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EU-Kommissar: Boris Johnson lässt Frist von Ursula von der Leyen verfallen

EU-Kommissar  

Boris Johnson lässt Frist von Ursula von der Leyen verstreichen

11.11.2019, 17:57 Uhr | dpa

EU-Kommissar: Boris Johnson lässt Frist von Ursula von der Leyen verfallen. Boris Johnson: Die britische Regierung hat noch keinen EU-Kommissar nominiert. (Quelle: Reuters/Phil Noble)

Boris Johnson: Die britische Regierung hat noch keinen EU-Kommissar nominiert. (Quelle: Phil Noble/Reuters)

Großbritannien ist immer noch Mitglied der EU, der Brexit erneut verschoben. Premier Johnson muss deshalb einen EU-Kommissar nach Brüssel schicken. Doch er lässt sich bitten.  

Die EU-Kommission hat Großbritannien erneut ermahnt, einen Kandidaten für das Team der künftigen Präsidentin Ursula von der Leyen zu benennen. Noch sei London der Bitte nicht nachgekommen, sagte ein Sprecher.

Die Nominierung eines britischen Kommissars ist wegen der Verschiebung des EU-Austritts auf Ende Januar nötig. Denn von der Leyen will möglichst am 1. Dezember starten und jedes EU-Land soll in ihrem Team vertreten sein. Sie hatte Großbritannien eine Frist bis Montag gesetzt.

Briten sind mit Neuwahlen beschäftigt

Ein britischer Regierungssprecher sagte nur: "Das Vereinigte Königreich wird seine rechtlichen Verpflichtungen einhalten. Und unsere Beamten sind im regelmäßigen Kontakt mit dem Team der gewählten Präsidentin."

Wegen der Neuwahl in Großbritannien am 12. Dezember ist eine rasche Entscheidung dort unwahrscheinlich. Sollte London niemanden benennen, wird dies den Amtsantritt der Kommission aber wohl nicht aufhalten. Vielmehr ist eine Ausnahmeregelung denkbar.

Ursprünglich hatte von der Leyen am 1. November ihr Amt antreten sollen. Die Verzögerung lag daran, dass die ersten Anwärter aus Ungarn, Rumänien und Frankreich vom Europaparlament gestoppt wurden und neue Kandidaten benannt werden mussten. Diese sollen ihr Nominierungsverfahren diese Woche durchlaufen.
 

 
Bevor von der Leyen die Nachfolge von Jean-Claude Juncker antreten kann, muss das EU-Parlament über ihr gesamtes Team abstimmen. Als Termin ist der 27. November angedacht.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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