Wahl des neuen Parteichefs CDU beschließt digitalen Parteitag
News folgenAufgrund der Corona-Pandemie musste das Treffen schon einmal verschoben werden. Nun wird im Januar digital über die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer entschieden.
Nach fast einjähriger Hängepartie wegen der Corona-Pandemie will die CDU ihren neuen Vorsitzenden Mitte Januar auf einem fast vollständig digitalen Parteitag wählen. Der CDU-Vorstand beschloss am Montag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur mit großer Mehrheit in einer Schaltkonferenz, dass der CDU-Chef am 16. Januar digital und mit abschließender Briefwahl gewählt werden soll. Nach diesen Informationen gab es zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.
Zuvor hatte es wegen der anhaltend hohen Infektionszahlen im Parteipräsidium eine Diskussion über eine neuerliche Verschiebung gegeben. In der entscheidenden Abstimmung im Vorstand gab es dann aber eine große Mehrheit für den digitalen Parteitag. Dagegen stimmten nach Informationen von mehreren Teilnehmern der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther sowie NRW-Innenminister Herbert Reul. Mit Enthaltung stimmten demnach Kulturstaatsministerin Monika Grütters und Monica Wüllner aus Baden-Württemberg. Günther hatte seine Entscheidung bereits in der vorhergehenden Sitzung des Parteipräsidiums angekündigt.
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Der Online-Parteitag mit 1001 Delegierten soll nach Informationen aus der Partei bereits am 15. Januar mit ersten Reden, Regularien und möglicherweise mit ersten Wahlen beginnen. Am 16. Januar sollen neben dem Parteivorsitzenden auch dessen Stellvertreter sowie die weiteren Mitglieder der Führungsgremien gewählt werden. Außer Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz wollen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und der Außenexperte Norbert Röttgen CDU-Vorsitzender werden. Einen von vielen favorisierten Parteitag mit 1.001 Delegierten in einer Halle und Bewerbungsreden vor großem Publikum kann es wegen der Infektionslage nicht geben.
Laschet beteiligte sich nach Angaben von Teilnehmern als Betroffener nicht an der Abstimmung im Bundesvorstand. Er hatte sich demnach in der Diskussion auch nicht zu Wort gemeldet. In der Sitzung des Präsidiums habe er zuvor deutlich gemacht, dass er die Entscheidung akzeptieren werde. Die Lösung der Personalfrage nach der Rückzugsankündigung von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer im Februar schleppt sich wegen Corona seit dem Frühjahr hin.
- Nachrichtenagentur dpa
