Kanzler Scholz über Telefonate mit Wladimir Putin: "Immer freundlich"

Seit mehr als sechs Monaten führt Russland Krieg gegen die Ukraine. Nun hat Kanzler Scholz Einblicke in seine Gespräche mit Putin gegeben.

Die Telefonate mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin seit Beginn des Angriffs auf die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einem Medienbericht zufolge als "im Ton immer freundlich" bezeichnet. Dies sei so gewesen, auch wenn es "in der Sache sehr, sehr unterschiedliche, ja weit unterschiedliche Ansichten" gebe, die er klar vorgetragen habe, sagte Scholz im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks. Wenn er alle Gespräche zusammenfasse, die er in letzter Zeit mit Putin geführt habe, so habe es "durchaus Bewegungen gegeben". Diese seien nur nicht sehr weitreichend gewesen.

Der Kanzler hatte nach mehrmonatiger Unterbrechung am Dienstag wieder mit dem Kremlchef telefoniert. Das Gespräch dauerte nach Angaben der Bundesregierung 90 Minuten. Scholz habe dabei darauf gedrungen, dass es so schnell wie möglich zu einer diplomatischen Lösung des russischen Krieges gegen die Ukraine kommen müsse. Diese müsse auf einem Waffenstillstand, einem vollständigen Rückzug der russischen Truppen sowie Achtung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine basieren.

Scholz bekräftigte in dem Interview, dass es in der Frage der Waffenlieferungen keinen deutschen Alleingang geben werde. Die Bundesregierung tue sehr viel. Gerade die Waffen, die Deutschland zur Verfügung gestellt habe, hätten "den Unterschied gemacht und die Erfolge, die jetzigen Erfolge, die die Ukraine verzeichnet, auch ermöglicht". Deshalb mache es "Sinn, dass wir dort weitermachen", so der Kanzler.

Die von Russland angegriffene Ukraine fordert den Westen und konkret Deutschland seit Wochen auf, ihr auch Kampfpanzer westlicher Bauart zu liefern. Scholz betont stets, dass es diesbezüglich keinen deutschen Alleingang geben werde. Bisher hat kein Nato-Land Kampfpanzer westlicher Bauart in die Ukraine geliefert. Die Koalitionspartner FDP und Grüne zeigten sich zuletzt jedoch offen für eine Ausweitung der Waffenlieferungen an Kiew.

Scholz: Man kann sich nicht auf Russland verlassen

Aus Sicht von Scholz muss Deutschland darauf vorbereitet sein, dass Russland nach den Gas- auch die Öl-Lieferungen einstellt. "Ich war von Anfang an sehr sicher, dass man sich nicht darauf verlassen kann, dass Russland seine Verpflichtungen einhält, was zum Beispiel Gas-Lieferungen betrifft", sagte der Kanzler. "Und genauso bereiten wir uns jetzt darauf vor, dass eine ähnlich schwierige Situation entstehen kann für die beiden ostdeutschen Raffinerien, die an der Druschba-Pipeline hängen."

Der Bund hat zur Sicherung der Produktion und Versorgung mit Sprit, Heizöl und anderen Öl-Produkten die Kontrolle über die deutschen Töchter des russischen Staatskonzerns Rosneft übernommen. Das betrifft vor allem die PCK-Raffinerie in Schwedt/Oder in Brandenburg, die über die Druschba-Pipeline russisches Öl erhält und weite Teile Nordostdeutschlands mit Treibstoff versorgt. Aber auch die Raffinerie in Leuna in Sachsen-Anhalt ist betroffen. Für den Standort sei die Organisation von Unterstützung einfacher, "weil das Unternehmen, das diesen Standort betreibt, schon sehr frühzeitig dafür gesorgt hat, dass es seine Importe über Polen organisieren kann", erklärte Scholz im DLF.

Für Schwedt seien große Investitionen notwendig, sagte Scholz in einem auf seinem Twitter-Account veröffentlichten Video: "Wir ertüchtigen die Pipeline aus Rostock, bauen den Hafen dort aus. Mecklenburg-Vorpommern wird davon auch profitieren." Die Bundesregierung sorge dafür, dass Arbeitsplätze und Löhne gesichert seien. "Aber vor allem, dass es eine sichere Ölversorgung gibt, aus Rostock und auch aus Polen."