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Optimismus bei den Brexit-Gesprächen

Nach Verhandlungs-Neustart  

Optimismus bei Brexit-Gesprächen

26.10.2020, 11:29 Uhr | rtr, rok, dpa

Optimismus bei den Brexit-Gesprächen . Boris Johnson gibt sich optimistisch: Kommt es im letzten Moment doch noch zu einem Handels-Deal zwischen der EU und Großbritannien? (Quelle: AP/dpa/Matt Dunham)

Boris Johnson gibt sich optimistisch: Kommt es im letzten Moment doch noch zu einem Handels-Deal zwischen der EU und Großbritannien? (Quelle: Matt Dunham/AP/dpa)

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandeln die EU und Großbritannien rund um die Uhr. Beide Seiten ringen um konkrete Fortschritte beim Handelspakt. Nun gibt es erste positive Signale.

Die britische Regierung hatte die Gespräche über das geplante Freihandelsabkommen für die Zeit nach der Brexit-Übergangsphase ab 2021 zeitweise für beendet erklärt. Nach Zusicherungen aus Brüssel am Mittwoch kehrte sie aber an den Verhandlungstisch zurück. Nun wird rund um die Uhr verhandelt und es bahnen sich erste Fortschritte an.

EU-Verhandlungsführer Michel Barnier plant einem Zeitungsbericht zufolge, seinen Aufenthalt in London bis Mittwoch zu verlängern. Grund sei sein vorsichtiger Optimismus bei den Brexit-Verhandlungen, schrieb der "Sunday Telegraph". Eigentlich hätte das Verhandlungsteam der Europäischen Union am Sonntag nach Brüssel zurückreisen sollen. Am Donnerstag werde eine britische Gruppe nach Brüssel reisen, um weitere Gespräche zu führen, berichtete die Zeitung. Der kommende Samstag sei dann der Tag, an dem endgültig entschieden werde, ob beide Seiten zu einer Einigung kommen können. Bisher seien Großbritannien und die EU in den jüngsten Gesprächen gut vorangekommen.

Auch der irische Ministerpräsident Micheal Martin rechnet mit einer Einigung auf eine Brexit-Vereinbarung. "Mein Bauchgefühl sagt mir, dass der Premierminister (Boris Johnson) einen Deal will", sagte Martin am Samstag bei einer Online-Konferenz. Die Wiederaufnahme von Gesprächen sei ein gutes Zeichen, obwohl es weiter große Hürden gebe. 

Gibt Frankreich im Streit um die Fischereirechte nach?

In den Verhandlungen besonders umstritten waren zuletzt drei Punkte: die EU-Forderung nach gleichen Umwelt-, Sozial- und Beihilferegeln, um unfairen Wettbewerb zu verhindern; Schlichtungsregeln für mögliche Vertragsverstöße; und der Zugang von EU-Fischern zu britischen Gewässern.

Beim Punkt Fischerei hatte lange vor allem Frankreich vehement unveränderte Fangrechte verlangt. Zuletzt hatte Paris seine Haltung aber gelockert, wie mit den Verhandlungen vertraute Personen Ende der Woche bestätigten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron soll sich bereits auf eine niedrigere Fangmenge nach dem de-facto-Brexit zum Jahresende eingestellt haben.

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