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EU-Kommission: Von der Leyens kann wohl bald loslegen

Grünes Licht für umstrittenen Kommissar  

Von der Leyens Kommission kann wohl bald loslegen

18.11.2019, 17:57 Uhr | dpa

EU-Kommission: Von der Leyens kann wohl bald loslegen. Ursula von der Leyen, die neu gewählte Präsidentin der Europäischen Kommission: Probleme macht immer noch die Besetzung des Britischen Kommissars. (Quelle: imago images/Rene Schulz)

Ursula von der Leyen, die neu gewählte Präsidentin der Europäischen Kommission: Probleme macht immer noch die Besetzung des Britischen Kommissars. (Quelle: Rene Schulz/imago images)

Eigentlich sollte die neue EU-Kommission längst mit ihrer Arbeit begonnen haben – doch es gab Probleme mit der Ernennung der Kommissare. Jetzt wurde auch der letzte umstrittene Kandidat vom EU-Parlament bestätigt. 

Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen kann auf einen Amtsantritt am 1. Dezember hoffen. Die zuständigen EU-Abgeordneten gaben grünes Licht für den designierten ungarischen Kommissar Oliver Varhelyi. Damit steht nur noch die Schlussabstimmung aus: Findet von der Leyens Personalpaket insgesamt nächste Woche eine Mehrheit im EU-Parlament, kann die Kommission wenige Tage später starten. Dass Großbritannien keinen Kommissar benannt hat, ist wohl kein Hindernis.

Eigentlich sollte die Deutsche bereits am 1. November die Geschäfte vom Luxemburger Jean-Claude Juncker übernehmen. Doch zog sich die Nominierung der Kommissare in die Länge, da die ursprünglichen Kandidaten aus Frankreich, Rumänien und Ungarn vom EU-Parlament gestoppt wurden. Die Nachrücker aus Frankreich und Rumänien bekamen vorige Woche das Plazet der zuständigen Ausschüsse. Im Fall des designierten Erweiterungskommissars Varhelyi forderte der Auswärtige Ausschuss jedoch zusätzliche schriftliche Antworten an.

Der designierte EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi: Das Europäische Parlament hatte eine zu große Nähe des Politikers zur ungarischen Regierung befürchtet. (Quelle: dpa/Lukasz Kobus)Der designierte EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi: Das Europäische Parlament hatte eine zu große Nähe des Politikers zur ungarischen Regierung befürchtet. (Quelle: Lukasz Kobus/dpa)

Am Montagnachmittag entschieden die Obleute im Ausschuss, dass diese nun ausreichen. Einige Abgeordneten hatten eine zu große Nähe des bisherigen ungarischen EU-Botschafters zu Regierungschef Viktor Orban befürchtet. In seinen schriftlichen Antworten erklärte der Kandidat jedoch, als Kommissar werde er ausschließlich den politischen Prioritäten der Europäischen Union verpflichtet sein.

Damit nähert sich für von der Leyen eine sehr lange Vorlaufzeit ihrem Ende. Die 61-Jährige war bereits im Juli mit knapper Mehrheit als neue Kommissionschefin bestätigt worden. Im Sommer hatte sie mit der Auswahl ihrer 26 Kommissare begonnen - einen für jedes EU-Land.

Boris Johnson will keinen Kommissar bennen

Großbritannien hatte wegen des geplanten Brexits auf eine Nominierung verzichtet. Zum Problem wurde dies, als der EU-Austritt von Ende Oktober auf Ende Januar verschoben wurde. Denn eigentlich muss jedes Mitgliedsland in der Kommission vertreten sein. Von der Leyen bat Premierminister Boris Johnson mehrmals, doch noch einen Kandidaten zu benennen.
 

 
Johnson lehnte unter Verweis auf Regeln vor der Parlamentswahl am 12. Dezember ab. Die EU-Kommission reagierte mit einem Strafverfahren. Nach gängiger Lesart kann von der Leyen während des Verfahrens schon einmal ohne britischen Kommissar starten.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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