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Manuela Schwesig

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SPD –Thomas Kutschaty: Er traut sich die Nachfolge von Andrea Nahels zu

SPD –Thomas Kutschaty: Er traut sich die Nachfolge von Andrea Nahels zu

Bislang ist vor allem klar, wer nicht will: Die Suche nach einem neuen SPD-Chef gestaltet sich schwierig. Nun wagt sich ein Politiker vor. Er kommt aus dem mächtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen.  Der zweite namhafte Kandidat für die Nachfolge von Andrea Nahles ... mehr
Ein Mann und eine Frau: SPD-Frauen fordern Doppelspitzen quer durch die Partei

Ein Mann und eine Frau: SPD-Frauen fordern Doppelspitzen quer durch die Partei

Berlin (dpa) - Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Vorsitz hat sich jetzt die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) für Doppelspitzen quer durch die gesamte Partei ausgesprochen. Ab sofort sollten alle Gliederungen der SPD von je einem ... mehr
Krise belastet auch Koalition: Rufe nach Urwahl und Doppelspitze in SPD

Krise belastet auch Koalition: Rufe nach Urwahl und Doppelspitze in SPD

Berlin (dpa) - In der krisengeschüttelten SPD werden Rufe nach einer Urwahl der künftigen Parteispitze durch alle Mitglieder lauter. Auch für eine Doppelspitze mit zwei Parteichefs wie bei den Grünen gibt es in der Partei große Sympathien. Angesichts der schweren Krise ... mehr
Treffen mit Putin: Scharfe Kritik an Sachsens Ministerpräsidenten Kretschmer

Treffen mit Putin: Scharfe Kritik an Sachsens Ministerpräsidenten Kretschmer

Prominente CDU- und SPD-Politiker sind nach St. Petersburg gereist – dort traf Sachsens Ministerpräsident Putin persönlich. Nun wird heftige Kritik an dem Besuch laut. Trotz des russischen Angriffs auf die Ukraine, mutmaßlicher Hacker-Attacken ... mehr
Ende der Sanktionen gefordert: Deutschland und Russland nähern sich wieder an

Ende der Sanktionen gefordert: Deutschland und Russland nähern sich wieder an

Seit bald fünf Jahren belasten Sanktionen die deutsch-russischen Beziehungen. Das soll sich bald ändern. Deutsche Spitzenpolitiker stellen dafür in St. Petersburg die Weichen. Deutschland und Russland haben erstmals seit Inkrafttreten der Sanktionen auf Regierungsebene ... mehr

SPD zur Groko: "Wir sind vertragstreu"

In Berlin haben Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel kommissarisch  die SPD-Führung  übernommen. Die Botschaft ihres ersten Auftritts: Jetzt bloß keine Panik! Nein, ein schöner Tag war das nicht. Als am Nachmittag in Berlin ... mehr

Scholz und Schwesig kritisieren Verhalten der SPD gegenüber Nahles

SPD und Nahles: So kritisieren Scholz und Schwesig den Umgang mit Frauen in der Politik.(Quelle: Reuters) mehr

Tagesanbruch: SPD am Boden, CDU in Bedrängnis – Was gute Führung ausmacht

Guten Morgen aus dem Berliner Politiktumult, liebe Leserinnen und Leser, wir erleben Wochen des Umbruchs. Unser politisches System wandelt sich so schnell, dass die Akteure kaum zum Luft holen kommen. Jahrzehntelange Gewissheiten zerfallen zu Trümmern, neue Impulse ... mehr

Politbeben in Berlin: Trio führt erstmal die SPD

Ein Trio für die SPD: Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig führen kommissarisch, schließen aber eine Sache gemeinsam aus. (Quelle: dpa) mehr

Nach Nahles-Rücktritt: Neue SPD-Spitze zwischen Sorge und Hoffnung

Nach Nahles-Rückzug: Die SPD drängt weiter an den Abgrund, ihre neue Spitze bewegt sich zwischen Sorge und Hoffnung. (Quelle: Reuters) mehr

Neuer Spitze der SPD: Die Drei von der Feuerwehr

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles rutscht die SPD weiter in die Krise. Nun sollen Dreyer, Schwesig und Schäfer-Gümbel das Chaos minimieren, bis eine neue Parteispitze gewählt ist. Doch wer sind die drei Politiker überhaupt? Die SPD liegt am Boden. Im Fußball holen ... mehr

Franziska Giffey: Doktorarbeit von Familienministerin in der Kritik

Die Doktorarbeit von Familienministerin Giffey soll zahlreiche Verstöße gegen wissenschaftliche Regeln enthalten. Die Ministerin hatte die Prüfung durch Plagiatsjäger selbst in Auftrag gegeben.  Die Plagiatsprüfer der Plattform Vroniplag haben einem Bericht ... mehr

Fehlendes Vertrauen: Schweriner Finanzminister tritt wegen Schwesig zurück

Schwerin (dpa) - Angesichts von Differenzen in der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) einen neuen Finanzminister suchen müssen. Der bisherige Staatskanzleichef Reinhard Meyer werde fortan ... mehr

Mecklenburg-Vorpommern: SPD-Minister Brodkorb tritt wegen Manuela Schwesig zurück

Der Zoff in der SPD in Mecklenburg-Vorpommern eskaliert:  Finanzminister Brodkorb tritt überraschend zurück. In seiner Begründung macht er vor allem  Ministerpräsidentin Schwesig Vorwürfe. Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Mathias Brodkorb ... mehr

Angela Merkel spricht über strukturschwache Regionen im Osten

Die ostdeutschen Bundesländer stellen sich auf weniger Geld von der Europäischen Union ein und fordern ein Sicherheitsnetz. Kanzlerin Merkel sucht nach der "richtigen Balance". Die ostdeutschen Ministerpräsidenten drängen darauf, dass strukturschwache Regionen ... mehr

Treffen in Thüringen: Ost-Ministerpräsidenten wollen Lösung bei weniger EU-Hilfen

Neudietendorf (dpa/th) - Die ostdeutschen Ministerpräsidenten drängen darauf, dass strukturschwache Regionen auch dann noch genügend gefördert werden, wenn in Zukunft weniger Geld von der EU fließen könnte. "Wir wissen, dass die europäischen Fonds geringer werden ... mehr

Die SPD im freien Fall: Nur noch groß im Abservieren ihrer Führung

Das Duo Nahles/Scholz dürfte es nicht mehr lange geben. Sigmar Gabriel drängt sich von außen auf. Seine Chancen hängen vom Grad der Verzweiflung ab, in die seine Partei verfällt. Sigmar Gabriel tingelt durch die Provinz und erzählt, wie er die Welt und seine Partei ... mehr

SPD-Klausur und CDU-Werkstattgespräch: Kampf gegen alte Gespenster

Nur jeweils eine Entscheidung hat CDU und SPD erschüttert. Das Leiden dauerte Jahre. Damit soll es vorbei sein – für beide. Zwei Gespenster gehen um in Deutschland. Sie heulen in verschiedenen Dialekten und in verschiedenen Regionen, sie klappern mal lauter ... mehr

SPD-Konzept: Das sagen unsere Leser zum "neuen Sozialstaat"

In einem Gastbeitrag stellten die SPD-Politiker Schwesig und Kühnert ihre Idee vom neuen Sozialstaat vor: Bürgergeld, Abschaffung von Hartz IV und Erhöhung des Mindestlohns. Die t-online.de-Leser begrüßen die Forderungen, bleiben aber skeptisch ... mehr

Kevin Kühnert über Hartz-IV: "Der Staat darf niemanden mehr aufgeben"

Nichts verfolgt die SPD so sehr wie Hartz IV. Kann sie mit ihrem Konzept für einen "neuen Sozialstaat" endlich ihr Trauma überwinden?  Mit der Agenda 2010 hat die SPD unter Gerhard Schröder je nach Deutung den deutschen Sozialstaat gerettet, so sieht ... mehr

SPD-Gastbeitrag von Schwesig und Kühnert: Recht auf Arbeit statt Grundeinkommen

Die SPD will einen "neuen Sozialstaat" schaffen. Sie will ein Recht auf Arbeit etablieren, den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen – und Hartz IV hinter sich lassen.   Die SPD hat noch immer an den Folgen der Agenda-Reformen aus dem Jahr 2003 zu knabbern. Viele einstige ... mehr

Amadeu-Antonio-Stiftung: Kita-Broschüre nun ein Fall für die Justiz

Eine Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung sorgt seit einigen Wochen für Diskussionen. Ein Berliner Stadtrat warnte vor dem an Kitas adressierten Papier. Dagegen wehrt sich nun die Stiftung. Eine Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung zum Umgang mit Ausgrenzung ... mehr

Bundestag beschließt "Gute-Kita-Gesetz": Fünf Milliarden in die Kitabetreuung

Mit mehr als fünf Milliarden Euro aus Bundesmitteln soll die Kitabetreuung in Deutschland verbessert werden. Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat zugestimmt. Bundestag und Bundesrat haben dem sogenannten Gute-Kita-Gesetz zugestimmt. Damit kann das Gesetz ... mehr

"Anne Will"-Kritik: Friedrich Merz will das Deutschland einen

Wer kann das gespaltene Deutschland einen, wollte Anne Will wissen? Kein Mann mit Privatjet, meint Manuela Schwesig . Friedrich Merz sieht das etwas anders. Streit gab es auch um die bekannte Frage: Hat Merkel 2015 die Grenzen geöffnet – oder nicht? Die Gäste: Friedrich ... mehr

Rostocker Innenstadt - AfD-Kundgebung: 4000 protestieren gegen Rechts

Rostock (dpa) - In der Rostocker Innenstadt haben sich nach Polizeiangaben rund 4000 Menschen einer Demonstration der AfD friedlich entgegengestellt. Dem Aufruf zur AfD-Demonstration unter dem Motto "Für unser Land und unsere Kinder" waren nach Angaben der Polizei ... mehr

Deutsche bauen das größte Kreuzfahrtschiff: Platz für 9.500 Passagiere

In Warnemünde beginnt der Bau eines Luxusliners der Superlative. Es wird das erste Kreuzfahrtschiff der Global Class – und soll nach Passagierzahlen das größte Kreuzfahrtschiff der Welt werden. Ein gutes halbes Jahr nach Brennbeginn bei den MV Werften in Wismar folgte ... mehr

Reaktion auf Chemnitz-Krawalle: Giffey fordert Gesetz zur Förderung der Demokratie

Familienministerin Giffey ist nach einem Besuch in Chemnitz beunruhigt. Die demokratische Bildung junger Menschen müsse gefördert werden – das sei auch eine Aufgabe des Staates.  Nach den fremdenfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz plädiert Bundesfamilienministerin ... mehr

Familienministerin Franziska Giffey will 500 Euro mehr Gehalt für Erzieher

Bis 2025 fehlen in Deutschland 300.000 Erzieher. Familienministerin Giffey schlägt nun eine Lösung des Problems vor: eine kräftige Gehaltserhöhung. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey von der SPD hat sich für eine bessere Bezahlung von Erziehern ausgesprochen ... mehr

Bertelsmann-Studie: Ungleiche Kita-Kosten – wo Eltern besonders viel zahlen

Einkommensarme Familien sind einer Studie zufolge bei Kita-Beiträgen überproportional stark belastet. Das geht aus einer von der Bertelsmann Stiftung veröffentlichten Studie hervor. Die Gebühren für Kitas sind vielerorts nach Einkommen gestaffelt – Haushalte unterhalb ... mehr

SPD streitet über Russland-Kurs: "Panzer helfen uns nichts"

"Zunehmend feindselig": Mit diesem Vorwurf an Russland hat Außenminister Maas vor allem in der eigenen Partei Irritationen ausgelöst. Nun befasst sich der SPD-Vorstand damit. Kurz vor der Sitzung bekommt Maas Rückendeckung von unverhoffter Seite ... mehr

Stephan Weil: SPD streitet über Russland-Kurs

Außenminister Heiko Maas will Russland mit Härte begegnen, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil rät hingegen zum "Einvernehmen" mit Wladimir Putin. CDU und FDP kritisieren die Uneinigkeit der SPD. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil widerspricht ... mehr

SPD wählt Andrea Nahles zur neuen Parteichefin

Historischer Moment in der Geschichte der SPD: Die Partei hat mit Andrea Nahles erstmals eine Frau an ihre Spitze gewählt. Ihre Gegenkandidatin Simone Lange bewarb sich vergeblich als "Alternative".  Die SPD hat erstmals in ihrer 155-jährigen Parteigeschichte ... mehr

Ex-Familienministerin Schröder ist dreifach Mutter

Die zwei Töchter der früheren Bundesfamilienministerin, haben nun noch eine kleine Schwester. "Froh und dankbar" ist Kristina Schröder nach der Geburt dritten Kindes.  Die ehemalige Familienministerin Kristina Schröder ist zum dritten Mal Mutter geworden ... mehr

Groko-Kabinett: Die SPD will die Ministerposten durchwirbeln

Die SPD schickt offenbar die Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln ins Familienministerium. Überhaupt wollen die Sozialdemokraten die Posten ordentlich durchwirbeln. Ein echtes Puzzlespiel. Die SPD will mit teils überraschenden Besetzungen frischen Wind in das Kabinett ... mehr

Kevin Kühnert soll wichtige Rolle bei Erneuerung der SPD spielen

Kevin Kühnert ist der Wortführer der Groko-Gegner. Schadet ihm das in der SPD? Offenbar nicht. Sigmar Gabriel und Malu Dreyer sehen in ihm einen wichtigen Akteur bei der Erneuerung.  Der Juso-Vorsitzende und GroKo-Gegner Kevin Kühnert soll nach dem Willen ... mehr

Olaf Scholz: SPD will "wieder stärkste Partei werden"

Mit Andrea Nahles zurück zu alter Stärke: Dieses ehrgeizige Ziel formuliert der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz. An ein Scheitern des Mitgliedervotums glaubt er nicht. Neue Spitze, neues Selbstvertrauen: Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz glaubt an ein starkes ... mehr

Rechtsextreme Partei: Bundesrat will NPD den Geldhahn zudrehen

Die rechtsextreme NPD soll kein Geld mehr vom Staat bekommen. Dies beschloss der Bundesrat in Berlin einstimmig. Der Antrag liegt nun beim Verfassungsgericht. Die NPD soll für sechs Jahre von der Finanzierung ausgeschlossen werden. Damit würden die steuerlichen ... mehr

Schlechte Umfragen: Groko kommt voran – SPD und Schulz stürzen ab

Neuer Schock für die SPD: Die Partei steht  in einer aktuellen Umfrage  nur noch bei 18 Prozent. Dabei läuft es bei den Verhandlungen gut für die Groko – beim Thema Bildung ist man sich einig. Kurz vor Ende der Verhandlungen über eine erneute große Koalition ... mehr

Wirtschaftssanktionen gegen Russland zeigen keine Wirkung

In Berlin tagen die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder – und sind sich bei einem Thema einig: Die Russland-Sanktionen seien wirkungslos und schadeten vor allem dem Osten. Die ostdeutschen Ministerpräsidenten stellen die wegen des Ukraine-Konflikts gegen ... mehr

Koalitionsverhandlungen: Sigmar Gabriel sitzt mit am Tisch

Zuletzt wurde schon über seinen Abschied aus dem Auswärtigen Amt spekuliert. Nun sitzt Sigmar Gabriel wieder mit am Groko-Verhandlungstisch. Neue Diskussionen gibt es auch um Martin Schulz. Außenminister und Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel soll für die Sozialdemokraten ... mehr

SPD-Sonderparteitag: Wer steht in der Partei für welche Position?

Groko oder Opposition: Mit Spannung blickt das politische Deutschland auf den SPD-Sonderparteitag in Bonn. Wer steht in der Partei für welche Position? Ein Überblick. Beim SPD-Sonderparteitag in Bonn geht es nicht nur um das Für und Wider einer großen Koalition ... mehr

Große Koalition: Union lehnt Nachbesserungen ab – Zweifel in der SPD

Die Neuauflage der Großen Koalition steht auf wackeligen Beinen. Kritiker aus SPD und der Union gehen die  Sondierungskompromisse nicht weit genug. Geht in den Koalitionsverhandlungen noch was? Die Union macht der SPD für Koalitionsverhandlungen keine Hoffnungen ... mehr

SPD-Politikerin droht erneut mit Frauenquote in Vorständen

Die Bundesfamilienministerin Katarina Barley ( SPD) hat Firmen erneut mit einer Frauenquote gedroht. Das Thema soll auch bei Vorständen keinesfalls auf der Strecke bleiben. Ein Frauenanteil von unter zehn Prozent in Vorständen der großen deutschen Banken sei nicht ... mehr

Ex-Familienministerin Schröder sieht Gefahr in #MeToo-Debatte

Kristina Schröder (CDU) ist mit Blick auf die #MeToo-Debatte gespalten.  Die frühere Bundesfamilienministerin befürchtet ein distanziertes Zusammenleben von Männern und Frauen. Einerseits begrüße sie es, wenn die Gesellschaft beim Thema  Sexismus sensibler werde, sagte ... mehr

Maybrit Illner: Manuela Schwesig liest Markus Söder die Leviten

Kaum hatte sich die SPD auf ihrem Parteitag berappelt, schon eilte Parteivize Manuela Schwesig in den Talk von Maybrit Illner. Und las Markus Söder die Leviten. Die Gäste: - Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern - Markus ... mehr

Zustand der SPD: "Sanierungsbedarf - vom Keller bis zum Dach"

Auf ihrem Parteitag richten sich die Sozialdemokraten wieder auf, tatsächlich liegt der größte Teil der Arbeit noch vor ihnen. Und die Gespräche mit der CDU haben noch nicht einmal begonnen. Eine Analyse von Horand Knaup Es war 19.42 Uhr am Donnerstagabend. Martin ... mehr

SPD: Aydan Özoguz hört als Vize auf – Nachfolgerin vorgesehen

Die bisherige stellvertretende Vorsitzende Aydan Özoguz will sich beim Parteitag Anfang Dezember in Berlin nicht erneut für das Amt bewerben – aber mit dafür sorgen, dass der Posten wieder an eine Frau geht. "Ich habe mich entschieden, nicht wieder als stellvertretende ... mehr

CDU-Politiker nennt Spahn "rentenpolitischen Rambo"

CDU-Präsidiumsmitglied  Jens Spahn hat mit seiner Forderung nach Abschaffung der Rente mit 63 den Arbeitnehmerflügel seiner Partei gegen sich aufgebracht. CDA-Bundesvize Christian Bäumler sagte, wer "den rentenpolitischen Rambo spielt", habe nicht begriffen ... mehr

Jens Spahn fordert Abschaffung der "Frühverrentung" mit 63

Vor der nächsten Jamaika-Runde provoziert CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn. Er will das Geld aus der Frühverrentung lieber für Witwenrenten nutzen. Die Grünen legen den Schwerpunkt auf die Bekämpfung von Altersarmut. "Wir sollten diese Form der Frühverrentung auslaufen ... mehr

Postenstreit in der SPD: Martin Schulz bekommt Korb von Juso-Chefin

Beim Neubeginn in der Opposition kracht es in der SPD. Parteichef Schulz beweise bei wichtigen Personalien kein gutes Händchen, sagen seine Kritiker. Bleiben die Reihen bis zum Dezember-Parteitag geschlossen? Die Personalpolitik des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz ... mehr

Asyl: Konsequente Abschiebungen krimineller Zuwanderer

Mehrere Ministerpräsidenten verlangen kompromisslose Abschiebung straffällig gewordener Zuwanderer. Länderchefs und Innenminister sehen die Bundesregierung in der Pflicht. In der Diskussion um den Umgang mit kriminellen Zuwanderern haben mehrere ... mehr

Politik-Experte: "Martin Schulz hat keine Perspektive in der SPD"

SPD-Chef Martin Schulz wertet den Wahlsieg in Niedersachsen als den dringend benötigten Erfolg auch für die Bundespartei. Doch ein Politik-Experte ist skeptisch. Er ist der Überzeugung, für die Zukunft der SPD werde Schulz keine maßgebliche Rolle spielen ... mehr

SPD: Andrea Nahles geht auf Linke zu

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles schwört ihre Partei auf einen Linkskurs ein. Auch zu einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei ist sie bereit, wenn sich diese ebenfalls bewegt. "Wir haben jetzt vier Jahre in der Opposition vor uns, und wir müssen uns über unsere ... mehr

SPD und Linke signalisieren Bereitschaft zur Zusammenarbeit

In den Parteien brechen alte Konfliktlinien neu auf, doch untereinander nähern sich SPD und Linke an. Was in den Ländern schon erprobt ist, im Bund aber lange undenkbar schien, wird verhandelbar: die Kooperation von Rot und Rot – zunächst einmal in der Opposition ... mehr

AfD-Kritik in der "Schlussrunde": Eine Partei als Wahlkampfthema

Rente, Bildung, Klima: In der Talk-Sendung "Wahl 2017 - Die Schlussrunde" wurden von den Parteienvertretern diverse Themen gestreift. Hauptsächlich stand jedoch eine Partei im Mittelpunkt. Beim letzten TV-Schlagabtausch vor der Bundestagswahl haben Spitzenpolitiker ... mehr
 
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