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Wirbel um vermeintliche "Kopf ab"-Geste im Bundestag

Wieder Wirbel um eine "Kopf ab"-Geste und die AfD: Beatrix von Storch steht im Mittelpunkt einer Debatte um angeblich drohende Handbewegungen im Bundestag.

Kopf-ab-Gesten? Übertriebene Empfindlichkeit. Johannes Kahrs (SPD) hatte gezeigt, bis wohin ihm die AfD steht, Betraix von Storch machte das nach und deutete es als Beleidigung.
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

Im Bundestag streiten Regierung und Opposition über den Kurs der Groko. Die Opposition versucht sich an einer Abrechnung, Angela Merkel verteidigt sowohl Haushalt als auch Klimapaket. 

Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken: Die Politik der Bundesregierung bezeichnete er in seiner Rede als "grottenschlecht". "

Die deutschen Parteien ringen mit sich selbst, klare Visionen sind kaum zu erkennen. Dauert die Profilsuche zu lang, wird es riskant.

Bundeskanzlerin Angela Merkel: Wer füllt das Machtvakuum, wenn die CDU-Politikerin die Bühne verlässt?
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Die CDU-Delegierten haben eindeutig gegen eine Urwahl zur Kanzlerkandidatur gestimmt. Die Junge Union kassiert damit einen schweren Dämpfer. Alle Infos im Newsblog.

Tilman Kuban beim Bundesparteitag der CDU in Leipzig: Der JU-Chef plädierte dafür, den konservativen Markenkern der Partei zu schärfen und sie deutlich von der SPD abzugrenzen.

In Halle hat AfD-Politiker Donatus Schmidt sein Mandat niedergelegt. Der Stadtrat hatte antisemitische Verschwörungstheorien zum Anschlag auf das World Trade Center verbreitet.

AfD und Landeswappen von Sachsen-Anhalt: In Halle hat ein AfD-Politiker sein Mandat niedergelegt. (Symbolbild)

CSU-Chef Markus Söder gilt als unangefochten in seiner Partei. Im Interview erklärt er, was er und Horst Seehofer gelernt haben – und was er vom CDU-Parteitag erwartet.

CSU-Chef Söder: Der bayerische Ministerpräsident wirbt vor dem CDU-Parteitag dafür, dass die CDU als "stabile Kraft" wahrgenommen werde.
  • Tim Kummert
Von Tim Kummert, Daniel Schreckenberg

Ende November kommt die AfD in Braunschweig zu ihrem Parteitag zusammen. Der Sponsor der Halle will mit der Partei jedoch nichts zu tun haben.

Volkswagen-Halle in Braunschweig: Der Konzern grenzt sich von der AfD ab und lässt den Namen der Halle zum AfD-Parteitag verdecken.

Wer zur Identitären Bewegung gehört, darf der AfD nicht beitreten: So sehen es die Regeln der Partei momentan vor. Das wollen einige AfD-Mitglieder auf dem Parteitag ändern. Andere verfolgen noch umstrittenere Pläne.

Ein Aufmarsch der Identitären Bewegung: Der Verfassungsschutz stuft die IBD als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung" ein. (Archivbild)

Alexander Mitsch schürt als erzkonservativer CDU-Rebell Unruhe in einer gebeutelten Partei. Er träumt von der großen Zäsur. Seine Lösung: Ein Kanzler namens Merz. Doch findet er Mitstreiter?

Alexander Mitsch, Bundesvorsitzender der WerteUnion: Eigentlich wollte er nur Kassenwart werden.

Eine Delegation der AfD-Fraktion des Bundestages ist zu einem Besuch in Syrien eingetroffen. Neben Sightseeing stehen auch Gespräche mit Regierungsvertretern auf dem Plan.

Logo der AfD-Bundestagsfraktion: Die Bundestagsabgeordneten Frank Pasemann und Waldemar Herdt leiten die Delegation (Symbolbild).

Tilman Kuban ist der Chef der "Jungen Union", des Jugendverbands der CDU. Im Interview mit t-online.de erklärt er, was seine Partei jetzt anders machen muss.

Tilman Kuban und Olaf Scholz: Der "JU"-Chef kritisiert die SPD im Interview mit t-online.de.
  • Tim Kummert
Von Tim Blumenstein, Tim Kummert

Wer muss die SPD führen? Kann sich AKK halten? Häutet sich die AfD? Parteitage gibt es jetzt im Wochenrhythmus. Allein die Grünen haben es hinter sich – mit Friede, Freude, Eierkuchen.

Annalena Baerbock: Die Grünen-Chefin wurde gerade auf einem Parteitag wiedergewählt.
Eine Kolumne von Gerhard Spörl

Die "Alternative für Deutschland" fällt immer wieder mit zwielichtigen Methoden der Parteienfinanzierung auf. Die SPD will dem einen Riegel vorschieben. Unklar ist, wie das gehen soll.

Eva Högl: Die Fraktionsvorsitzende der SPD kritisiert die Grauzonen in der Parteienfinanzierung.

Die Hip-Hop-Kultur ist vielen Klischees ausgesetzt. Dabei habe sie viel zu bieten, wie Kraftklub-Sänger Felix Kummer meint...

Felix Kummer verteidigt die Hip-Hop-Kultur.

In Bielefeld hat der Parteitag der Grünen begonnen, am Samstag wollen sich die Vorsitzenden zur Wiederwahl stellen. Doch zu Beginn nahm sich Parteichef Robert Habeck die Kanzlerin vor.

Grünen-Chef Robert Habeck beim Parteitag in Bielefeld: "Unter diesen Voraussetzungen ist die gesamte AfD ein Fall für den Verfassungsschutz".

Die SPD legt laut einer neuen Umfrage in der Wählergunst bundesweit etwas zu – und kann sich an der AfD vorbeischieben. Die CDU sinkt im "Deutschlandtrend" auf den schlechtesten Wert seit Juli.

Angela Merkel, CDU und Olaf Scholz, SPD: Im neuen ARD-"Deutschlandtrend" kann die SPD etwas zulegen.

Die AfD hat einen schärferen Ton in den Bundestag gebracht – auch in Person von Stephan Brandner. Der Politiker soll nun seinen Posten als Vorsitzender im Rechtsausschuss verlieren. Ein einmaliger Vorgang. 

Stephan Brandner spricht im Bundestag mit Pressevertretern: Der Rechtsausschuss des Parlaments will den AfD-Politiker als Vorsitzenden abwählen.

Eine neue Studie hat ergeben, dass die AfD vor allem in den Gebieten Erfolge feierte, wo zuvor die rechtsextreme NPD erfolgreich war. Verglichen wurden die Ergebnisse der aktuellen sowie der Landtagswahl 2014.

AfD-Sprecher Gauland und Björn Höcke, Vorsitzender AfD-Fraktion im Thüringer Landtag im Gespräch: Die AfD bekam bei den Wahlen in Thüringen 23,4 Prozent der Stimmen.

Per Kurzmitteilungsdienst soll der 16-Jährige von Mitschülern mit dem Tod bedroht worden sein. Die Schule alarmierte die Polizei. Der Staatsschutz ermittelt – denn der Vater sitzt für die AfD im Abgeordnetenhaus.

Ein "Polizei"-Schild

Ex-Boxweltmeister Henry Maske spricht über einen Schlüsselmoment zur Wendezeit, Schwierigkeiten zu Beginn seiner Profikarriere – und den Zuspruch, den rechte Parteien im Osten finden. 

Profi-Debüt: Maske im Kampf gegen den Mexikaner Antonio Arvizu am 9. Mai 1990.
  • David Digili
Von David Digili

Bundespräsident Gauck erklärte die AfD zu einer überflüssigen Partei, für die er "keinerlei Sympathie" hege. Gleichzeitig forderte er eine tolerante Auseinandersetzung mit ihren Wählern.

Joachim Gauck: Der ehemalige Bundespräsident erklärte, dass "Wutbürger" Teil einer offenen Gesellschaft seien, die solche Differenzen aushalten können müsse.

1989 führte der Mauerfall sehr schnell zu einem vereinten Deutschland. 30 Jahre später verhält sich das Land noch immer zu defensiv, kritisiert der Historiker Andreas Rödder. 

Von der Türkei unterstütze Rebellen in Nordsyrien: Der Historiker Andreas Rödder findet, dass die Bundesregierung im Umgang mit dem Konflikt kein gutes Bild abgibt.
  • Marc von Lüpke-Schwarz
  • Florian Harms
Von Marc von Lüpke und Florian Harms

Die AfD ist im Bundestag erneut damit gescheitert, den Posten eines Vizepräsidenten zu besetzen. Ihr Abgeordneter Podolay erhielt nicht die nötigen Stimmen. Die AfD spricht von Ausgrenzung.

Der Bundestag in Berlin: Die AfD ist zum vierten Mal daran gescheitert, einen ins Präsidium wählen zu lassen.

Der Rechtsausschuss des Bundestages will AfD-Politiker Brandner als Vorsitzenden abwählen. Das haben Vertreter fast aller Fraktionen beschlossen. Brandner hatte den Sänger Udo Lindenberg übel beleidigt.

Stephan Brandner (AfD) im Bundestag: Wegen seiner "Judaslohn"-Äußerung soll er nun den Vorsitz des Rechtsausschusses abgeben.

Thüringen hat ein amtliches Wahlergebnis. Die FDP ist knapp im Landtag. Die Regierungsbildung bleibt damit kompliziert. Wer kann das Land künftig regieren?

Mike Mohring: Er beansprucht für die CDU den Ministerpräsidentenposten in Thüringen – doch ihm fehlen die Partner.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Das Zittern hat ein Ende: Das Ergebnis der Wahl in Thüringen steht endgültig fest – und die FDP hat es über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft.

Der Thüringer Spitzenkandidat Thomas L. Kemmerich mit FDP-Chef Christian Lindner: Die FDP ist knapp in den Landtag eingezogen.

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