Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomePolitikDeutschlandParteien

AfD Thüringen: Björn Höcke legt Beschwerde nach Hausdurchsuchung ein


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen
Symbolbild für einen TextEx-Skirennfahrerin ist totSymbolbild für einen TextKugel trifft Radfahrer in den HelmSymbolbild für einen TextSchlagerstar nach Ehe-Aus im Liebesurlaub
Anzeige
Loading...
Loading...
Loading...

Björn Höcke legt Beschwerde nach Hausdurchsuchung ein

Von dpa, t-online
28.05.2021Lesedauer: 1 Min.
Björn Höcke: Gegen den AfD-Politiker wird ermittelt.
Björn Höcke: Gegen den AfD-Politiker wird ermittelt. (Quelle: imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Die Polizei durchsuchte deshalb sein Wohnhaus. Nun hat der Politiker dagegen Beschwerde eingereicht.

Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke wehrt sich im Nachhinein gegen eine Durchsuchung seines Wohnhauses. Der Politiker legte nach Angaben seiner Fraktion am Freitag Beschwerde gegen einen entsprechenden Beschluss des Amtsgerichts Mühlhausen ein. Gegen Höcke wird unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.


Diese Politiker sind gegen Corona geimpft

Die Impfungen in Deutschland gehen voran: Nun können sich über 60-Jährige und Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen gegen das Coronavirus impfen lassen. Einige Politiker haben den Anfang gemacht.
Angela Merkel: Die 66-jährige Bundeskanzlerin wurde am 16. April 2021 mit dem Astrazeneca-Impfstoff geimpft.
+15

Bei der Durchsuchung sollte nach Hinweisen gesucht werden, die Rückschlüsse darüber zulassen, ob Höcke der Urheber eines Beitrags gegen die Seenotretterin Carola Rackete ist. Der Post enthielt zu einem Bild von Rackete die Zeile "Ich habe Folter, sexuelle Gewalt, Menschenhandel und Mord importiert".

Laptop von Höcke wurde gesichert

Die Staatsanwaltschaft verdächtigt Höcke, er könnte mit dem Beitrag eine bestimmte Menschengruppe – in diesem Fall Flüchtlinge – pauschal als Kriminelle stigmatisiert haben. Kurz vor Pfingsten wurde dann Höckes Wohnhaus durchsucht und elektronische Geräte wie Mobiltelefone und Laptops vor Ort gesichtet. Gegenstände wurden nicht sichergestellt.

Nach Auffassung der Thüringer AfD-Fraktion sei der Beitrag in den sozialen Medien von der Meinungsfreiheit gedeckt, ein Anfangsverdacht bestehe nicht, sodass auch kein Durchsuchungsbeschluss hätte erlassen werden dürfen. "Darüber hinaus hätte die Durchsuchung auch nicht auf die elektronischen Geräte der Familienmitglieder erstreckt werden dürfen", heißt es in der Mitteilung der Thüringer AfD-Fraktion.

Höcke ist der Gründer des rechtsextremen und inzwischen formal aufgelösten "Flügels" der AfD. Höcke selbst wurde vom Chef des Bundesverfassungsschutzes als rechtsextrem bezeichnet. Vor Kurzem wurde bekannt, dass der gesamte Thüringer AfD-Landesverband vom Thüringer Verfassungsschutz als erwiesen extremistisch eingestuft wird.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Bericht: AfD-Abgeordneter verheimlichte Reise
AfDBjörn HöckeCarola RacketePolizei

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfe & ServiceFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website