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Sebastian Kurz

Sebastian Kurz

Ă–sterreich: Politiker fliegt aus Ă–VP-Fraktion

Der österreichische Politiker Efgani Dönmez wurde aus der ÖVP-Fraktion ausgeschlossen, weil er die Staatssekretärin im Berliner Senat, Sawsan Chebli, sexistisch beleidigt hat.

Efgani Dönmez und ÖVP-Chef Sebastian Kurz (r) während einer Pressekonferenz: Efgani ist aus der ÖVP-Parlamentsfraktion ausgeschlossen worden, weil er eine Staatssekretärin im Berliner Senat sexistisch beleidigt hat.

Gerald Knaus hat den EU-Türkei-Deal konzipiert. Die jetzige Flüchtlingspolitik der EU kritisiert der Experte scharf. Doch wie könnte sie besser funktionieren?

FlĂĽchtlinge und ein Polizist im spanischen Hafen von Algeciras: Experte Gerald Knaus kritisiert die EU fĂĽr ihre Migrationspolitik scharf.
  • Johannes Bebermeier
Ein Interview von Johannes Bebermeier

Die FPÖ in Niederösterreich will das Schächten einschränken: Wer koscheres Fleisch kaufen will, soll seine religiöse Zugehörigkeit nachweisen. Nicht nur die SPÖ ist darüber empört.

Ein Fleischer bei der Arbeit: In Österreich soll das Schächten eingedämmt werden.

Der Atomdeal mit dem Iran wackelt, Europa will ihn retten – obwohl es Anhaltspunkte gibt, dass das Mullah-Regime weiter massiv an Massenvernichtungswaffen arbeitet.

Ajatollah Khamenei: Nachdem die USA aus dem Abkommen ausstiegen, ordnete er an, alle Vorbereitungen fĂĽr die Anreicherung von Uran zu treffen. Auch das Raketenprogramm werde der Iran niemals aufgeben.

Horst Seehofer trieb die Regierung an den Rand des Zusammenbruchs – und ruderte wieder zurück. In der freien Wirtschaft gäbe es für so eine Performance nur eine Lösung.

Horst Seehofer
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Deutschland und Österreich werden die Fluchtroute über das Mittelmeer "schließen", sagt Innenminister Seehofer bei einem Besuch in Wien. Wie das gehen soll, bleibt völlig offen.  

Ă–sterreichs Kanzler mit Bundesinneminister Seehofer: Gemeinsam wollen sie die sĂĽdliche Fluchtroute schlieĂźen.

Angela Merkel ist das Feindbild der AfD. Was die Regierungschefin in BrĂĽssel in Sachen Asyl erreicht hat, ist fĂĽr die Rechtspopulisten ein...

Jörg Meuthen (L), der Co-Parteivorsitzende der AfD, und Parteichef Alexander Gauland sitzen beim Parteitag auf dem Podium.

Die EU plant Auffangzentren für Migranten in Nordafrika. Doch welche Staaten werden sich beteiligen? Österreichs Regierungschef Sebastian Kurz will das bei einem EU-Afrika-Gipfel klären.

Sebastian Kurz: Er will mit afrikanischen Ländern über Asylzentren verhandeln.

Eine aktuelle Umfrage zeigt: Die AfD bleibt in Bayern stabil. Markus Söder ist unbeliebter als die Kanzlerin. Es ist nicht der einzige Grund zur Sorge für ihn.

Markus Söder (CSU): Der bayerische Ministerpräsident geht ein hohes Risiko ein, aber langsam wird die Behauptung bedingungsloser Entschlossenheit unglaubwürdiger.
Eine Analyse von Jonas Schaible

Beim anstehenden Treffen zur Asylpolitik in Europa muss Angela Merkel einen Erfolg erringen. Allerdings sind die Europäer in der Flüchtlingsfrage uneins. Ein Überblick.

Angela Merkel: Um den Streit mit der Schwesterpartei CSU beizulegen, will die Bundeskanzlerin Abkommen mit den europäischen Partnerstaaten in der Asylfrage abschließen.

Die Zeit ist knapp. Am Wochenende will Angela Merkel ausloten, mit wem sie bilaterale Abkommen zur Migration erreichen kann. Eines der wichtigsten Länder dabei stellt sich schon quer.

Angela Merkel: Die deutsche Bundeskanzlerin will mit verschiedenen EU-Ländern bilaterale Verträge zur Flüchtlingsfrage abschließen.

Mitten im unionsinternen Asylstreit besucht die CSU-Spitze Ă–sterreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz. Gibt er in der EU kĂĽnftig die Richtung vor? Oder sind es doch Merkel und Macron?

Markus Söder (l., CSU) und Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch in Linz: Beide wollen in Nordafrika Lager für Migranten errichten.

Viele Menschen halten Merkels offene Grenzen fĂĽr den Ursprung der FlĂĽchtlingskrise. Dabei reichen die GrĂĽnde viel weiter zurĂĽck: zu eklatanten politischen Fehlentscheidungen.

Angela Merkel,Katarina Barley,Horst Seehofer
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Die Opec, die OSZE, die UN, Firmen, Botschaften und Behörden - diese Institutionen in Österreich sollen vom Bundesnachrichtendienst abgehört...

Bundespräsident Alexander van der Bellen (l) und Bundeskanzler Sebastian Kurz fordern von Deutschland eine umfassende Aufklärung zu den Enthüllungen, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) über viele Jahre systematisch in der Alpenrepublik Behörden und Firmen abgehört haben soll.

Innenminister Horst Seehofer streitet mit der Kanzlerin erbittert über Flüchtlinge. Gleichzeitig lässt er das Thema Integration verwaisen – weil es ihn wohl nicht interessiert, meint Lamya Kaddor.

Angela Merkel und Horst Seehofer: Die Kanzlerin und der CSU-Chef sind die zentralen Figuren im Asyl- und Migrationsstreit der Unionsparteien.
  • Lamya Kaddor
Eine Kolumne von Lamya Kaddor

Russlands Präsident Wladimir Putin kann sich einen Neustart der Beziehungen zur Europäischen Union vorstellen. Er will eine stärkere politische Zusammenarbeit mit der EU.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz spricht in Wien mit Wladimir Putin: Der russische Präsident kann sich einen Neuanfang im Verhältnis zur EU vorstellen.

Mit seinen Äußerungen über Europa gegenüber dem Trump-Sprachrohr "Breitbart" hat Richard Grenell nicht nur deutsche Politiker erzürnt, auch US-Politiker reagieren mit Unverständnis.

Richard Allen Grenell: Der neue US-Botschafter in Deutschland ist kein Meister diplomatischen Auftretens.

Österreich übernimmt ab Juli den EU-Ratsvorsitz. Kanzler Kurz fordert nun zu mehr Sparsamkeit auf – mit konkreten Vorschlägen, die auch das EU-Parlament betreffen.

Sebastian Kurz: Ă–sterreichs Bundeskanzler fordert die EU zum Sparen auf.

Mehrere EU-Staaten protestieren gegen den neuen Budgetplan des Haushaltskommissars GĂĽnther Oettinger. Der will trotz Brexit kĂĽnftig mehr Geld ausgeben.

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU): Seinem Haushaltsplan könnten zähe Verhandlungen folgen.

Ă–sterreichs Sozialdemokraten feiern in ihrer Hochburg Wien den 1. Mai und greifen die Regierungskoalition scharf an. Doch dabei belassen sie es nicht. Beobachtungen von Jonas Schaible.

Rote Ballons vor dem rot regierten Wiener Rathaus: Wie immer am 1. Mai feierte die SPĂ– mit einer Kundgebung.
Von Jonas Schaible, Wien

Wie viel Arbeit ist okay? In Österreich soll die 60-Stunden-Woche bald Realität werden. Auch Deutschland diskutiert über eine Arbeitszeitreform. Scharfe Kritik kommt von Grünen und Linken.

Eine Karte zur Arbeitszeiterfassung unter einer Stechuhr: Die Fraktionen der Grünen und Linken im Bundestag haben die geplante österreichische Arbeitszeitreform scharf kritisiert.
Von Patrick Diekmann

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