auch wieder ausreisen, teilte ein Fraktionssprecher mit.

Interesse an Wiederaufbauprozess

Ein Wiederaufbauprozess in den vom Krieg zerstörten Gebieten Syriens sei im deutschen Interesse, erklärte die AfD-Fraktion am Dienstag. Aus Sicht der Bundesregierung wäre eine politische Einigung unter Berücksichtigung der Interessen der Assad-Gegner eine Voraussetzung für eine solche Unterstützung.

Die AfD-Gruppe war am Montag eingereist. Am Dienstag stand zunächst ein Treffen mit dem Leiter des Syrisch-Arabischen Roten Halbmonds an. Für die nächsten Tage sind unter anderem Treffen mit Vertretern des Außen-, Wirtschafts- und Tourismusministeriums, der Handelskammer sowie dem Sprecher des syrischen Parlaments geplant. Die Delegation soll außerdem den regierungsnahen Großmufti Ahmed Hassun treffen, das Nationalmuseum besuchen und die Altstadt von Damaskus besichtigen.

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Bereits im März 2018 war eine Gruppe von AfD-Politikern nach Syrien gereist. Die Bundesregierung hatte diese Reise scharf kritisiert. "Wer dieses Regime hofiert, der disqualifiziert sich selbst", hatte Regierungssprecher Steffen Seibert seinerzeit gesagt.