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Libyen – Abzug Libyscher Truppen aus Küstenstadt Sirte:

Libyen – Abzug Libyscher Truppen aus Küstenstadt Sirte: "Um Blutbad zu verhindern"

Nachdem erst kürzlich die Türkei Soldaten nach Libyen entsandt hatte, ziehen sich nun libysche Truppen aus der Küstenstadt Sirte zurück. Seit Monaten dauern die Kämpfe in der Mittelmeer-Region an. Mit der libyschen Regierung verbündete Milizen haben sich an diesem ... mehr
SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans wollen US-Atomwaffen aus Deutschland verbannen

SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans wollen US-Atomwaffen aus Deutschland verbannen

Die neuen SPD-Chefs betonen die friedenspolitische Tradition ihrer Partei. Atomwaffen wollen sie aus Europa verbannen. Und Rüstungsexporte stark einschränken. Die neue SPD-Spitze will die deutschen Waffenexporte merklich einschränken und stellt zugleich ... mehr
Ausbildungsmission ausgesetzt: Maas will Irak zur Fortsetzung von Anti-IS-Kampf bewegen

Ausbildungsmission ausgesetzt: Maas will Irak zur Fortsetzung von Anti-IS-Kampf bewegen

Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hält im Konflikt um einen möglichen Truppenabzug aus dem Irak nichts davon, die Regierung in Bagdad unter Druck zu setzen. Auf die Frage, ob die von US-Präsident Donald Trump ausgesprochene Drohung mit massiven ... mehr
Außenminister: Maas will mehr Krisenprävention durch UN-Sicherheitsrat

Außenminister: Maas will mehr Krisenprävention durch UN-Sicherheitsrat

Berlin (dpa) - Außenminister Heiko Maas will das zweite Jahr der deutschen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat nutzen, um das Gremium zu einer Krisenpräventionseinrichtung weiterzuentwickeln. Der SPD-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Unser zweites ... mehr
Nord Stream 2: Donald Trump setzt Sanktionen gegen Pipeline in Kraft

Nord Stream 2: Donald Trump setzt Sanktionen gegen Pipeline in Kraft

Im Streit um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 hat die Bundesregierung bis zuletzt gegen Strafmaßnahmen der USA gekämpft. Präsident Trump setzte die Sanktionen nun dennoch in Kraft.  US-Präsident Donald Trump hat die Sanktionen gegen den Bau der umstrittenen ... mehr

Brüssel: EU-Chefdiplomat fordert "Sprache der Macht"

Der EU-Außenbeauftrage Josep Borrell fordert mehr Haltung in der EU-Politik. Die EU-Mitgliedstaaten sollten eine klarere Position in der Weltpolitik einnehmen. Der neue EU-Außenbeauftragte Josep Borrell wirbt bei den EU-Staaten für eine offensivere und machtbewusstere ... mehr

Nato-Gipfel in London: Merkel will Putins Angebot "nicht einfach akzeptieren"

Der Nato-Gipfel in London ist zu Ende. Die Staatschefs haben sich trotz Spannungen auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt. Zum Schluss sorgt Donald Trump noch einmal für Irritationen. Alle Infos im Newsblog. Die Nato hat in London ihr 70-jähriges Bestehen gefeiert ... mehr

Nato-Gipfel in London: Macrons "Hirntod"-Angriff schlug ein wie eine Bombe

Die Nato feiert 70-jähriges Jubiläum. Doch statt einer Feier gibt es beim Gipfel in London hauptsächlich Streit. Erdogan droht mit Blockade, ausgerechnet Trump verteidigt das Militärbündnis gegen Macron.  Mitten in London steht ein Clown. Ein Mann hat sein Gesicht ... mehr

SPD-Parteivorsitz: Mitglieder stimmen für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

Sie vertreten den linken Parteiflügel und haben wiederholt Kritik am Bündnis mit der Union geübt. Nun sollen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die SPD führen. Sie sind die Sieger des Mitgliederentscheids. Die SPD soll künftig von zwei Kritikern ... mehr

China: Auf Deutschland, Europa und den Westen braucht Ihr nicht zu hoffen!

Die zunehmende Machtlosigkeit Deutschlands und des Westens wird einem vor Augen geführt. China sperrt Millionen Uiguren in Lager und wir schauen zu. Die Ära westlicher Vorherrschaft ist Geschichte. Achtung. Diese Kolumne kann Spuren von Defätismus und Resignation ... mehr

Nach Macrons Absage an Westbalkan: Alle zittern vor Russlands Einfluss

Seit dem Veto Emmanuel Macrons gegen die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen sorgen sich europäische Politiker, wie es auf dem Balkan weitergeht. Brechen alte Konflikte wieder auf? Mehrere Mächte profitieren von der Unsicherheit.  In Albanien bebte die Erde. Heftige ... mehr

G20-Treffen in Japan: Maas protestiert bei Cavusoglu gegen Verhaftung von Anwalt

Nagoya (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat bei seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu gegen die Verhaftung eines Anwalts der deutschen Botschaft in Ankara protestiert. "Ich habe ihm noch einmal gesagt, dass wir eigentlich kein Verständnis dafür haben", sagte ... mehr

Besuch in Hiroshima: Maas gegen einseitigen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland

Hiroshima (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich bei einem Besuch im japanischen Hiroshima für nukleare Abrüstung eingesetzt, sich gleichzeitig aber gegen einen einseitigen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen. "Es nutzt nichts, wenn Atomwaffen ... mehr

CDU-Parteitag: Kramp-Karrenbauer? Auf Merz lastet der größte Druck

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Standing Ovations, Tränen der Freude und Erleichterung, Aufbruchstimmung: Am 7. Dezember 2018 um 16.57 Uhr war Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr

Vorstoß zur Nato-Reform: CDU-Politiker Röttgen kritisiert Heiko Maas' Ideen

Was Außenminister Heiko Maas für die Zukunft der Nato plant, trifft auf ein geteiltes Echo. Auch Norbert Röttgen, außenpolitischer Experte der CDU, findet: Das reicht nicht. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hält die Initiative von Außenminister Heiko ... mehr

Extinction Rebellion: Aktivisten rücken nach Holocaust-Aussage von Hallam ab

Extinction Rebellion macht wieder von sich reden – dieses Mal aber nicht im Kampf um den Umweltschutz. Mitgründer Roger Hallam empört mit Aussagen zum Holocaust. Deutsche Aktivisten rücken von ihm ab. Der Mitgründer der Umweltbewegung Extinction Rebellion ... mehr

Nach Macron-Angriff: Heiko Maas will "hirntote" Nato reformieren

Hat die Nato eine Zukunft? Und wenn ja, welche? Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat mit seinem "Hirntod"-Attest für das Bündnis heftige Kritik auf sich gezogen. Jetzt reagiert der deutsche Außenminister. Hirntot ... mehr

Reaktion auf Macron-Kritik: Maas stößt mit Idee für Nato-Reform auf positive Resonanz

Brüssel/Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas ist mit seiner Initiative zur Reform der Nato auf positive Resonanz bei den Bündnispartnern gestoßen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Mittwoch beim Treffen ... mehr

Nach Fundamentalkritik - Deutschland: Nato-Zusammenarbeit auf den Prüfstand stellen

Berlin (dpa) - Nach der scharfen Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an der Nato will Deutschland die politische Abstimmung in dem Bündnis auf den Prüfstand stellen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will dazu am Mittwoch bei einem Nato-Treffen ... mehr

Syrien-Krieg-Blog: Autobombe an Bushaltestelle tötet und verletzt Dutzende

In der von türkischen Verbündeten kontrollierten Stadt Al-Bab im Nordwesten Syriens sind mindestens 19 Menschen durch eine Autobombe getötet worden. Alle Infos im Newsblog. Die türkische Armee ist in den Norden Syriens einmarschiert; die Offensive wurde zeitweise ... mehr

Hunger im Südsudan: Außenminister Maas stellt weiteres Hilfsgeld zur Verfügung

Der Südsudan ist ein von Krisen und Hunger geplagtes Land, dessen Bevölkerung dringend Hilfe benötigt. Nun stockt Außenminister Heiko Maas die Mittel auf.    Der Südsudan leidet unter den Folgen einer schweren Flutkatastrophe, zusätzlich zu den Verheerungen ... mehr

Türkei will deutsche IS-Kämpfer abschieben – Heiko Maas übt Kritik

Hunderte IS-Kämpfer sitzen in türkischen Gefängnissen. Viele von ihnen sind Ausländer. Nun will die Türkei die Deutschstämmigen unter ihnen aus dem Land verbannen.  Die Türkei hat für diese Woche die Abschiebung von bis zu sieben mutmaßlichen IS-Mitgliedern ... mehr

Atomstreit mit Iran: Maas droht Teheran mit UN-Sanktionen

Vor zwei Tagen hat der Iran erneut begonnen, Uran anzureichern. Damit verstößt der Staat bewusst gegen das Atomabkommen. Der deutsche Außenminister hat Teheran nun mit deutlichen Worten vor Konsequenzen gewarnt. Bundesaußenminister Heiko Maas hat dem Iran wegen ... mehr

30 Jahre Mauerfall: "Ein desaströses Bild der deutschen Außenpolitik"

1989 führte der Mauerfall sehr schnell zu einem vereinten Deutschland. 30 Jahre später hat das Land noch immer nicht seine Rolle in der Welt gefunden, kritisiert der Historiker Andreas Rödder. Mauerfall und Einheit standen zu Beginn, die Neunzigerjahre sollten ... mehr

Halle: Maas und Pompeo setzen Zeichen gegen Antisemitismus

Seite an Seite: Die Außenminister Heiko Maas und Mike Pompeo gedachten gemeinsam den Opfern des antisemitischen Anschlags von Halle. (Quelle: Reuters) mehr

Mike Pompeo: US-Außenminister ist auf Deutschlandtour

US-Außenminister Pompeo konnte der Symbolkraft nicht widerstehen: Mödlareuth, das einst geteilte Dorf an der deutsch-deutschen Grenze, stellte er ins Zentrum seines ersten Tages in Deutschland. Politisch wird es später. Würde die Länge des Auto-Konvois Auskunft ... mehr

Zum 30. Jahrestag des Mauerfalls: Istanbuler Bürgermeister will sich mit Maas treffen

Zum 30. Jubiläum des Mauerfalls reisen zahlreiche Politiker in Berlin an – auch der Istanbuler Bürgermeister Imamoglu. Auf seinem Terminplan steht ein Treffen mit Außenminister Heiko Maas. Der Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem Imamoglu reist ... mehr

Heiko Maas zu Besuch in Ungarn: Der Spagat des Außenministers

Deutschland und Ungarn beteuern, sie arbeiteten eng zusammen. Doch das Verhältnis hat sich deutlich abgekühlt. Das zeigt sich auch beim ersten Besuch des Außenministers in Budapest. Heiko Maas ist ein Mann der leisen Töne. Immer wieder betont er, er wolle den Dialog ... mehr

Maas wirft Kramp-Karrenbauer Beschädigung deutscher Außenpolitik vor

Mit ihrem Syrien-Vorstoß sorgte Verteidigungsministerin  Annegret Kramp-Karrenbauer für scharfe Reaktionen im In- und Ausland. Dazu hat sich nun auch Außenminister  Heiko Maas deutlich geäußert. Bundesaußenminister Heiko Maas ( SPD) hat Verteidigungsministerin Annegret ... mehr

Tagesanbruch: Der größte Verlierer beim FC Bayern ist Uli Hoeneß

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Miese Ergebnisse, interne Querelen, falsche Personalentscheidungen, Endzeitstimmung, Zukunftsängste und ein schwaches ... mehr

Angela Merkel: Kanzlerin in Neu-Delhi – Selfies und Yoga-Pakt

Ihr Selfie mit einem Migranten ist bereits jetzt ein ikonisches Foto von Merkels Kanzlerschaft. Nun hat sie erneut ein solches Foto gemacht – am letzten Tag ihrer Indien-Reise blieb Merkel umtriebig.  Ob die Kanzlerin in diesem Moment an die Situation im September ... mehr

Indien: Merkel reist mit mehreren Ministern nach Neu Delhi

Kanzlerin Angela Merkel will bei ihrem Besuch in Indien  die Themen der Zukunft  ansprechen. Doch es geht auch um die Suche nach Verbündeten im Kampf gegen Protektionismus. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zu einem zweitägigen Indien-Besuch abgeflogen ... mehr

Nordafrika-Reise: Maas fordert "Luft der Freiheit" für Menschen in Ägypten

Kairo (dpa) - Nach dem harten Vorgehen der ägyptischen Regierung gegen Demonstranten hat Bundesaußenminister Heiko Maas bei einem Besuch in Kairo die Achtung der Menschenrechte angemahnt. Es sei im ägyptischen Interesse, dass die Menschen dort sich auf gewisse ... mehr

Hongkong: Aktivist Wong darf nicht bei Kommunalwahl antreten – "Peking manipuliert"

In Hongkong stehen Kommunalwahlen an. Antreten wollte auch Joshua Wong, der als Gesicht der Demokratiebewegung gilt. Doch die Behörden trauen ihm nicht über den Weg. Der Hongkonger Aktivist Joshua Wong darf bei der bevorstehenden Kommunalwahl nicht antreten ... mehr

Libyen: Plötzlich Luftalarm – Heiko Maas muss ins gepanzerte Auto flüchten

Heiko Maas besucht Libyen. In der Küstenstadt Suara wird plötzlich ein Interview mit dem Außenminister abgebrochen, Sicherheitskräfte schreiten ein. Am Himmel ist ein Flugzeug zu sehen.  Schrecksekunde für Bundesaußenminister Heiko Maas in Libyen: Kurz vor seiner ... mehr

Syrien-Plan von AKK: Heiko Maas und türkischer Außenminister stempeln ihn ab – ungewöhnliche Allianz

Ungewöhnliche Allianz gegen Kramp-Karrenbauers Syrien-Plan: Der deutsche und der türkische Außenminister stempeln ihn gemeinsam als unrealistisch ab. Damit spitzt sich ein skurriler Koalitionsstreit zu. Der deutsche und der türkische Außenminister stellen sich gemeinsam ... mehr

Debatte um Sicherheitszone: Röttgen kritisiert Maas' Auftritt in Türkei als peinlich

Berlin (dpa) - Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat den Auftritt von Außenminister Heiko Maas (SPD) in der Türkei scharf kritisiert. "Das ist ein peinlicher Moment deutscher Außenpolitik", so Röttgen. "Die Türkei unternimmt eine völkerrechtswidrige Invasion ... mehr

Besuch in Ankara: Maas und Cavusoglu erteilen AKKs Syrien-Plan Abfuhr

Ankara/Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas und sein türkischer Kollege Mevlüt Cavusoglu räumen dem Plan von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine UN-Schutztruppe in Nordsyrien aktuell keine Chance ein. "Überall wird uns gesagt ... mehr

FDP kritisiert Außenpolitik der Regierung scharf

Das Verhalten der Bundesregierung in der Syrienkrise ist aus Sicht der FDP desaströs. Im Zentrum der Kritik stehen Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.   Die FDP hat die Außen- und Verteidigungspolitik der Bundesregierung ... mehr

Maas ruft Türkei zu "ernsthaftem Dialog" über Syrien auf

Treffen der Außenminister: Heiko Maas hat die Türkei zu einem "ernsthaften Dialog" über Syrien aufgerufen. (Quelle: Reuters) mehr

Tagesanbruch: Halbzeitbilanz der Groko – bisher ist das einfach zu wenig

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? "Die Leute wollen, dass das Land funktioniert": So sprach die Kanzlerin zum Start ihrer aktuellen Regierung vor knapp zwei Jahren. Kein Aussitzen ... mehr

Syrien-Krise – Türkei: Erdogan droht der EU mit neuer Flüchtlingswelle

Trotz Feuerpause in Nordsyrien spitzt sich der Konflikt zwischen der Türkei und der EU zu. Nach scharfer Kritik aus Europa droht Erdogan erneut mit einer Flüchtlingswelle. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat erneut Kritik an der türkischen Offensive ... mehr

Halbzeit der Großen Koalition: So haben sich Merkel & Co. bisher geschlagen

Bald zieht die Regierung ihre Halbzeitbilanz. Welche Minister haben überzeugt und welche enttäuscht? Vor allem zwei fallen positiv auf. Die Bundesregierung wollte in dieser Woche eigentlich ihre Halbzeitbilanz vorlegen, hat das aber in den November verschoben ... mehr

Kritik aus SPD und Opposition: AKK will UN-Einsatz in Syrien - auch mit Kampftruppen

Berlin/Erfurt (dpa) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die von ihr vorgeschlagene Sicherheitszone in Nordsyrien von einer UN-Truppe schützen lassen - auch mit Kampftruppen. Bei der Vorstellung ihres umstrittenen Plans ... mehr

Chinesisch-Deutsche Beziehungen liegen auf Eis

Seit dem Treffen von Heiko Maas und dem Hongkonger Protestführer Joshua Wong sind die chinesisch-deutschen Beziehungen merklich abgekühlt. Der chinesische Außenminister ließ nun erneut einen Termin platzen. Chinas Außenminister macht einen Bogen um Berlin. Auf seiner ... mehr

Syrien-Krieg: Friedrich Merz lobt Kramp-Karrenbauer für Syrien-Vorstoß

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer denkt über einen Bundeswehr-Einsatz in Syrien nach – und bekommt dafür heftige Kritik. Ausgerechnet ihr ehemaliger Konkurrent um den CDU-Chefposten ist dagegen voll des Lobes. Für ihren Vorstoß für eine internationale ... mehr

Syrien-Krieg: AKK entfacht Debatte um Nato-Einsatz – Außenamt überrascht

Die Verteidigungsministerin will zur Lösung des Syrien-Konflikts Taten statt Worte – und macht einen internationalen Vorstoß. Außenminister Maas ist damit offenbar überrascht worden. Was sagt die SPD?  Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr

Syrien-Offensive: Stoppt Merkel alle Waffenlieferungen an die Türkei?

Angela Merkel hat die Syrien-Offensive der Türkei in ihrer Regierungserklärung ungewohnt direkt kritisiert. Sie kündigte an, dass es unter diesen Bedingungen keine Waffenlieferungen aus Deutschland mehr gebe.  Der deutsche Rüstungsexportstopp für die  Türkei wegen ... mehr

Donald Trump: Nach Türkei-Einmarsch – USA fordern sofortige Waffenruhe in Syrien

Der Abzug der US-Truppen aus Syrien hat den türkischen Einmarsch erst möglich gemacht. Doch jetzt haben die USA harte Sanktionen  gegen den Nato-Partner verhängt. Zudem soll Vize-Präsident Mike Pence vermitteln.  Die USA haben wegen der Militäroffensive in Nordsyrien ... mehr

Syrien-Offensive der Türkei: Angela Merkel fordert "umgehende Beendigung"

Kanzlerin Merkel fordert ihren türkischen Kollegen Erdogan "umgehend" auf, die Militäraktionen in Nordsyrien zu stoppen. Der Opposition genügt das nicht. Bei einem Telefonat am Sonntag forderte Angela Merkel vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ... mehr

Kurden bangen um Familien: Nordsyrien-Konflikt erreicht Deutschland

Etwa eine Million Kurdischstämmige leben hierzulande. Die Spannungen zwischen ihnen und den Deutsch-Türken könnten nun wachsen. Von Hass, Spaltung, einem Pulverfass ist die Rede. Viele bangen um Angehörige und Freunde. Die Stimmung ist angespannt ... mehr

Syrien-Einmarsch: EU-Staaten erwägen Sanktionen gegen Türkei

Die Lage in Nordsyrien spitzt sich zu. Sanktionen, Ja oder Nein? Erste EU-Staaten preschen nun vor – trotz der Bedeutung, die die Türkei in der Flüchtlingskrise hat. Nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien wird in der EU über mögliche Sanktionen diskutiert ... mehr

Hongkong: Demokratieaktivist Joshua Wong kritisiert Frank-Walter Steinmeier scharf

Bundespräsident Steinmeier sendet China ein Glückwunschschreiben zum 70. Jahrestages der Volksrepublik – über die Proteste in Hongkong schweigt er. Dafür erntet er nun scharfe Kritik.   Der Hongkonger Demokratieaktivist Joshua Wong hat scharfe Kritik ... mehr

Brexit: Boris Johnson weist Amtsmissbrauchs-Vorwürfe zurück – "Bin stolz auf alles"

Kriegsrhetorik, Amtsmissbrauch, sexuelle Belästigung: Zu Beginn des Parteitags der britischen Konservativen stapeln sich die Vorwürfe gegen den britischen Premier. Doch Boris Johnson bleibt sich treu. Zum Beginn des Parteitags der regierenden Konservativen ... mehr

SPD: Europa-Staatsminister Michael Roth beschimpft Donald Trump als Rassisten

Der SPD-Politiker Michael Roth antwortet auf die Frage, wie man mit Donald Trump umgehen soll: "Wir halten gegen diesen Rassisten zusammen und wir bieten ihm die Stirn." Der Außenamtsstaatsminister, Michael Roth ( SPD), hat US-Präsident Donald Trump als "Rassisten ... mehr
 
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