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Tausende private H├Ąuslebauer von Habecks F├Ârderstopp betroffen

Von dpa, mak

Aktualisiert am 28.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Robert Habeck: Der Wirtschaftsminister hat am Montag ├╝berraschend einen KfW-F├Ârderstopp f├╝r energieeffiziente Geb├Ąude verk├╝ndet.
Robert Habeck: Der Wirtschaftsminister hat am Montag ├╝berraschend einen KfW-F├Ârderstopp f├╝r energieeffiziente Geb├Ąude verk├╝ndet. (Quelle: photothek/imago-images-bilder)
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Die Nachricht hat viele Bauherren kalt erwischt: Habeck verk├╝ndete, dass die F├Ârderungen f├╝r energieeffiziente H├Ąuser und Sanierungen sofort gestoppt werden. Nun steht fest, wie viele das trifft.

Vom umstrittenen F├Ârderstopp der Bundesregierung f├╝r energieeffiziente Geb├Ąude sind rund 4.000 private H├Ąuslebauer betroffen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin am Freitag aus Regierungskreisen. Diese Zahl sei geringer als zun├Ąchst bef├╝rchtet, hie├č es. Der Gro├čteil der noch offenen Antr├Ąge entfalle dagegen auf Unternehmen, etwa Wohnungsbaugesellschaften.

Insgesamt sind demnach rund 24.000 Antr├Ąge bei der Geb├Ąudef├Ârderung ├╝ber die staatliche F├Ârderbank KfW vom vorl├Ąufigen Stopp betroffen, deren F├Ârderbedarf bei 7,2 Milliarden Euro liegen w├╝rde. Davon betreffen laut den Regierungskreisen 22.000 Antr├Ąge Neubauten und das sogenannte Effizienzhaus 55. Von diesen entfallen rund 4.000 auf private Antragsteller f├╝r Wohngeb├Ąude, die ├╝brigen auf Unternehmen und Kommunen.

Das Wirtschaftsministerium von Ressortchef Robert Habeck (Gr├╝ne) hatte am Montag ├╝berraschend angek├╝ndigt, dass bei der staatlichen F├Ârderbank KfW ab sofort keine neuen Antr├Ąge f├╝r die F├Ârderung effizienter Geb├Ąude mehr gestellt werden k├Ânnen. Lesen Sie hier, was Sie als Betroffener tun k├Ânnen.

Diese Energiestandards sind vom F├Ârderstopp betroffen

Dies gilt f├╝r das sogenannte Effizienzhaus (EH) 55 im Neubau, das EH40 im Neubau sowie die energetische Sanierung. Je niedriger die jeweilige Zahl ist, desto energieeffizienter sind die Neubauten.

Der KfW-Standard 55 meint etwa, dass ein Neubau nur 55 Prozent des Energiebedarfs hat wie ein vergleichbarer Neubau, der den Mindestanforderungen entspricht, also den Energiestandard 100 aufweist. Erreicht wird der Energiestandard beispielsweise durch zwei- oder dreifach verglaste Fenster, moderne ├ľl- oder Gaskessel oder eine Fassadend├Ąmmung.

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Vor allem die Ank├╝ndigung der Vorg├Ąngerregierung, das EH55-F├Ârderprogramm Ende Januar einzustellen, habe bei der KfW zu einem beispiellosen Antragsboom gef├╝hrt. Mit dem Effizienzhaus 55 werde ein Standard mit Steuergeldern gef├Ârdert, der sich l├Ąngst durchgesetzt habe, hie├č es bei der Bundesregierung zur Begr├╝ndung. F├Ârdermittel sollten k├╝nftig dort gezielt eingesetzt werden, wo die CO2-Einsparung am h├Âchsten sei.

Scharfe Kritik an Habecks Entscheidung

Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums sagte, man sei zur Frage, wie mit den offenen Antr├Ągen bei der Geb├Ąudef├Ârderung umgegangen werden soll, in einem engen Austausch mit den Ressorts Bauen und Finanzen.

Es solle "z├╝gig" f├╝r Klarheit gesorgt werden. Aktuell in Planung ist wohl ein Darlehensprogramm f├╝r Menschen, die von dem F├Ârderstopp besonders betroffen sind.

Der F├Ârderstopp hatte lauten Protest ausgel├Âst. Habeck hatte auf "ungedeckte Haushaltsversprechen" in Milliardenh├Âhe verwiesen. Er verstehe die Entt├Ąuschung, es habe aber keine andere Wahl gegeben, sagte er.

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├ťber die Zukunft der Neubauf├Ârderung f├╝r EH40-Neubauten will das Ministerium z├╝gig entscheiden. Die F├Ârderung f├╝r Sanierungen soll wieder aufgenommen werden, sobald Haushaltsmittel bereitgestellt sind.

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  • Christine Holthoff
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