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Experten warnen vor Krieg aus Versehen

Von t-online, dpa
Aktualisiert am 31.07.2014Lesedauer: 2 Min.
Ein ukrainischer Soldat an einem Checkpoint bei Slawiansk
Ein ukrainischer Soldat an einem Checkpoint bei Slawiansk (Quelle: /Reuters-bilder)
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Aus Anlass der Ukraine-Krise warnt ein Kreis erfahrener Sicherheitspolitiker vor einer unabsichtlichen milit├Ąrischen Eskalation zwischen Russland und dem Westen. Tenor: Der Konflikt im Osten der Ukraine zeige, wie schnell diese und andere Krisen eskalieren k├Ânnen.

Kommunikation und gegenseitige Transparenz der Milit├Ąrs m├╝ssten verbessert werden, um versehentliche Zusammenst├Â├če zu vermeiden, erkl├Ąrten die Experten vom European Leadership Network in London.


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"Es gab schon mehrere Beinahe-Zusammenst├Â├če, und es muss dringend etwas getan werden, um deren Wahrscheinlichkeit zu verringern und den F├╝hrungen mehr Entscheidungszeit zu geben vor dem Hintergrund, dass immer noch tausende Atomwaffen auf beiden Seiten in Alarmbereitschaft sind", hei├čt es auf der Internetseite des Netzwerks.

Der Konflikt in der Ost-Ukraine gef├Ąhrde die Sicherheit aller in Europa. Beide Seiten sollten politisch und milit├Ąrisch Zur├╝ckhaltung ├╝ben und auch ihre Verb├╝ndeten dazu anhalten. Gefahr gehe auch von schlummernden Konflikten wie in Georgien, Transnistrien oder Berg-Karabach aus, warnen die Experten: "Eine Eskalation in einem dieser Konflikte, ausgel├Âst durch unabh├Ąngige Drittkr├Ąfte wie k├╝rzlich beim Absturz von Flug MH17, kann die Krise zwischen Russland und dem Westen vertiefen, ohne dass eine Seite das will."

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Zu den Unterzeichnern der Erkl├Ąrung z├Ąhlen der fr├╝here Bundesverteidigungsminister Volker R├╝he sowie ehemalige Au├čen- oder Verteidigungsminister aus Gro├čbritannien, Frankreich, Polen und der T├╝rkei. F├╝r Russland unterschrieben Ex-Au├čenminister Igor Iwanow und der fr├╝here Chef des Auslandsgeheimdienstes, Wjatscheslaw Trubnikow.

Kiew k├╝ndigt eint├Ągige Feuerpause an

Unterdessen hat die ukrainische Armee auf Bitten der Vereinten Nationen eine eint├Ągige Feuerpause f├╝r den umk├Ąmpften Osten des Landes angek├╝ndigt. Ziel sei es, internationalen Experten den Zugang zur Absturzstelle von Flug MH17 zu erm├Âglichen, teilte Milit├Ąrsprecher Olexij Dmytraschkiwski der Nachrichtenagentur AFP mit. Er sprach von einem "Tag der Ruhe", der auf Bitten von UN-Generalsekret├Ąr Ban Ki Moon ausgerufen werde.

Sanktionen treten am Freitag in Kraft

Die 28 Regierungen der Europ├Ąischen Union wollen die im Zuge der Ukraine-Krise geplanten Wirtschaftssanktionen gegen Russland am Mittag offiziell beschlie├čen. Geschehen soll dies in einem schriftlichen Verfahren. Als Reaktion auf die Strafma├čnahmen des Westens droht die Moskauer Regierung mit einer Erh├Âhung der Energiepreise in Europa. Mit Spannung wird erwartet, ob es ferner zu einem Treffen zwischen Vertretern der ukrainischen Regierung und der prorussischen Separatisten in der wei├črussischen Hauptstadt Minsk kommt.

Nach dem offiziellen Beschluss der Regierungen sollen die Sanktionsverordnungen am Abend im EU-Amtsblatt ver├Âffentlicht werden. Sie treten dann am Freitag in Kraft. Mit den Sanktionen soll unter anderem der Zugang russischer Banken zu den Finanzm├Ąrkten der EU erschwert werden.

Die EU und die USA hatten die Sanktionen am Dienstag auf den Weg gebracht. Damit soll Russlands Pr├Ąsident Wladimir Putin dazu bewegt werden, die Unterst├╝tzung der pro-russischen Separatisten im Osten der Ukraine zu beenden. Anzeichen f├╝r ein Einlenken Moskaus gibt es jedoch nicht.

Der "verantwortungslose Schritt" werde unweigerlich einen Preisanstieg auf dem europ├Ąischen Energiemarkt zur Folge haben, warnte das Au├čenministerium in Moskau. Auch die in Russland t├Ątigen Banken aus der EU m├╝ssten negative Folgen f├╝rchten. F├╝r Obst und Gem├╝se aus Polen hat Moskau bereits einen Importstopp verf├╝gt.

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