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Sigmar Gabriel

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Bundestagswahl 2005: Als mit Schröders Poltern die Ära Merkel begann

Bundestagswahl 2005: Als mit Schröders Poltern die Ära Merkel begann

Genau 16 Jahre ist es her, dass der damalige Kanzler Gerhard Schröder am Wahlabend seinen legendären Auftritt in der "Elefantenrunde" hatte. Angela Merkel griff er scharf an – doch ohne Erfolg. Vor 16 Jahren redete sich Gerhard Schröder in der sogenannten ... mehr
CSU-Chef Markus Söder legt im Streit mit der SPD nach

CSU-Chef Markus Söder legt im Streit mit der SPD nach

Auf dem Parteitag der CSU hatte CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet keine warmen Worte für die SPD übrig. Nun bekräftigt Markus Söder noch einmal die Aussagen seines Kollegen. CSU-Chef Markus Söder hat im Streit mit der SPD um die historische Rolle der Sozialdemokraten ... mehr
Flutkatastrophe: Bürger und Firmen erhalten 80 Prozent der Schäden erstattet

Flutkatastrophe: Bürger und Firmen erhalten 80 Prozent der Schäden erstattet

Vor anderthalb Monaten verwüstete Hochwasser viele Orte im Westen Deutschlands, 183 Menschen starben. Der Bund kommt nun für die Schäden auf – und erstattet Bürgern und Unternehmen einen hohen Teil. Von der Flutkatastrophe betroffene Privatleute und Unternehmen bekommen ... mehr
Ibiza-Affäre in Österreich: Ex-Vizekanzler Strache wegen Bestechlichkeit verurteilt

Ibiza-Affäre in Österreich: Ex-Vizekanzler Strache wegen Bestechlichkeit verurteilt

Es ist das erste Urteil gegen den ehemaligen FPÖ-Chef infolge der Ibiza-Affäre: Heinz-Christian Strache wurde verurteilt. Ins Gefängnis muss er aber erst einmal nicht. Österreichs früherer Vizekanzler Heinz-Christian Strache ist im Korruptionsprozess schuldig gesprochen ... mehr
Olaf Scholz: Der SPD-Kanzlerkandidat plötzlich im Aufschwung: Hoppla!

Olaf Scholz: Der SPD-Kanzlerkandidat plötzlich im Aufschwung: Hoppla!

Plötzlich ist die SPD im Aufschwung. Einige Genossen können es noch gar nicht recht glauben. Doch dass die Sozialdemokraten am Ende mitregieren, ist keineswegs sicher.  Olaf Scholz mangelt es nicht an Selbstbewusstsein. Hat es noch nie. "Der nächste Kanzler werde ... mehr

Gewalt in Kabul: US-Militär und Bundeswehr drücken bei Evakuierungen aufs Tempo

So viele Menschen wie möglich – so schnell wie möglich: Das ist die Devise bei der Evakuierung in Kabul. Eigentlich wollten die US-Truppen bis Ende August das Land verlassen. Um das zu schaffen, müssen sie aufs Tempo ... mehr

Afghanistan: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in Gefahr

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, Olaf Scholz ist es gewohnt, in Gefahr zu sein. Er kann schon lange nicht mal mehr joggen gehen ohne seine Bodyguards vom BKA. So ist das eben als Vizekanzler. Sicherheit geht vor. In den vergangenen Tagen jedoch ist die Gefahr ... mehr

Bundesregierung beschließt generelle Testpflicht für Reiserückkehrer ab Sonntag

Für Urlauber wird sich in drei Tagen bei der Heimkehr nach Deutschland etwas ändern: Die Bundesregierung geht jetzt mit einer generellen Testpflicht gegen steigende Corona-Zahlen durch Reiserückkehrer vor. Die allgemeine Testpflicht für Einreisende nach Deutschland ... mehr

Ibiza-Ausschuss: Österreichs Kanzler Sebastian Kurz rechnet mit Anklage

Dem österreichischen Kanzler Sebastian Kurz wird vorgeworfen, den Untersuchungsausschuss zur Ibiza-Affäre belogen zu haben. Er erwartet Konsequenzen, sieht aber keinen Fehler bei sich. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) rechnet mit einer Anklage ... mehr

Angela Merkel: Sigmar Gabriel kritisiert Regierungsstil der Kanzlerin

Ist Deutschland nicht vorbereitet auf neue Herausforderungen? Das kritisiert Ex-SPD-Chef Gabriel. Schuld daran sei Kanzlerin Merkel.  Der frühere SPD-Chef und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sieht Deutschland zum Ende der Regierungszeit von Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Bundeswehr-Talk bei "Lanz": "Unwürdig, wie Soldaten empfangen wurden"

Bei "Markus Lanz" ging es vor allem um das "seltsam verdruckste" Ende des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan. Zuvor aber wollte der Moderator partout noch SPD-Generalsekretär Klingbeil "grillen" – eine unausgegorene Mischung. "Seltsam verdruckst" – gleich mehrfach ... mehr

Politiker fordern: Merkel soll sich für Freilassung Assanges einsetzen

Sigmar Gabriel, Wolfgang Kubicki und knapp 120 weitere fordern Angela Merkel auf, sich entschieden für die Freilassung von Julian Assange einzusetzen. Noch diese Woche trifft die Kanzlerin US-Präsidenten Biden. Vertreter von Politik, Kultur und Medien fordern ... mehr

Gabriel (SPD): Baerbock-Vorwürfe zeigen "wie armselig der Wahlkampf ist"

Annalena Baerbock wird seit Wochen stark kritisiert. Jetzt äußerte sich der SPD-Politiker Sigmar Gabriel dazu. Er verurteilt den Umgang mit der Grünen-Kanzlerkandidatin scharf. Erst die Sonderzahlungen, dann der Lebenslauf – und nun das Buch mit angeblich ... mehr

Scholz: Einigung der EU bei Mindeststeuer weiter möglich

Irland, Ungarn und Estland wollen der globalen Mindeststeuer für internationale Unternehmen nicht zustimmen. Vizekanzler Olaf Scholz glaubt dennoch weiter an eine Einigung – und will Coronahilfen auch noch im nächsten Jahr zahlen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ... mehr

Sicherheitsbestimmungen: Olaf Scholz hat offenbar Ärger mit seinen Nachbarn

Für Olaf Scholz gelten als Vizekanzler und Bundesfinanzminister besondere Sicherheitsvorkehrungen. Vielen seiner Nachbarn soll das zu weit gehen. Nun hat die Wohnungsverwaltung reagiert. Die Sicherheitsmaßnahmen für Olaf Scholz sorgen offenbar bei seinen Nachbarn ... mehr

Sigmar Gabriel im Interview: "Trump-Anhängern zuzuhören ist wichtig"

Ex-Außenminister Sigmar Gabriel rät dazu, auch während Joe Bidens Präsidentschaft Kontakt zu Republikanern in den USA zu halten. Vor dessen Europareise glaubt er zudem an eine  Einigung im Konflikt um Nord Stream 2. Sigmar Gabriel war deutscher Umwelt-, Wirtschafts ... mehr

Aktuelle Umfrage: Union legt wieder zu – SPD und FDP gleichauf

Wäre am kommenden Sonntag schon die Bundestagswahl, würden die Umfragewerte für die Union gut aussehen. Auch im Rennen um die Kanzlerschaft gäbe es eine deutliche Tendenz. Die Union liegt einer neuen Umfrage zufolge wieder ... mehr

Sigmar Gabriel bei Markus Lanz: Bei Frage nach Schröder kippt die Stimmung

Eine Ryanair-Maschine auf einem EU-Flug wird gezwungen, in Minsk zu landen. Wie soll die EU auf eine derartige Dreistigkeit reagieren? Diese Frage diskutierte "Markus Lanz" mit seinen Gästen. Als "in der Tat unfassbar", bezeichnete Ex-Außenminister Sigmar Gabriel ... mehr

Bericht: Baerbock denkt über Super-Umweltministerium nach

Die Grünen haben derzeit gute Umfrageergebnisse. Eine Kanzlerschaft scheint möglich. Doch auch für eine Regierungsbeteiligung als Juniorpartner hat Kanzlerkandidatin Baerbock offenbar einen Plan. Die Grünen treffen laut einem Bericht der Wochenzeitung "Zeit" erste ... mehr

SPD wählt Scholz: In Potsdam kommt es zum Kanzlerkandidaten-Duell

Jetzt ist es offiziell: Die Brandenburger SPD hat mit 93,9 Prozent für Olaf Scholz als Spitzenkandidat gestimmt. In Potsdam ist Scholz nicht der einzige Kanzlerkandidat im Rennen.   Die Brandenburger SPD hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei ihrer ... mehr

Vizekanzler Olaf Scholz: Neues Klimaschutzgesetz kommt noch in diesem Jahr

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das neue Klimaschutzgesetz nicht scharf genug ist. Nun ist die Regierung gefordert – und will mit Klimaschutzverträgen die Industrie in die Pflicht nehmen. Vizekanzler Olaf Scholz hat nach dem Urteil ... mehr

Corona-Pandemie: Vizekanzler Olaf Scholz fordert Fahrplan für Öffnungen

Spätestens Ende Mai soll feststehen, wie Deutschland wieder ins normale Leben zurückkehren kann. Das fordert Vizekanzler Olaf Scholz. Für ihn wichtig: klare Schritte, an die sich auch gehalten werde. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) will in den kommenden vier Wochen einen ... mehr

Wirecard-Skandal: "Kanzlerin Merkel wird einiges aufzuräumen haben"

Der Wirecard-Betrug ist längst eine politische Affäre. Im Untersuchungsausschuss mussten sich Kanzlerin und Finanzminister verteidigen. FDP-Obmann Florian Toncar sieht die Schuld auch bei ihnen. Diese Woche kam es zum Showdown im Wirecard-Untersuchungsausschuss ... mehr

Nach Machtkampf: Scholz sieht Union nach der Wahl eher in der Opposition

Olaf Scholz rechnet sich bei der nächsten Bundestagswahl gute Chancen aus. Der SPD-Kanzlerkandidat sieht die Union nach dem Machtkampf eher in der Opposition als im Kanzleramt.  Nach dem Machtkampf bei CDU und CSU um die Kanzlerkandidatur sieht SPD-Finanzminister ... mehr

Olaf Scholz weist Vorwürfe im Wirecard-Skandal zurück

Mit Vizekanzler Olaf Scholz trat ein gewichtiger Zeuge im Wirecard-Skandal vor den Untersuchungsausschuss. Vorwürfe weist Scholz jedoch von sich – die Regierung trage keine Verantwortung für den Milliardenbetrug. Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz ... mehr

"Maybrit Illner": Streit über Notbremse – Lindner droht Scholz mit Klage

Bei "Maybrit Illner" liefern Vizekanzler Scholz und FDP-Chef Lindner sich einen Schlagabtausch. Lindner kündigt an: Werde im neuen Gesetz etwa eine Ausgangssperre verankert, will seine Partei dagegen vorgehen. Die Kritik an der geplanten "Bundesnotbremse ... mehr

Wegen Korruptionsverdacht: Österreichs Ex-Vizekanzler muss vor Gericht

Heinz-Christian Strache  wird der Prozess gemacht.  Dem früheren FPÖ-Chef und Vizekanzler Österreichs  wird Korruption vorgeworfen. Der ehemalige österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache muss sich vor Gericht verantworten. Dem ehemaligen ... mehr

Nach Einbrüchen: Vizekanzler Olaf Scholz zieht um

Bereits zweimal wurden im Haus des Vizekanzlers Einbrüche gemeldet. Nun hatte Olaf Scholz offenbar genug – und suchte sich in Potsdam eine andere Bleibe.  Wie für Kanzlerin Angela Merkel gilt auch für Olaf Scholz die höchste Sicherheitsstufe ... mehr

Armin Laschet – Scholz soll nicht zur MPK: "Kann so nicht weitergehen"

CDU-Chef Armin Laschet will bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz in einer kleineren Runde diskutieren. Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll gar nicht erst kommen. Die CDU will nach Angaben des Parteichefs  Armin Laschet künftig wieder ... mehr

Bundesregierung prüft temporäres Verbot von Urlaubsreisen

Eine heftige Diskussion um Mallorca-Reisen ist entbrannt. Jetzt lässt die Bundesregierung prüfen, ob Urlaube in beliebte Gebiete verboten werden können. Als Maßnahme gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus prüft die Bundesregierung das vorübergehende Verbot ... mehr

Reisen trotz Corona | Urlaub an Ostern: Das ist der Stand der Diskussion

Ein Urlaub im eigenen Bundesland ist für Vizekanzler Olaf Scholz das Maximum, Markus Söder will erst eine Prognose des RKI abwarten. Vor dem Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern herrscht noch Uneinigkeit. Die Bundesländer und Spitzenpolitiker ... mehr

Seibert widerspricht Scholz: 10 Millionen Impfdosen pro Woche nicht im April

Können in Deutschland schon bald zehn Millionen Menschen pro Woche geimpft werden? Vizekanzler Scholz hatte das in Aussicht gestellt. Regierungssprecher Seibert äußerte sich nun zurückhaltender. Regierungssprecher Steffen Seibert hat Aussagen von Vizekanzler Olaf Scholz ... mehr

Jens Spahn pocht auf festgelegte Impfreihenfolge – auch bei Hausärzten

Im Vogtland an der Grenze zu Sachsen kann sich bald jeder ab 18 Jahren impfen lassen. Gesundheitsminister Spahn findet das auch richtig – in diesem Sonderfall. Sonst will er an der Impfreihenfolge festhalten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ... mehr

Corona-Gipfel: Markus Söder gegen Olaf Scholz – Zoff in Schlumpfhausen

Auf einmal kracht es: Markus Söder und Olaf Scholz kriegen sich in der Corona-Schalte in die Haare. Für den Streit gibt es mehrere Erklärungen. Der Wahlkampf ist nur eine davon.   Es ist mal wieder das liebe Geld, an dem sich am späten Mittwochabend ein großer Streit ... mehr

München: Nockherberg-Fastenpredigt mit Söder und Laschet

Markus Söder und Armin Laschet sind auch dieses Jahr beim traditionellen Starkbieranstich dabei. Die Politiker verfolgen die Fastenpredigt von zu Hause – Bier gibt es natürlich trotzdem. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und sein nordrhein ... mehr

CSU: Georg Nüßlein gibt Amt als Fraktionsvize ab – nach Korruptionsvorwurf

Am Donnerstag sind die Räume des Unions-Abgeordneten Georg Nüßlein durchsucht worden. Er muss sich schweren Vorwürfen stellen – und reagiert nun darauf. Der CSU-Politiker Georg Nüßlein lässt aufgrund der Korruptionsermittlungen gegen ihn sein Amt als stellvertretender ... mehr

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel: Nord Stream 2 geht USA nichts an

Joe Biden nimmt als erster US-Präsident an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel meint: Wenn es um die Gaspipeline Nord Stream 2 geht, sollten die Amerikaner sich aber zurückhalten. Vor der Rede des neuen US-Präsidenten Joe Biden ... mehr

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel: "Bei der Pest wurden Menschen auch nur weggesperrt"

Ämter mit Faxgeräten, Schule ohne Digitalunterricht: Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel kritisiert den Zustand Deutschlands in der Pandemie scharf. Lobende Worte hat er hingegen für die Geduld seiner Landsleute. Dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel fehlt im Kampf ... mehr

Österreich: Koalition übersteht kritische Abstimmung im Parlament

Die Abschiebung von drei Schülerinnen aus Österreich hat die österreichische Koalition aus ÖVP und Grünen vor eine Zerreißprobe gestellt. Eine Überprüfung der Fälle wurde nun dennoch abgelehnt. Eine Woche nach der umstrittenen Abschiebung ... mehr

Umstrittenes Pipeline-Projekt mit Russland: "Nord Stream 2 ist so gut wie tot"

Mit Nord Stream 2 sollte Gas billiger und die Beziehungen zu Moskau besser werden. Gebracht aber hat das Projekt vor allem Streit. Weil auch der neue US-Präsident gegen die Pipeline ist, ist unklar, ob sie je beendet wird.  Wer mit dem Amtswechsel in Washington ... mehr

"Anne Will" zu US-Wahlen: "Joe Biden tappt in Donald Trumps Falle"

Donald Trump hinterlässt einen Scherbenhaufen. Das hat Methode, meinen Anne Wills Gäste. Sie sehen Joe Biden vor einer schweren Aufgabe – bei der auch Deutschland gefragt ist. Der scheidende US-Präsident Donald Trump klammert sich mit aller Macht ... mehr

Kiel gewinnt Nachhaltigkeitspreis 2021

Das Nachhaltigkeitskonzept der Stadt Kiel zahlt sich nicht nur im Hinblick auf die Müllvermeidung oder den Naturschutz der Stadt aus: Jetzt hat Kiel einen Preis für sein Engagement gewonnen.  Die Landeshauptstadt Kiel hat den Deutschen Nachhaltigkeitspreis ... mehr

Thomas Gottschalk: "Das hängt Obama wie Hundekacke an den Füßen"

Beim ZDF-Talk "maybrit illner" waren am Donnerstagabend Spitzenpolitiker sowie Journalisten zu Gast, um über Donald Trump und die US-Wahl zu sprechen. Für die markigsten Sätze sorgte indes Showmaster Thomas Gottschalk. "Wie gefährlich wird Donald Trump?" setzte ... mehr

Sigmar Gabriel kritisiert SPD bei Staatsakt für Wolfgang Clement (?80)

Nach dem Tod Wolfgang Clements hatte sich der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bestürzt gezeigt. Er kritisierte die verhaltenen Reaktionen vieler Parteimitglieder und offenbarte, was vielen nicht bewusst war. Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine ... mehr

Olaf Scholz äußert sich zu Kritik: Nicht reich sondern "Sehrgut-Verdiener"?

Er empfinde sich nicht als reich, hatte Olaf Scholz in einer TV-Sendung gesagt. Das stieß – bei einem Verdienst von mehr als 15.000 Euro im Monat – auf viel Kritik. Nun hat der Vizekanzler sich für seine Äußerung gerechtfertigt.  Vizekanzler Olaf Scholz ... mehr

Olaf Scholz: "Wenn die SPD deutlich über 20% bekommt, kann ich Kanzler werden"

Als Bundesfinanzminister kämpft er mit mehr als 300 Milliarden Euro neuen Schulden gegen die Folgen der Corona-Krise. Und als Kanzlerkandidat? Da steht Olaf Scholz wegen der Skandale um Wirecard und die Warburg-Bank in der Kritik. Herr Scholz, bevor ... mehr

München: CSU will Entführungsflugzeug "Landshut" nach München holen

Die Münchener CSU will das Flugzeug "Landshut" nach München holen, das 1977 entführt wurde – als Symbol für den Terror der deutschen Nachkriegsgeschichte. Die CSU im Stadtrat will ein Stück Geschichte nach München holen. Sie beantragte, zu prüfen, ob das Flugzeug ... mehr

Olaf Scholz über mögliche Koalition mit Linken: "Viel zu diskutieren"

Während die SPD-Chefs Offenheit für ein Bündnis mit der Linken signalisieren, zeigt ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz sich skeptisch – unter anderem hinterfragt er die Regierungsfähigkeit der Partei. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich skeptisch zu einer ... mehr

Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat: Das hat Folgen für Merkels Kabinett

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, wenn Sie den Tagesanbruch abonnieren möchten, können Sie diesen Link nutzen. Dann bekommen Sie ihn jeden Morgen um 6 Uhr per E-Mail geschickt. Und hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat: Wäre Olaf Scholz in der CDU, würde er Merkel beerben

Die SPD macht öfter mit gegensätzlichen Entscheidungen Schlagzeilen. Jetzt stellt die Partei Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten auf – und tut sich und ihm damit keinen Gefallen. Ein anderer wäre die bessere Wahl. Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat. Darum ist er nicht ... mehr

Trauerfeier: Familie und Freunde nehmen Abschied von Hans-Jochen Vogel

Die Trauergemeinde hat Abschied vom ehemaligen SPD-Vorsitzenden Hans-Jochen Vogel genommen. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder nahmen an der Feier teil.  Freunde, Familie und Weggefährten haben ... mehr

Neue Umfrage: Wer ist bei der SPD als Kanzlerkandidat geeignet?

Wer hat die größten Chancen, von der SPD als Spitzenkandidat für die Merkel-Nachfolge aufgestellt zu werden? Bei einer neuen Umfrage schneidet ein Politiker besonders gut ab – auch bei Anhängern der Partei. Bei der Frage, wer als Kanzlerkandidat der SPD geeignet ... mehr

Tönnies-Eklat: Wusste Sigmar Gabriel von Expansionsplänen? | Corona | SPD

Sigmar Gabriel war für den Fleischkonzern Tönnies als Berater tätig. Das ist bekannt und rechtlich nicht verwerflich. Doch offenbar bestand schon Nähe, als Gabriel noch Wirtschafts- und Außenminister war. Zwischen Sigmar Gabriel und dem Fleischproduzenten ... mehr

Antwort auf Linken-Anfrage: Gabriel traf Tönnies mehrmals als Minister

Berlin (dpa) - Zwischen Sigmar Gabriel und dem Fleischproduzenten Clemens Tönnies gab es während Gabriels Zeit als Wirtschafts- und Außenminister mehrere Treffen und Telefonate. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage ... mehr

Siemens-Chef Joe Kaeser hat einfach nichts gelernt

Siemens spaltet seine Energiesparte in einen neuen Konzern ab. Doch sauber ist der nicht. Der scheidende Siemens-Chef hätte es besser wissen können.  Fünf Monate liegt das Siemens-Fiasko um das australische Adani-Kohleminenprojekt zurück. Heute hat der scheidende ... mehr
 
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