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Westbalkan-Gipfel in Berlin | Olaf Scholz: "Werden Europas Freiheit verteidigen"


Treffen mit Balkanstaaten
Scholz: "Werden Europas Freiheit verteidigen"

Von afp
Aktualisiert am 03.11.2022Lesedauer: 2 Min.
Bundeskanzler Olaf Scholz (l, SPD) begrĂŒĂŸte Polens MinisterprĂ€sident Mateusz Morawiecki zum Westbalkan-Gipfel.VergrĂ¶ĂŸern des BildesBundeskanzler Olaf Scholz (l, SPD) begrĂŒĂŸte Polens MinisterprĂ€sident Mateusz Morawiecki zum Westbalkan-Gipfel. (Quelle: Britta Pedersen/dpa)
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Der Kanzler hat sich mit Vertretern der sechs Westbalkan-Staaten in Berlin getroffen. Dabei stand der Ukraine-Krieg im Fokus.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hĂ€lt ein ZusammenrĂŒcken der EU mit den Staaten des westlichen Balkans gerade wegen des Ukraine-Krieges fĂŒr wichtig. "Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zwingt uns dazu, zusammenzustehen und Europas Freiheit zu verteidigen", sagte Scholz am Donnerstag zum Auftakt eines Gipfeltreffens mit den sechs Westbalkan-Staaten in Berlin. Dabei mahnte Scholz die LĂ€nder dazu, regionale Konflikte zu ĂŒberwinden. Vor allem mĂŒsse der Normalisierungsprozess zwischen Kosovo und Serbien beschleunigt werden.

An dem Treffen in Berlin nehmen die Regierungschefinnen und -chefs Albaniens, Bosnien-Herzegowinas, des Kosovo, Nordmazedoniens, Montenegros und Serbiens teil. Ziel des Treffens ist es, eine bessere Zusammenarbeit der sechs LĂ€nder zu erreichen. Dazu sollen drei Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Personalausweisen, UniversitĂ€tsdiplomen und BerufsabschlĂŒssen unterzeichnet werden.

Die sechs LĂ€nder gehörten zum "freien und demokratischen Teil Europas", sagte Scholz weiter. "Ihr Beitritt ist im europĂ€ischen Interesse." Deswegen mĂŒssten die Anstrengungen dafĂŒr verstĂ€rkt werden. Die StabilitĂ€t der Region könne nicht getrennt gesehen werden von der StabilitĂ€t Europas insgesamt.

Kanzler sieht Fortschritte bei Zusammenarbeit

Scholz verwies auf die Fortschritte bei der Kooperation der Westbalkan-Staaten. Der gemeinsame regionale Markt werde der Region Auftrieb fĂŒr die Wirtschaft verschaffen und es BĂŒrgern ermöglichen, Grenzen nur mit dem Personalausweis zu ĂŒberschreiten. "Das bringt sie sehr viel nĂ€her an die Standards der EU."

Zu den Herausforderungen gehöre auch die irregulĂ€re Migration, sagte Scholz weiter. Es sein wichtig, dass sich die Staaten an die Visa-Praxis der EU anpassten. Die bislang lockere Vergabe von Visa in einigen LĂ€ndern gilt als ein Grund fĂŒr die hohe Zahl von FlĂŒchtlingen, die ĂŒber die Balkanroute in die EU kommen.

Alles sechs Westbalkan-Staaten streben nach einer Mitgliedschaft in der EU, sind in dem Prozess aber unterschiedlich weit fortgeschritten. Sorge bereiten der EU und Deutschland Versuche Russlands und auch Chinas, in der Region Einfluss zu gewinnen. An dem Berliner Treffen nehmen unter anderem auch EU-KommissionsprÀsidentin Ursula von der Leyen und EU-RatsprÀsident Charles Michel sowie Vertreter anderer EU-Staaten teil.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur afp
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