• Home
  • Themen
  • Horst Seehofer


Horst Seehofer

Horst Seehofer

Antisemitismusbeauftragter: Kippa nicht ├╝berall tragen

Die Zahl antisemitischer Straftaten ist bundesweit stark gestiegen. Wer eine Kippa tr├Ągt, setzt sich mancherorts einem Risiko aus...

Die Kippa wird von j├╝dischen M├Ąnnern als Zeichen ihres Glaubens traditionell den ganzen Tag lang getragen.

Es gibt immer mehr fremdenfeindliche Straftaten in Deutschland. Das ist das Ergebnis eines aktuellen Berichts des Bundeskriminalamtes. Besonders aus dem rechten Lager kommt es vermehrt zu Rechtsverst├Â├čen.┬á

Eine islamfeindliche Parole an einer Moschee: Die Zahl der fremdenfeindlichen Straftaten ist im vergangenen Jahr um fast 20 Prozent gestiegen.

Die Union will bis zum Herbst eine Einigung ├╝ber neue Befugnisse f├╝r den Verfassungsschutz erreichen. Momentan bremst Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) bei diesem Vorhaben von Innenminister Horst Seehofer (CSU) allerdings noch.

Der Verfassungsschutz soll mutma├čliche Extremisten k├╝nftig besser aussp├Ąhen k├Ânnen.

Unruhe in der Groko: Zerbricht die Koalition nach der Europawahl und macht Merkel den Weg f├╝r Kramp-Karrenbauer als Kanzlerin frei? Zu diesen Fragen positioniert sich nun Horst Seehofer.

Innenminister Horst Seehofer im Gespr├Ąch mit Justizministerin Katarina Barley: Seehofer glaubt nicht an einen vorzeitigen Kanzlerwechsel nach der Europawahl.

Der Bundesbeauftragte f├╝r Datenschutz, Ulrich Kelber, hat kein Verst├Ąndnis daf├╝r, dass Beh├Ârden immer mehr Daten ├╝ber B├╝rger sammeln d├╝rfen. Und das bei sinkenden Kriminalit├Ątsrate.

Ulrich Kelber auf der Pressekonferenz: Der Bundesbeauftragte f├╝r Datenschutz kritisiert eine Ausweitung der Befugnisse zum Sammeln und Speichern personenbezogener Daten.

Horst Seehofer fordert┬ázus├Ątzliche 61 Millionen Euro. Hat sein Ministerium vergessen, dass n├Ąchstes Jahr 30 Jahre Einheit gefeiert werden soll? Der┬áBundesinnenminister ├Ąu├čert sich zu den Vorw├╝rfen der Opposition.

Horst Seehofer ist seit M├Ąrz 2018 Bundesminister des Innern, f├╝r Bau und Heimat.

Laut "S├╝ddeutscher Zeitung" hat das Innenministerium von Horst Seehofer wohl vergessen, dass n├Ąchstes Jahr das 30-j├Ąhrige Jubil├Ąum der deutschen Einheit gefeiert werden soll ÔÇô nun brauchen die Beamten 61 Millionen Euro.

Horst Seehofer bei der Bundespressekonferenz: Der Innenminister hat wohl vergessen, Gelder f├╝r die Feierlichkeiten zur deutschen Einheit einzuplanen.

Gro├če Teile der syrischen Fl├╝chtlinge m├╝ssen momentan auf ihren Asylentscheid warten. Das Bundesamt f├╝r Migration hat seine Leits├Ątze ge├Ąndert. Nun muss die Sicherheitslage in Syrien neu bewertet werden.┬á

Das Bundesamt f├╝r Migration und Fl├╝chtlinge (Bamf): In der kommenden Woche wolle sich das Innenministerium von Horst Seehofer (CSU) mit dem Ausw├Ąrtigen Amt ├╝ber die Einsch├Ątzung der Sicherheitslage in Syrien abstimmen.

Das Kabinett hat sch├Ąrfere Regeln f├╝r die Ausreisepflicht beschlossen. Doch selbst aus der Union gab es heftige Kritik an den "weichgesp├╝lten" Pl├Ąnen von Innenminister Seehofer.┬á

Horst Seehofer: Sein neuer Gesetzesentwurf sorgte f├╝r Unmut.

Die n├Ąchsten Bundestagswahlen sind noch weit ÔÇô zum Gl├╝ck f├╝r die Union, die an W├Ąhlergunst einb├╝├čt, wie auch Gr├╝nen-Chef Habeck. F├╝r die SPD gibt es hingegen Hoffnung.

Angela Merkel: W├Ąhrend die Union an Beliebtheit einb├╝sst, bleibt die Kanzlerin unver├Ąndert angesehen.

Horst Seehofer will strengere Regeln zur Durchsetzung von Abschiebungen einf├╝hren. Der Koalitionspartner SPD aber h├Ąlt die geplanten Bu├čgelder allein nicht f├╝r zielf├╝hrend.

Horst Seehofer: Die Abschiebe-Pl├Ąne des Bundesinnenministeriums sto├čen auf Kritk bei der SPD.

Die CSU hat wichtige Stimmen verspielt. Sie muss sich nun auf ihre Kernthemen besinnen und neue politische Konstellationen in Erw├Ągung ziehen ÔÇô schon im Wahlkampf f├╝r die Bundestagswahl 2021.┬á

Theo Waigel (r.) mit Franz Josef Strau├č: Nur wenn man sich auch unangenehmen Wahrheiten stellt, kann man sich selbst treu bleiben und ehrlich zu sich stehen.
Von Theo Waigel, CSU

Hans-Georg Maa├čen befindet sich im Ruhestand, jetzt ├╝bt der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes heftige Kritik an EU und Angela Merkel. Die B├╝hne bot ihm ein staatlicher TV-Sender ÔÇô in Ungarn.

Hans-Georg Maa├čen: Der fr├╝here Chef des Bundesamts f├╝r Verfassungsschutz war in den Ruhestand versetzt worden (Archivbild).

Im Rahmen einer Razzia gegen ein mutma├čliches Salafistennetzwerk ist auch die Wohnung des Fu├čball-Profis ├änis Ben-Hatira in Berlin durchsucht worden. Gegen├╝ber t-online.de zeigt er sich ├╝berrascht.

Änis Ben-Hatira bei dem Abschiedsspiel für Marcelinho im Berliner Olympiastadion 2017.
  • Robert Hiersemann
Von Robert Hiersemann

Die Regierung arbeitet derzeit an einem neuen Gesetz, das Klagen bei Asylverfahren vereinfachen soll. Horst Seehofer hat nun einen Entwurf daf├╝r vorgelegt ÔÇô aus der SPD kommt massive Kritik.

Horst Seehofer: Der CSU-Politiker setzt sich f├╝r die Einf├╝hrung eines neuen Asylgesetzes ein, das den Abschiebe-Prozess beschleunigen soll.

Im Umgang mit feindlichen IS-K├Ąmpfern demonstrieren sie Einigkeit. Doch wenn es um Details geht, sind die Positionen innerhalb der G7-Gruppe teils weit auseinander. Besonders ein Land schie├čt quer.

G7-Treffen in Paris: Im Umgang mit gefangenen K├Ąmpfern der Terrormiliz Islamischer Staat k├Ânnen sich die Staaten nicht einigen.

Bayerns oberster Karrierist Markus S├Âder wandelt sich zum verst├Ąndnisvollen Landesvater. Gezwungen haben ihn dazu die B├╝rger┬áÔÇô┬ámit einem bemerkenswerten Vorgang.

Markus S├Âder.
  • Florian Harms
Von Florian Harms

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website