Pistorius bremst: Keine deutschen Marschflugkörper an die Ukraine

Großbritannien machte es vor, Frankreich zog nach, nur in Deutschland hapert es – mal wieder. Pistorius will weiterhin keine deutschen Marschflugkörper an die Ukraine liefern.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) beharrt beim Thema deutsche Marschflugkörper für die Ukraine weiterhin auf seinem Nein. Auf Anfrage der "Welt am Sonntag" bestätigt eine Sprecherin von Pistorius' Verteidigungsministerium, dass es "keine Lieferungen geben wird". Gründe für die Absage an die Ukraine wurden der "Welt am Sonntag" nicht genannt, so die Zeitung.

Experten zufolge können die infrage stehenden Marschflugkörper vom Typ Taurus der Ukraine bei ihrer Sommeroffensive helfen, die russischen Invasionstruppen zu bekämpfen. Laut dem FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber habe der Erfolg der von Großbritannien gelieferten Marschflugkörper gezeigt, wie effektiv diese Art von Waffen seien.

Die britische Regierung hatte Mitte Mai als erstes Land angekündigt, die Ukraine mit Marschflugkörpern vom Typ Storm Shadow zu beliefern. Auch Frankreich zog im Juli nach und lieferte seinerseits eine unbekannte Zahl von Marschflugkörpern des gleichen Typs.

Druck auf Pistorius wächst

Pistorius steht daher zunehmend unter Druck, insbesondere weil der Minister jüngst noch die Vorreiterrolle Deutschlands in Bezug auf Waffenlieferungen an die Ukraine betonte. Aus den Reihen von Opposition und Regierungsmehrheit werden inzwischen immer mehr Forderungen laut, dass Berlin Kiew auch deutsche Marschflugkörper zur Verfügung stellen soll.

Die Bundesregierung solle der Ukraine "sofort" Marschflugkörper vom Typ Taurus liefern, sagte etwa CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter der "Welt am Sonntag". Er erklärte, die Bundeswehr besitze 600 Taurus-Systeme. Davon seien zwar etwa 450 nicht einsatzbereit, könnten aber von der Firma MBDA für den Export in die Ukraine ertüchtigt werden.

Ukrainischer Botschafter "zählt" auf deutsche Taurus-Raketen

Auch der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, drängte Pistorius zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern.

"Wir zählen sehr auf deutsche Taurus-Raketen", sagte Botschafter Makeiev der "Welt am Sonntag". In Anspielung auf frühere Diskussionen in Deutschland über die Lieferung anderer Waffengattungen wie Kampfpanzer sagte Makeiev, er hoffe, dass wir "diesmal den Debattenteil verkürzen und damit mehr Menschenleben retten".