Der Außenminister muss in Washington an sehr vielen Fronten kämpfen – und redet nichts schön. Während er mit seinem US-Amtskollegen spricht, kommt schon der nächste Einschlag. Für den drohenden Handelskrieg hat der deutsche Außenminister keine Zeit. Bei seinen ... mehr
Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ali Chamanei, hat Bedingungen für den Verbleib seines Landes im Atomabkommen gestellt. Der Iran wolle keinen Streit mit den Europäern: "Aber wir trauen ihnen auch nicht." Irans geistliches und politisches Oberhaupt Ajatollah ... mehr
Heiko Maas absolviert einen schwierigen Antrittsbesuch in den USA. Vor allem ein Thema ist umstritten zwischen dem Außenminister und Donald Trumps Regierung: der Atomdeal mit Iran. Im Streit zwischen der EU und den USA um das iranische Atomabkommen ... mehr
Es ist wohl der schwierigste Antrittsbesuch eines deutschen Außenministers in Washington seit langer Zeit. Bei den Gesprächen von Heiko Maas geht es vor allem um ein Thema: Iran. Und dabei macht er eine klare Ansage. Im Streit zwischen EU und USA um das iranische ... mehr
Der Iran zeigt sich unbeeindruckt von den Drohungen aus den USA. Die EU kritisiert die Ankündigungen des US-Außenministers Pompeo scharf. Deutschland will an seinem Kurs festhalten. Irans Präsident Hassan Ruhani hat die Drohungen von US-Außenminister Mike Pompeo ... mehr
Skripal, Syrien, Ukraine: Die Liste der Streitpunkte zwischen Deutschland und Russland ist lang. Jetzt gibt es aber auch eine Gemeinsamkeit, die beide Länder zusammenrücken lassen könnte. Außenminister Heiko Maas wird in Moskau mit seinem russischen Kollegen Sergej ... mehr
Zuletzt gab es zwischen Deutschland und Russland vor allem: Streit. Die Außenminister Maas und Lawrow demonstrierten nun in Moskau Einigkeit – nicht nur beim Thema Iran. Russland und Deutschland wollen sich gemeinsam für den Erhalt des Atomabkommens ... mehr
Der nächste Alleingang von US-Präsident Trump: Die USA steigen aus dem internationalen Atomvertrag mit dem Iran aus. Ist der Deal noch zu retten? Wie soll Deutschland reagieren? t-online.de befragte die Parteien im Bundestag ... mehr
Die private iranische Fluggesellschaft Mahan Air soll Terror unterstützen und Kämpfer nach Syrien bringen. Trotzdem steuert sie die Flughäfen in Düsseldorf und München an. Unterstützt eine private iranische Fluggesellschaft, die auch in Düsseldorf und München landet ... mehr
US-Präsident Donald Trump muss bis Samstag entscheiden, ob er das Atomabkommen mit dem Iran aufkündigt. Deutschland und Frankreich warnen davor. Die Welt werde so unsicherer. Die Außenminister Deutschlands und Frankreichs haben sich eindringlich für den Erhalt ... mehr
Palästinenserpräsident Abbas äußert sich antisemitisch. Er unterstellt den Juden eine Mitschuld am Holocaust. Die Äußerungen sorgen international für Entsetzen. Israel hat empört auf Aussagen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zum Holocaust reagiert. "Abu Masen ... mehr
Israel beschuldigt den Iran, vor dem Atomabkommen über die Ziele seines Nuklearprogramms gelogen zu haben. Deutschland fordert nun eine internationale Prüfung. Israels Geheimdienst soll zehntausende Dokumente aus einem "geheimen Atomarchiv" in Teheran haben ... mehr
Außenminister Heiko Maas will Russland mit Härte begegnen, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil rät hingegen zum "Einvernehmen" mit Wladimir Putin. CDU und FDP kritisieren die Uneinigkeit der SPD. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil widerspricht ... mehr
Mit einer Milliarde Euro will die Bundesregierung helfen, die Kriegsfolgen zu lindern in Syrien und den Nachbarländern. Bei einer Geberkonferenz hoffen die Vereinten Nationen auf insgesamt fünf Milliarden Euro Unterstützung. Die Bundesregierung will eine Milliarde ... mehr
Bedeutet der Wahlkampf in der Türkei wieder Ärger für die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara? Außenminister Heiko Maas versucht, beim Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen vorzubeugen. Außenminister Heiko Maas hat beim ersten Treffen mit seinem ... mehr
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet warnt den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu davor, die Gedenkfeier der Brandanschläge in Solingen für den Wahlkampf zu missbrauchen. Der Auftritt des türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu ... mehr
Angela Merkel besucht Donald Trump in den USA. Konflikte zwischen Deutschland und dem unberechenbaren US-Präsidenten gibt es viele. Für die Kanzlerin geht es um Schadensbegrenzung. Kann Merkel sich Respekt verschaffen? Im März vergangenen Jahres sorgte Donald Trump ... mehr
Außenminister Heiko Maas plant einem Medienbericht zufolge einen umfassenden Umbau des diplomatischen Dienstes. US-Botschafter Peter Wittig wird versetzt – weitere Wechsel sollen folgen. Im diplomatischen Dienst stehen offenbar mehrere gravierende ... mehr
Nach dem Luftschlag gegen Syrien ist unklar, wie die Zukunft in dem Bürgerkriegsland aussehen könnte. Kann Machthaber Assad Teil einer friedlichen Lösung sein? Die Luftschläge gegen syrische Einrichtungen haben das Grundproblem nicht gelöst. Es ist weiter vollkommen ... mehr
Kommt nach den Luftangriffen in Syrien wieder Bewegung in die festgefahrenen Friedensbemühungen? Frankreich und Deutschland wollen diplomatisch vorangehen. Die Frage ist: Zieht auch Trump mit? Nach den Luftangriffen westlicher Staaten auf Syrien starten Frankreich ... mehr
Der Militärschlag in Syrien spaltet die deutsche Politik: Während die Bundesregierung den Angriff lobt, toben Linkspartei, AfD und die katholische Kirche. Nach dem Luftangriff in Syrien streiten in Deutschland die Parteien über den Einsatz des amerikanischen, britischen ... mehr
Heiko Maas kritisierte jetzt öffentlich die Echo-Verleihung. Am Donnerstag wurden die Rapper Farid Bang und Kollegah mit dem Preis ausgezeichnet, für den Außenminister ist das "beschämend". Schon im Vorfeld der Preisverleihung wurden die beiden Rapper heftig kritisiert ... mehr
Die künftigen Regeln für den Familiennachzug von Flüchtlingen sorgten jüngst für Streit in der Koalition. Nun hat Innenminister Seehofer seine Pläne konkretisiert. Drastische Bestimmungen für Hartz-IV-Empfänger sind vom Tisch. Bundesinnenminister Horst Seehofer ... mehr
Mit seinen Positionen zu Russland oder Israel ist Linken-Politiker Diether Dehm auch in seiner eigenen Partei umstritten. Nun hat er seinen Kritikern neuen Stoff geliefert – mit einer derben Attacke auf SPD-Außenminister Maas. Der Bundestagsabgeordnete Diether ... mehr
UN statt USA: Außenminister Heiko Maas setzt bei seiner ersten Amerikareise mehr oder weniger zufällig ein starkes Zeichen für internationale Zusammenarbeit – und gegen Trumps Politik der nationalen Alleingänge. Das hat es noch nicht gegeben: Ein neuer deutscher ... mehr
Nach dem Willen der Bundesregierung soll Deutschland 2019 und 2020 wieder im UN-Sicherheitsrat mitreden. Dass die Bundesrepublik nun mit Israel um einen Platz konkurriert, löst Kritik aus. Heiko Maas ist gerade auf dem Weg in die USA. Nicht, um sich der Regierung ... mehr
Der Westen weist in einer konzertierten Aktion mehr als 100 russische Diplomaten aus. Ein Zeichen im Fall Skripal. In Berlin gibt es jedoch Bedenken. Zu Recht, sagt Russlandexperte Stefan Meister. Der Westen versucht, im Konflikt mit Russland Härte zu zeigen ... mehr
Ein jüdisches Mädchen wird an seiner Berliner Schule gemobbt und bedroht. Fachleute warnen, den Vorgang als Einzelfall abzutun. Die Probleme mit Antisemitismus lägen tiefer. "Du Spacko", "Du Spast": Oft geht es rustikal zu, wenn sich Kinder oder Jugendliche ... mehr
An einer Berliner Grundschule soll einer jüdischen Schülerin mit dem Tod gedroht worden sein. Politiker verurteilen den offenen Antisemitismus – und fordern mehr Engagement von Muslimen. Nach antisemitischen Vorfällen an Berliner Schulen ... mehr
Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche des neuen Außenministers Heiko Maas: Zwei Tage besucht der SPD-Politiker Israel und die Palästinensischen Gebiete. Er hat sich vorgenommen, den zuletzt angeschlagenen deutsch-israelischen Beziehungen einen Schub zu geben ... mehr
Die EU-Außenminister haben den Giftanschlag auf den russischen Ex-Spion Sergei Skripal in Großbritannien scharf verurteilt. Von Russland verlangen sie schnelle Aufklärung. Die EU verlangt geschlossen eine schnelle Aufklärung des Giftanschlags auf den früheren russischen ... mehr
Deutschlands neuer Chefdiplomat Heiko Maas legt einen routinierten ersten Auftritt hin. Er verspricht Kontinuität, will aber auch eigene Akzente setzen. Noch lässt er einige Fragezeichen stehen. Der neue Außenminister betritt die große weite Welt der Diplomatie betont ... mehr
Für Heiko Maas war es ein voller Tag. Nur wenige Stunden nach seiner Vereidigung reiste der neue Außenminister am Mittwoch nach Paris. Seine Botschaft: Deutschland will Verantwortung übernehmen. Der neue Bundesaußenminister Heiko Maas hat bei seiner ersten Auslandsreise ... mehr
Martin Schulz sah sich bereits als Minister, jetzt ist er einfacher Bundestagsabgeordneter. Trotzdem kann er mit Angela Merkel bei ihrer Wahl zur Bundeskanzlerin scherzen. Hat er noch Pläne? Martin Schulz kann wieder lachen, als er im Bundestag Angela Merkel trifft ... mehr
Die SPD hat entschieden, wer für sie ins Kabinett geht. Gerüchte vom Donnerstag bestätigen sich. Die drei großen Ministerien gehen alle an Männer. Die SPD-Ministerliste steht. Der kommissarische Parteichef Olaf Scholz und die designierte Parteichefin Andrea Nahles ... mehr
Minister, die vor zehn Jahren schon Ämter hatten und Prestigeposten für Männer: Die SPD enttäuscht Hoffnungen, dass sie diesmal alles anders macht. Auch wenn es überraschende Entscheidungen gab. Mit der Erneuerung in der Politik ist das so eine Sache. Niemand ... mehr
Die sechs Minister der SPD stehen fest – damit ist die vierte Bundesregierung unter Angela Merkel komplett. Wir stellen alle Mitglieder des Kabinetts vor. Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin Die 63-Jährige übernahm im Jahr 2000 den Vorsitz ... mehr
Die SPD schickt offenbar die Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln ins Familienministerium. Überhaupt wollen die Sozialdemokraten die Posten ordentlich durchwirbeln. Ein echtes Puzzlespiel. Die SPD will mit teils überraschenden Besetzungen frischen Wind in das Kabinett ... mehr
Der bisherige Justizminister Heiko Maas soll neuer Außenminister werden. Sigmar Gabriel scheidet aus der Regierung aus – und lobt seinen Nachfolger. Die SPD-Spitze zieht Außenminister Sigmar Gabriel gegen seinen Willen aus der Bundesregierung ab und ersetzt ... mehr
Die Basis hat den Weg freigemacht für ein erneutes Regierungsbündnis mit der Union, jetzt muss die SPD noch Minister finden. Gesucht werden: zwei Frauen und ein Mann. Erst am 12. März, zwei Tage vor dem geplanten Termin der Kanzlerinnenwahl, will die SPD offiziell ... mehr
Bundesjustizminister Maas sieht die AfD als mögliches Ziel für den Verfassungsschutz. Beobachtung alleine reiche aber nicht, um mit der Partei fertig zu werden. Der geschäftsführende Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sieht Teile ... mehr
Die SPD ist einer Umfrage zufolge auf einen historischen Tiefstwert in der Wählergunst gefallen. Die Nachricht kommt für die Sozialdemokraten zur Unzeit. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid für die Zeitung "Bild am Sonntag" erhebt, kommen ... mehr
Die Personalquerelen in der SPD sorgen auch Anfang der Woche für Diskussionen. Nun ist der geschasste Außenminister Sigmar Gabriel zurückgerudert. Dass er bei seiner harschen Kritik an Parteichef Schulz die eigene Tochter ins Feld führte, bedauert er. Mit seinem ... mehr
Der amtierende Außenminister war schon so gut wie abgesetzt – und nun zieht Martin Schulz zurück. Wer übernimmt jetzt das wichtige Ministerium? Martin Schulz hatte schnell klar gemacht, dass er gerne Außenminister werden würde. Das Amt verspricht Anerkennung ... mehr
Die Abgas-Tierversuche für deutsche Autohersteller sorgen weiter für massive Kritik. Jetzt haben sie auch personelle Konsequenzen. Volkswagen hat seinen Generalbevollmächtigten Thomas Steg beurlaubt. Der Vorstand habe das entsprechende Angebot des Leiters ... mehr
Zuletzt wurde schon über seinen Abschied aus dem Auswärtigen Amt spekuliert. Nun sitzt Sigmar Gabriel wieder mit am Groko-Verhandlungstisch. Neue Diskussionen gibt es auch um Martin Schulz. Außenminister und Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel soll für die Sozialdemokraten ... mehr
Nach langer Debatte entscheidet sich die SPD für Koalitionsverhandlungen. Vor allem aber redet sie sich selbst ins Gewissen. Nur einer kommt einfach nicht an. Selten war Demokratie so spannend. So spannend, dass es still wurde ... mehr
Unterwegs zu den Groko-Gesprächen hat Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer einen Autounfall. Die CDU-Politikerin wird leicht verletzt und muss voraussichtlich bis Freitag im Krankenhaus bleiben. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret ... mehr
Das Satire-Magazin "Titanic" wird wegen eines parodistischen Beitrags auf Twitter gesperrt. Nun verschwindet auch ein Tweet von Justizminister Heiko Maas – das umstrittene Löschgesetz erntet massive Kritik. Der Minister setzt auf eine Evaluierung. Die Bundesregierung ... mehr
Er drückte das Gesetz gegen viele Widerstände durch und wurde nun offenbar selbst dessen Opfer: Bundesjustizminister Heiko Maas ist einem Medienbericht zufolge zum Ziel des von ihm forcierten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes – kurz NetzDG – geworden ... mehr
Löschaktionen in den Sozialen Netzwerken lassen die Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz lauter werden. Die Opposition wählt scharfe Worte. Mehrere Oppositionspolitiker haben die Novellierung des erst seit Jahresbeginn wirksamen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG ... mehr
Die erste Woche 2018 war zum Fürchten. Es ging fast nur um Flüchtlinge, Migration, Islam - und das immer exzessiver. Das hat Folgen. Ein Neujahrsbaby wird gehasst, eine Mutter darf nicht in einen Sportverein. So kann es nicht weitergehen. Wir drohen uns zu verlieren ... mehr
Rund um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist eine Debatte um die Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit entbrannt. Kritiker sprechen von staatlich verordneter Zensur. Aber viele Vorbehalte gegen das neue Gesetz beruhen auf Missverständnissen. Seit Jahresbeginn ... mehr
Bundesjustizminister Heiko Maas hat das neue Gesetz gegen Hass im Internet gegen die Kritik aus der AfD verteidigt. "Die Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende und hässliche Äußerungen", sagte der SPD-Politiker der "Bild"-Zeitung. Mordaufrufe, Bedrohungen ... mehr
Gefährliches Silvester: In Brandenburg sterben zwei Menschen durch Feuerwerkskörper, Randalierer attackieren in Berlin Rettungskräfte mit Raketen. Muss die Politik Konsequenzen ziehen? Traurige Bilanz einer Silvesternacht: In Brandenburg sind zwei Männer durch ... mehr
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