Robert Habeck über Verhalten von Putins Regierung: "Sie lügen uns ins Gesicht"

Wirtschaftsminister Robert Habeck nennt das Verhalten Russlands im Gasstreit "eine Farce". Putins Regierung weigere sich, eine wichtige Turbine abzuholen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Russland im Streit um eine Turbine für die Gaspipeline Nord Stream 1 Lügen vorgeworfen. Der Grünen-Politiker sprach am Donnerstagabend bei einem Bürgerdialog in Bayreuth von einer "Farce". Die in Kanada gewartete Turbine sei seit Montag letzter Woche in Deutschland. Alle Papiere lägen vor, er habe sie selber in der Hand gehabt. Russland aber weigere sich, die Turbine ins eigene Land zu holen. "Sie lügen einem ins Gesicht".

Nach Kremlangaben hofft Russland angesichts der gedrosselten Gaslieferungen durch die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 nach Deutschland auf eine rasche Rückkehr der reparierten Gasturbine. Die Turbine solle dann in die Gasverdichterstation Portowaja eingebaut werden, danach könnten die Arbeiten für die Wiederinbetriebnahme laufen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag.

Gazprom schiebt Schuld auf Siemens

Die Turbine ist nach Angaben des russischen Energiekonzerns Gazprom wichtig, um den nötigen Druck zum Durchpumpen des Gases aufzubauen. Gazprom hatte seinem Vertragspartner Siemens Energy wiederholt vorgeworfen, nicht die nötigen Dokumente und Informationen zur Reparatur der Maschine übermittelt zu haben. Siemens Energy wies die Vorwürfe von Gazprom am Mittwochabend zurück.

Die Turbine, wegen deren verzögerter Rückführung nach russischen Angaben weniger Gas durch die Pipeline fließen kann, sei am 17. Juli von der Logistikfirma Challenge Group von Montreal nach Köln geflogen worden, hatte die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.

Es sei unklar, wann die rund zwölf Meter lange Turbine nach Russland gebracht werden könne. Es könne Tage oder auch noch Wochen dauern, sagten Insider. Zunächst hatte es Verwirrungen darüber gegeben, ob eine Einfuhrgenehmigung für Russland nicht erteilt worden sei. Das wurde aber aus Kiew zurückgewiesen.

Gazprom hatte am Mittwoch die Lieferungen durch Nord Stream 1 auf 20 Prozent der maximalen Auslastung gesenkt, weil nach Unternehmensangaben noch eine Turbine in die Wartung musste. Als Gründe wurden technische Sicherheitsvorschriften genannt.

Russland ist immer wieder vorgeworfen worden, Gaslieferungen aus politischen und nicht aus technischen Gründen zu reduzieren.