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Merkel reist in die USA: Deutschland rechnet mit US-Strafzöllen ab Mai


Deutschland rechnet mit US-Strafzöllen ab Mai

Von dpa, afp
Aktualisiert am 26.04.2018Lesedauer: 2 Min.
Donald Trump und Angela Merkel bei einem Treffen 2017: Die deutsche Regierung rechnet mit US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium ab Mai.Vergrößern des BildesDonald Trump und Angela Merkel bei einem Treffen 2017: Die deutsche Regierung rechnet mit US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium ab Mai. (Quelle: dpa-bilder)
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Wird US-Präsident Trump Europa weiterhin von seinen Strafzöllen ausnehmen? Am Freitag will sich Kanzlerin Merkel in Washington dafür einsetzen. Doch die Bundesregierung ist pessimistisch.

Der Streit um die US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium ist längst nicht ausgestanden. Die Bundesregierung rechnet damit, dass die Ausnahmeregelungen der USA für die EU-Staaten nicht verlängert werden.

Aus deutschen Regierungskreisen hieß es: "Aus heutiger Sicht muss man davon ausgehen, dass die Zölle am 1. Mai kommen." Dann müsse man sehen, wie man damit umgehe. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am Freitag nach Washington. Ein wichtiges Anliegen bei dem Arbeitsbesuch bei US-Präsident Donald Trump sind die Strafzölle. Merkel will eine Eskalation im Handelsstreit verhindern, hatte Regierungssprecher Steffen Seibert gesagt.

Deutschland ist bereit für Zugeständnisse

Dafür ist die Bundesregierung nach Angaben aus Regierungskreisen dazu bereit, Industriezölle mit den USA neu zu verhandeln. "Wir können gerne über diese Dinge wieder reden", hieß es. Dabei dürfe es jedoch nicht nur um Zölle für Autos gehen. Das sei "nicht akzeptabel".

Die Europäische Union will in den Verhandlungen geschlossen auftreten. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erwartet eine abgestimmte Position zum weiteren Vorgehen für die nächste Woche. "Wir tun gut daran, jede Eskalation zu vermeiden", hatte Altmaier gesagt. Die EU sei derzeit dabei, ihre Position abzustimmen. "Wir haben eine Verantwortung dafür, dass ein unkontrollierter Wettbewerb um Zölle vermieden wird."

EU hält sich offen, Vergeltungszölle zu verhängen

Mit einer Beschwerde bei der Welthandelsorganisation WTO hatte sich die EU vor gut einer Woche mögliche Vergeltungszölle gegen die USA offen gehalten. In einem von der WTO veröffentlichten Dokument verlangte die Europäische Union offiziell den Start von Konsultationen mit der US-Regierung. Die EU könnte ihrerseits Schutzzölle auf US-Produkte wie Whiskey, Motorräder und Jeans verhängen.

Altmaier verwies darauf, dass es in Frankreich eine "kontroverse Debatte" darüber gebe, welche Verhandlungsangebote den USA gemacht werden sollten. Es sei wichtig, dass es eine dauerhafte Ausnahmeregelung gebe, sagte Altmaier. Die Bundesregierung setze sich gegen Protektionismus ein. Die WTO sei wichtiger denn je. Trump hingegen hatte sich mehrfach kritisch über die WTO geäußert.

Verwendete Quellen
  • dpa, AFP
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