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Patricia Schlesinger, RBB und der ÖR: Jetzt zeigen die Sender ihr wahres Gesicht


Jetzt zeigen sie ihr wahres Gesicht

  • Steven Sowa
Von Steven Sowa

Aktualisiert am 10.08.2022Lesedauer: 6 Min.
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Die ARD-Intendanten v.l.n.r.: Manfred Krupp (HR), Prof. Dr. Karola Wille (MDR), Dr. Katja Wildermuth (BR), Generalsekretärin Dr. Susanne Pfab, Programmdirektorin Christine Strobl, Martin Grasmück (SR), Dr. Yvette Gerner (Radio Bremen), Joachim Knuth (NDR). Vorne Ex-RBB-Intendantin Patricia Schlesinger, Tom Buhrow (WDR) und Dr. Kai Gniffke (SWR).
Die ARD-Intendanten v.l.n.r.: Manfred Krupp (HR), Prof. Dr. Karola Wille (MDR), Dr. Katja Wildermuth (BR), Generalsekretärin Dr. Susanne Pfab, Programmdirektorin Christine Strobl, Martin Grasmück (SR), Dr. Yvette Gerner (Radio Bremen), Joachim Knuth (NDR). Vorne Ex-RBB-Intendantin Patricia Schlesinger, Tom Buhrow (WDR) und Dr. Kai Gniffke (SWR). (Quelle: WDR/Andreas Chudowski)
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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

es ist Zeit für eine Abrechnung. Also nicht, wie Sie jetzt denken. Knallharte Kommentare gibt es dieser Tage genug über Patricia Schlesinger. Ihr mutmaßliches Fehlverhalten beschäftigt jetzt die Staatsanwaltschaft und ihr fragwürdiger Umgang mit Beitragsgeldern wird fortlaufend kritisiert. Es soll heute um Fragen gehen, die über ihre Personalie hinausgehen.

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Schließlich scheint die Affäre kein Ende zu nehmen. Am späten Dienstagnachmittag sind zwei weitere personelle Konsequenzen bekannt geworden: Der RBB stellt die Leiterin der Hauptabteilung Intendanz, Verena Formen-Mohr, frei. Außerdem legt Wolf-Dieter Wolf sein Amt als Messe-Aufsichtsratschef nieder und beendet seine Aufgabe als Verwaltungsratsvorsitzender beim Sender. Denn auch er, so legen es Recherchen nahe, ist in die seltsamen Seilschaften eingebunden und scheint seinen Anteil an den kolportierten Interessenskonflikten zu haben.

All das erschüttert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zutiefst. Zuallererst natürlich den RBB, doch die drittkleinste Landesrundfunkanstalt der ARD wirkt wie ein Sumpf, in den der Rundfunkverbund insgesamt hineingezogen wird – mit jeder neuen Negativschlagzeile stecken die Öffentlich-Rechtlichen tiefer im Schlamassel und die klebrigen Vorwürfe der Korrumpierbarkeit lassen sich schwerer wegwischen.

Von den mehr als 22.000 festangestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der ARD haben Stand heute vielleicht eine Handvoll versagt. Doch das Unvermeidliche passiert: Es ertönt ein Generalverdacht und all die 21.995 anderen müssen sich im Freundes- und Bekanntenkreis, von Zuschauerinnen und Zuschauern Fragen gefallen lassen. "Was ist denn da los bei euch?" ist so eine davon. "Gibt es ein System Schlesinger, eine Vetternwirtschaft, finanziert von Beitragszahlern?" lautet eine andere.

Was dahintersteckt, ist das seltsame Gefühl, betrogen worden zu sein. 18,36 Euro jeden Monat und dann kurven die dort mit Luxusschlitten durch die Hauptstadt, schlürfen Champagner auf Spesenrechnung und lassen sich ihre Chefetage mit sich selbst bewässernden Grünzeug-Wänden veredeln? Dieser Eindruck drängt sich auf. Wenn auch nur die Hälfte davon stimmen mag: In den Köpfen der Menschen ist das Zerrbild nun präsent wie vielleicht nie zuvor in der 72-jährigen Geschichte der ARD. Was passiert eigentlich mit unseren Geldern – und ist es nicht endlich an der Zeit, über die Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu reden? Auch solche Fragen haben derzeit Konjunktur.

19. Mai 2022: Zum ARD-Hauptstadttreff trafen sich dieses Jahr auch Robert Habeck, Patricia Schlesinger und Tina Hassel. Letztere wird inzwischen als neue RBB-Intendantin gehandelt.
19. Mai 2022: Zum ARD-Hauptstadttreff trafen sich dieses Jahr auch Robert Habeck, Patricia Schlesinger und Tina Hassel. Letztere wird inzwischen als neue RBB-Intendantin gehandelt. (Quelle: rbb/Max Kohr)

Womit wir nun mit der Abrechnung beginnen können. Und die beginnt so: 220,32 Euro. So viel bringt jeder Beitragszahler im Jahr für die Finanzierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio auf. Ist das viel? Kommt darauf an. In fast allen europäischen Ländern erfolgt die Rundfunkorganisation nach anderen Prinzipien. Mal ist es ein Verein, der wie in der Schweiz 310 Euro im Jahr eintreibt. In Österreich werden zwischen 252 Euro und 324 Euro pro Jahr verlangt, je nach Bundesland.

In Dänemark wird der Rundfunk seit diesem Jahr durch Steuergelder finanziert, Gleiches will Emmanuel Macron nun auch in Frankreich versuchen. Was das für das Portemonnaie des einzelnen Bürgers bedeutet, lässt sich schwer beziffern. In Italien werden für das Staatsfernsehen Rai über die Stromrechnung jährlich 90 Euro eingetrieben. Und die BBC? Die schlägt bei den Briten mit rund 174 Euro jährlich zu Buche.

Die Öffentlich-Rechtlichen hierzulande sind also weder besonders teuer noch besonders billig. Ob sie besonders gut oder schlecht sind, ist Ansichtssache. Nur eines ist klar: Perfekt sind sie nicht und das Legitimationsproblem besteht nicht erst seit der Affäre Schlesinger. Diese hat nur ein grelles Schlaglicht auf die Struktur der Sender geworfen – und deren Organisation zu Recht ins Wanken gebracht. Viele der Probleme sind hausgemacht und müssen auf den Prüfstand.

Wenn ein Rundfunkrat, der zwar aus vielen gesellschaftlichen Gruppen zusammengesetzt ist, aber offenbar aus wenigen echten Kontrolleuren, die Sender prüfen soll, wirft das Fragen auf. Vor allem dann, wenn diese ohnehin fragwürdigen Kontrollinstanzen derart blind sind, dass sie sich auch bei hohen sechsstelligen Summen offenbar nicht bemüßigt fühlen, genauer hinzuschauen. Dadurch, dass ausgerechnet der nun Ex-Verwaltungsratsvorsitzende Wolf-Dieter Wolf der oberste Kontrolleur des RBB sein soll, nimmt das Geschehen groteske Züge an.

Wolf-Dieter Wolf: Hier mit seiner Stellvertreterin Dorette König und Patricia Schlesinger.
Wolf-Dieter Wolf: Hier mit seiner Stellvertreterin Dorette König und Patricia Schlesinger. (Quelle: rbb/Oliver Ziebe)

Diese Aufsichtsgremien müssen von Profis besetzt werden. Oder gibt es keinen Gewerkschaftler, Politiker, Vereinsangehörigen mit Fachkompetenz? Wohl kaum. Diese Neuorganisation ist die ARD den Beitragszahlern schuldig. Ob Rundfunk- oder Verwaltungsräte: Sie brauchen Expertise und Macht, um das Gebaren der Geschäftsleitungen fachlich prüfen und bei Verschulden sanktionieren zu können.

Des Weiteren ist Transparenz das oberste Gebot. Es ist gut, dass die Intendantengehälter öffentlich einsehbar sind. Aber wie kann es eigentlich sein, dass eine Intendantin Bonuszahlungen unter anderem für personelle Einsparungen erhält? Warum werden wir verschaukelt? Mit Intendantengehältern, die eigentlich viel höher sind, weil sie Erfolgsprämien beinhalten, von denen niemand weiß. Um wie viel Geld muss Schlesingers Gehalt von 303.000 Euro tatsächlich ergänzt werden? Auch das sind offene Fragen, die es zu klären gilt. Von der offenbar ausstehenden Abfindung ganz zu schweigen.

Zumal Regelungen anrüchig wirken, die Entlassungen belohnen. Während also Angestellte ihre Jobs verlieren, freie Stellen gestrichen werden und Programmeinsparungen Mitarbeiter in Existenznöte bringen, lacht sich womöglich eine Intendantin über ein paar Tausend Euro mehr ins Fäustchen.

Woher ich davon weiß? Unter anderem aus dem RBB. Und das soll der Lichtblick in dieser Krise sein, aus der die Öffentlich-Rechtlichen gestärkt hervorgehen können, sollten sie die richtigen Schlüsse ziehen. Denn was wir zuletzt erlebt haben, war die hässliche Fratze des ÖR, jetzt zeigen die Sender ihr wahres Gesicht. Journalistische Recherchen der Öffentlich-Rechtlichen sind ein Korrektiv unserer Demokratie und das muss so bleiben.

Wie RBB-Sendungen derzeit mit der Affäre Schlesinger umgehen, zeigt exemplarisch, was Zuschauer von ARD, ZDF und Co. erwarten. Eine Abschaffung des Systems kann also keine Alternative sein – nur eine Optimierung ist vonnöten.


Lindners time to shine

Bitte lächeln und liefern: Christian Lindner stellt am Mittwoch seine Pläne gegen die hohe Inflation vor.
Bitte lächeln und liefern: Christian Lindner stellt am Mittwoch seine Pläne gegen die hohe Inflation vor. (Quelle: Sean Gallup/Getty Images)
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Tagesanbruch - Was heute wichtig istWas heute wichtig ist

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Der Bundesfinanzminister muss liefern, sonst bleiben auch an ihm Vorwürfe kleben. Schillernde Sylt-Hochzeiten zu feiern, während Arbeitnehmer unter immer höheren Lebenshaltungskosten ächzen, könnte daran Anteil haben, das Beharren auf der Schuldenbremse ebenso. Heute um 10 Uhr will Christian Lindner seine Pläne zum Ausgleich der hohen Inflation vorstellen. Kommt die Kindergelderhöhung? Schraubt Lindner am Spitzensteuersatz und erhöht den Grundfreibetrag?

All das sickert schon über seine Pläne durch – und sorgt bereits im Vorhinein für Unruhe. Unter anderem Franziska Giffey von der SPD kritisierte die Pläne. Es brauche gezielte und sozial gerechte Entlastungen. Ob Lindner dem Sturm der Entrüsteten trotzt wie der Sylter Brise zu seiner Hochzeit mit Franca Lehfeldt? Dann jedenfalls würde er eine gute Figur machen.


Hurra, Hurra, die Schule beginnt!

In NRW ertönt die Schulklingel: Auch für die Erstklässler geht es an diesem Mittwoch los.
In NRW ertönt die Schulklingel: Auch für die Erstklässler geht es an diesem Mittwoch los. (Quelle: imago-images-bilder)

Nur elf Tage lang hatte dieser Satz Bestand: Ganz Deutschland steckt in den Sommerferien. Denn heute geht es im ersten Bundesland wieder mit der Schule los. Rund 2,5 Millionen Schülerinnen und Schüler werden diesen Mittwoch im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen im Unterricht um die Wette schwitzen. Viel Sonne und Temperaturen von bis zu 32 Grad klingen eher nach Strandbad und Softeis als nach Schulbank und Lernstoff.

Nur in Bayern können Kinder aufatmen: Dort klingelt es erst wieder Mitte September zum Unterricht. Ob bis dahin die Infektionslage für heitere Stimmung auf den Pausenhöfen sorgt? Kaum anzunehmen. Das Corona-Treiben wird uns wohl nach den Sommerferien wieder vermehrt in Atem halten.


Was steht noch an?

Im Olympiastadion von Helsinki ertönt um 21 Uhr der Anpfiff zum europäischen Supercup. Die Eintracht aus Frankfurt wird mit schätzungsweise 10.000 reiselustigen Anhängern im Gepäck gegen den Champions-League-Sieger Real Madrid an der Sensation schnuppern wollen. Für alle, die an das heimische Sofa gebunden sind, gibt es gute Nachrichten: Das Spiel wird von RTL im Free-TV gezeigt.

Einen Wermutstropfen wird es dennoch geben, jedenfalls für Frankfurt-Fans. Publikumsliebling und Flügelflitzer Filip Kostić sorgt nicht mehr für Furore. Der Abgang des 29-jährigen Serben ist beschlossen, er wechselt zu Juventus Turin.


Was lesen?

Lewandowski droht die Tribüne, schreibt mein Kollege David Digili aus dem Sportressort. Die hohen Schulden des FC Barcelona sind das Problem. Was abstrus klingen mag, könnte für den Ex-Bayern-Star tatsächlich Folgen haben.


In den USA wächst der Druck auf Donald Trump. Nach der Razzia in seiner Luxusvilla in Florida muss der Ex-Präsident nun auch seine Steuererklärung vorlegen. US-Experte Christian Lammert ist sich sicher: "Die Luft wird dünn für Trump". Einen Überblick liefert meine Kollegin Camilla Kohrs.

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"Jetzt machen die Russen ihrem Ärger Luft"

Über 20 Jahre war sie als Antonia aus Tirol der Star am Ballermann. 2020 sagte sie "Adios" zur Partymeile. Bei t-online hat die Sängerin jetzt den wahren Grund dafür verraten.


Was amüsiert mich?

(Quelle: Mario Lars)

Ich wünsche Ihnen einen vergnüglichen Tag. Morgen lesen Sie an dieser Stelle von unserem stellvertretenden Chefredakteur Peter Schink.

Ihr

Steven Sowa
Redakteur Unterhaltung
Twitter @StevenSovani

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Mit Material von dpa.

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