Strack-Zimmermann streitet mit Stegner: "Weniger La Paloma pfeifen"

Ampelstreit auf Twitter: SPD-Mann Stegner stichelt gegen einen Vorstoß der FDP-Politikerin Strack-Zimmermann. Was folgt, ist ein heftiger Schlagabtausch.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat den offenen Brief von FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann an Bundeskanzler Scholz in den sozialen Medien kritisiert – und damit einen teils derben Schlagabtausch ausgelöst. Stegner schrieb am Montagabend auf Twitter, dass offene Briefe von Abgeordneten in Wirklichkeit "Presseerklärungen" seien. "Das wissen erfahrene Abgeordnete, auch wenn sie erst seit Kurzem einer Regierungsfraktion angehören", so Stegner.

Worauf er dabei anspielt: Strack-Zimmermann hatte Kanzler Olaf Scholz (SPD) aufgerufen, zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine "Nationale Ukraine-Konferenz" einzuberufen. Es sei dringend notwendig, die Karten auf den Tisch zu legen und dabei zu klären, was Deutschland aktuell leiste und zu was Bundeswehr, Industrie und Politik in den kommenden Wochen noch in der Lage seien, heißt es in einem Schreiben der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Bundestag an den Kanzler. Hier lesen Sie mehr. Die Bundesregierung erteilte ihrem Vorstoß jedoch kurz darauf eine Absage. "Wir werden auf den Brief nicht reagieren", so die Sprecherin von Kanzler Scholz am Montag.

Strack-Zimmermann reagierte prompt auf Stegers Tweet und stichelte hämisch zurück: "Ach Herr Stegner. Wenn wir nur auf neue, unerfahrene Abgeordnete wie Sie hören würden, auch wenn Sie noch nicht so 'lang und erfahren' wie ich im Bundestag sind, dann hätte die Ukraine jetzt weder eine eigene Regierung noch eine Chance auf Selbstverteidigung.

Das ließ Stegner wiederum nicht auf sich sitzen und antwortete: "Wie immer forsch retourniert – aber leider wie allzu oft haarscharf an den Fakten vorbei". Er begegne vielen Bürgern, "die zum allergrößten Teil meine Auffassung (nicht Karikatur davon) ausdrücklich teilen und die Besonnenheit des Kanzlers schätzen".

Strack-Zimmermann: "Weniger La Paloma pfeifen"

Daraufhin wird es richtig persönlich: "Weniger Arroganz und mehr konstruktive Sacharbeit, Sie haben schließlich einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu führen. Dazu weniger La Paloma pfeifen, wenn man selbst immer an exekutiven Ämtern und Verantwortung gescheitert ist."

"Touché", antwortete Stegner erneut. Und fügte ironisch hinzu: "Bei so viel konstruktiver Sachlichkeit strecke ich die Waffen."

Stegner war früher Landtagsabgeordneter sowie Finanz- und Innenminister in Schleswig-Holstein. Seit der vergangenen Bundestagswahl sitzt er als Abgeordneter im Parlament.

Stegner hat sich jüngst in der ZDF-Sendung "Markus Lanz" beim Thema Waffenlieferungen an die Ukraine kritisch geäußert. Er persönlich tue sich mit Waffenlieferungen "sehr schwer", so der SPD-Mann. Es sei unwahrscheinlich, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland gewinnen könne. Viel eher spielten Diplomatie und Waffenstillstand als Basis für Verhandlungen eine Rolle.