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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger "Das ist die beste, vielleicht einzige Antwort auf Trump"

Die Bundesratspräsidentin und Regierungschefin des Saarlandes, Anke Rehlinger, fordert als Reaktion auf Trump ein stärkeres Europa. Man dürfe nicht jedes Mal "schlaflose Nächte" haben, wenn der US-Präsident der Nato drohe.
Von Daniel Mützel aus Paris und Warschau
Wie soll Deutschland, wie soll Europa auf die radikale Rhetorik des neuen US-Präsidenten Donald Trump reagieren? Aus Sicht der Präsidentin des Deutschen Bundesrats und Regierungschefin des Saarlandes, Anke Rehlinger, sei "die beste, vielleicht einzige Antwort auf Trump: Europa". Nur ein starker und geeinter europäischer Kontinent könnte den "wachsenden Herausforderungen und Bedrohungen in der Welt" gerecht werden, sagte die SPD-Politikerin t-online in Warschau.
Rehlinger reiste am Dienstagabend nach Paris und traf dort unter anderem ihren französischen Amtskollegen, Senatspräsident Gérard Larche. Am Donnerstag reiste sie mit ihrer Delegation, zu der auch Ex-Außenminister und Präsident des Deutschen Polen-Instituts Heiko Maas gehört, nach Polen. Mit ihrer dreitägigen Reise will Rehlinger das Weimarer Dreieck – einen losen Zusammenschluss zwischen Deutschland, Frankreich und Polen – beleben, um sich außenpolitisch besser abzustimmen.
Man dürfe nicht jedes Mal schlaflose Nächte haben, wenn der US-Präsident mit dem Nato-Austritt drohe. "Wir dürfen uns vor Trump nicht verstecken", so Rehlinger. Der US-Präsident, der am Montag offiziell sein Amt übernahm, hatte immer wieder mit einem Austritt aus der Nato gedroht. Ob er seine Ankündigung wahr macht, ist unklar. In seiner Regierung gibt es auch andere Stimmen. Sein Außenminister Marco Rubio gilt als entschiedener Unterstützer des Nato-Bündnisses.
Weimarer Dreieck als "Zukunft Europas"
Rehlinger, die im November das Amt der Bundesratspräsidentin übernommen hat, fordert im Bemühen um mehr europäische Geschlossenheit Taten statt bloßer Worte. "Die Europäer müssen in der Handels- und Energiepolitik, aber vor allem in Fragen der Verteidigung und der äußeren Sicherheit noch stärker zusammenwachsen."
Die Antworten auf die Zukunft lägen jedoch nicht in der Vergangenheit. "Der neue Motor Europas ist die Freundschaft zwischen Deutschland, Frankreich und Polen." Das Weimarer Dreieck sei die "Zukunft Europas", so die Ministerpräsidentin des Saarlands.
In Warschau trifft Rehlinger unter anderem den polnischen Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz und ihre Amtskollegin vom polnischen Senat, Małgorzata Kidawa-Błońska. In Polen, das kürzlich die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hatte, warnte die Bundesratspräsidentin auch vor der wachsenden Bedrohung durch Putins Russland.
"Russlands Muskelspiele sind besorgniserregend." Putin führe nicht nur einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine, sondern bedrohe die Sicherheit in ganz Europa, so Rehlinger. "Wir brauchen das Bewusstsein für die Größe der Herausforderungen und den Mut, die entsprechenden Antworten zu geben."
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Europa in Aufruhr nach Trumps Amtseinführung
Der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump am Montag, bei der er erneut eine harte Gangart gegenüber Europa ankündigte, folgte eine regelrechte Besuchswelle zwischen Berlin, Paris und Warschau. Neben Rehlinger reiste auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach Paris, um den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zu treffen.
Anlass war der 62. Jahrestag des Élysée-Vertrags, des vertraglichen Grundsteins der deutsch-französischen Freundschaft. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius besuchte, nach einem Stopp in Litauen, am Donnerstag Polen, bevor er anschließend nach Frankreich weiterreist.
- Eigene Beobachtungen und Gespräch mit Anke Rehlinger