• Home
  • Politik
  • Ausland
  • Finnland und Schweden: T├╝rkei blockiert Nato-Beitrittsgespr├Ąche


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextAir Force One landet in M├╝nchenSymbolbild f├╝r ein VideoSo sieht es im G7-Luxushotel ausSymbolbild f├╝r einen TextNeue Doppelspitze der Linken gew├ĄhltSymbolbild f├╝r ein VideoHinteregger mit neuem Gesch├ĄftszweigSymbolbild f├╝r einen TextIran zu neuen Atomverhandlungen bereitSymbolbild f├╝r einen TextBiontech meldet: Omikron-Impfstoff wirktSymbolbild f├╝r einen TextFu├čballstar ├╝berrascht mit Wechsel Symbolbild f├╝r einen TextSylt: Party-Zonen f├╝r 9-Euro-Touristen?Symbolbild f├╝r einen TextScholz fehlt auf S├Âders G7-FotoSymbolbild f├╝r einen TextDeutsche beim Wandern verungl├╝cktSymbolbild f├╝r einen TextDeutscher Olympiasieger holt WM-BronzeSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserAzubi k├Ąmpft in Armut ums ├ťberlebenSymbolbild f├╝r einen TextPer Zug durch Deutschland - jetzt spielen

T├╝rkei blockiert Nato-Beitrittsgespr├Ąche

Von dpa
Aktualisiert am 18.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Die T├╝rkei blockiert derzeit einen Nato-Beitritt von Finnland und Schweden.
Die T├╝rkei blockiert derzeit einen Nato-Beitritt von Finnland und Schweden. (Quelle: Burhan Ozbilici/AP/dpa./dpa)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Br├╝ssel (dpa) - Die T├╝rkei macht ihre Drohungen wahr und blockiert vorerst das Verfahren f├╝r die Aufnahme von Schweden und Finnland in die Nato. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus B├╝ndniskreisen erfuhr, war es am Mittwoch im Nato-Rat nicht wie geplant m├Âglich, den Beschluss f├╝r den Beginn der Beitrittsgespr├Ąche zu fassen. Die T├╝rkei machte demnach Sicherheitsbedenken geltend.

Schweden und Finnland hatten am Mittwochmorgen kurz vor der Sitzung des Nato-Rats offiziell die Aufnahme in die Verteidigungsallianz beantragt. Botschafter der beiden Staaten ├╝bergaben Generalsekret├Ąr Jens Stoltenberg in der Br├╝sseler B├╝ndniszentrale die entsprechenden Dokumente. Dieser sprach von einem "historischen Schritt". Grund f├╝r den Beitrittswunsch der nordischen L├Ąnder sind Sicherheitssorgen wegen des russischen Einmarschs in die Ukraine. Beide Staaten haben bisher jahrzehntelang entschieden eine Politik der milit├Ąrischen B├╝ndnisfreiheit verfolgt.

Eigentlich war vorgesehen gewesen, dass der Nato-Rat nach der ├ťbergabe der Antr├Ąge sofort den Start der Beitrittsgespr├Ąche beschlie├čt. Nach Angaben aus B├╝ndniskreisen machte die T├╝rkei in der Sitzung jedoch deutlich, dass sie zum derzeitigen Zeitpunkt nicht zustimmen kann.

Ein Sprecher des B├╝ndnisses wollte sich nicht zu den Gespr├Ąchen im Nato-Rat ├Ąu├čern. Er betonte lediglich, dass Generalsekret├Ąr Jens Stoltenberg entschlossen sei, zu einer schnellen L├Âsung f├╝r Finnland und Schweden zu kommen. "Beide L├Ąnder sind unsere engsten Partner, und ihr Beitritt zur Nato w├╝rde die euroatlantische Sicherheit st├Ąrken", sagte er.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Schwarzer Schimmel in der Dusche: So werden Sie ihn los
Schwarzer Schimmel: Vor allem in Ecken siedelt sich der Pilz schnell an.


Der t├╝rkische Pr├Ąsident Recep Tayyip Erdogan machte unterdessen ├Âffentlich erneut deutlich, dass er eine Zustimmung zum Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands von einem Zugehen auf sein Land in Sicherheitsfragen abh├Ąngig macht. Die Nato-Erweiterung gehe f├╝r die T├╝rkei einher mit dem Respekt, den man ihren Empfindsamkeiten entgegenbringe, sagte er bei einer Rede vor seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP in Ankara.

Schweden und Finnland wollten weitermachen mit der Unterst├╝tzung von "Terrororganisationen", aber gleichzeitig die Zustimmung der T├╝rkei f├╝r eine Nato-Mitgliedschaft, bem├Ąngelte Erdogan. "Das ist milde ausgedr├╝ckt ein Widerspruch." Schweden warf Erdogan konkret vor, die Auslieferung von 30 "Terroristen" zu verweigern. "Die Nato ist ein Sicherheitsbund, eine Sicherheitsorganisation. Insofern k├Ânnen wir nicht ja dazu sagen, dieses Sicherheitsorgan unsicher zu machen", sagte Erdogan.

Als "Terroristen" bezeichnet Erdogan etwa Anh├Ąnger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, die auch in den USA und Europa als Terrororganisation gilt. Die T├╝rkei sieht aber auch die Kurdenmiliz YPG in Syrien als Terrororganisation an - f├╝r die USA ist die YPG in Syrien dagegen ein Verb├╝ndeter.

Wie die T├╝rkei von einem Veto gegen einen Nato-Beitritt von Schweden und Finnland abgehalten werden kann, war bis zuletzt unklar. Nach Angaben von Diplomaten k├Ânnten neben Erkl├Ąrungen der beiden Nordl├Ąnder zum Kampf gegen den Terrorismus auch Waffengesch├Ąfte eine Rolle spielen. So will die Regierung in Ankara in den USA F-16-Kampfjets kaufen - in Washington war ein m├Âglichen Deal zuletzt aber politisch umstritten.

Finnland und Schweden gaben sich zun├Ąchst zuversichtlich, eine L├Âsung mit der T├╝rkei zu finden. "Eine Reihe von diplomatischen Anstrengungen wird auf den Weg gebracht", erkl├Ąrte das schwedische Au├čenministerium auf dpa-Anfrage.

Ein Hoffnung war am Mittwoch, dass Gespr├Ąche des t├╝rkischen Au├čenministers Mevl├╝t Cavusoglu in New York Bewegung in den Streit bringen k├Ânnten. Cavusoglu wollte sich dort unter anderem mit seinem US-Kollegen Antony Blinken treffen. "Die Diplomatie geht weiter", sagte ein Diplomat in Br├╝ssel. Finnlands Pr├Ąsident Sauli Niinist├ und die schwedische Regierungschefin Magdalena Andersson werden am Donnerstag in Washington erwartet, wo sie mit US-Pr├Ąsident Joe Biden ├╝ber den geplanten Nato-Beitritt sprechen wollen.

Sollte die T├╝rkei ihre Vorbehalte gegen einen Nato-Beitritt aufgeben, d├╝rfte alles ganz schnell gehen. Bereits im Juni k├Ânnten dann die sogenannten Beitrittsprotokolle unterzeichnet werden und in den Mitgliedstaaten die Ratifizierungsverfahren beginnen. Im Idealfall w├Ąren Finnland und Schweden dann bis Ende des Jahres Nato-Mitglied. Sollte Ankara allerdings hart bleiben, w├Ąre das B├╝ndnis wegen des f├╝r alle Entscheidungen geltenden Einstimmigkeitsprinzips machtlos.

Besonders unangenehm ist f├╝r die Nato, dass die T├╝rkei - auch wenn sie dem Start doch zustimmen sollte - das Aufnahmeverfahren auch noch an mehreren anderen Stellen blockieren kann. So k├Ânnte es die Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle oder noch sp├Ąter die Ratifizierung verweigern.

Generalsekret├Ąr Stoltenberg rief die B├╝ndnisstaaten am Mittwoch dazu auf, die Sicherheitsinteressen aller zur ber├╝cksichtigen und zusammenzustehen. "Wir sind entschlossen, uns mit allen Fragen auseinanderzusetzen und rasch Schlussfolgerungen zu ziehen", sagte er. Grunds├Ątzlich seien sich die Verb├╝ndeten einig, dass man diesen historischen Augenblick f├╝r die Norderweiterung nutzen m├╝sse.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
  • Camilla Kohrs
Von Camilla Kohrs
AnkaraBr├╝sselDeutsche Presse-AgenturFinnlandNatoRecep Tayyip ErdoganSchwedenSyrienT├╝rkeiUSAUkraineWashingtonYPG
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website