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UN-Vollversammlung zur Ukraine: Diese Staaten stehen an Russlands Seite


Diese Staaten sind auf Russlands Seite gewechselt

Von t-online, cck

Aktualisiert am 24.02.2023Lesedauer: 2 Min.
Russische Flagge in Bamako: Früher arbeitete Mali eng mit europäischen Staaten zusammen, nun mit Russland.Vergrößern des BildesRussische Flagge in Bamako: Früher arbeitete Mali eng mit europäischen Staaten zusammen, nun mit Russland. (Quelle: Nicolas Remene/imago images)
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Vor einem Jahr stimmten nur vier Staaten gemeinsam mit Russland, nun sind es sechs. Was sich verändert hat.

Es ist ein klares Signal, das die Weltgemeinschaft gegen Russland und seinen Präsidenten Wladimir Putin gesetzt hat: Die UN-Vollversammlung verabschiedete mit breiter Mehrheit eine Resolution, in der eine Friedenslösung und ein russischer Truppenabzug gefordert werden. Sieben Staaten allerdings stimmten dagegen, 32 enthielten sich – und zehn blieben der Abstimmung fern.

Das Ergebnis ist einerseits ein Erfolg auch für Deutschland, das die Resolution unter anderen eingebracht hat. Doch ist die Zahl der Staaten an Russlands Seite im Vergleich zu vor einem Jahr gestiegen: Anfang März 2022 stimmten nur vier Länder gemeinsam mit Russland gegen eine Verurteilung des Krieges, nun sind es sechs.

Neu dazu gekommen sind Nicaragua und Mali, die sich vor einem Jahr noch enthalten haben. Ein Überblick:

Militärjunta richtet Mali neu aus

Mali hat in den vergangenen Jahren eine politische Kehrtwende vollzogen. Die Militärjunta putschte sich 2021 an die Macht, seitdem verschlechterten sich die Beziehungen zu den westlichen Staaten deutlich. Seit 2013 waren vor allem französische Truppen in dem Land, um die malische Armee beim Kampf gegen islamistische Gruppen zu unterstützen. Vor einem Jahr verkündete Frankreich dann nach erheblichen diplomatischen Verwerfungen seinen Abzug. Mehr dazu lesen Sie hier. Auch die Bundeswehr will sich bis Mai 2024 aus dem Land zurückziehen.

Stattdessen setzt die Regierung in Bamako nun auf die Zusammenarbeit mit Russland. Die Söldnergruppe "Wagner" kämpft mittlerweile an der Seite der malischen Truppen, beide Staaten wollen ihre strategische Zusammenarbeit ausweiten. Erst Anfang Februar empfing die malische Regierung zu diesem Zweck den russischen Außenminister Sergej Lawrow in Bamako. Welche Auswirkungen das auf die Sicherheit der EU haben könnte, lesen Sie hier.

Mit Russland aus der Isolation

Auch in Nicaragua konnte Russland seinen Einfluss ausweiten. Beide Staaten schlossen in den vergangenen Monaten mehrere Abkommen zur Zusammenarbeit. Im Juni gewährte die nicaraguanische Regierung Russland per Dekret die Erlaubnis, Soldaten in den Staat nahe den USA zu schicken.

Präsident Daniel Ortega gilt als besonders russlandnah. "Russland verteidigt sich einfach", sagte er laut einem Bericht des "Spiegel" bereits vor einem Jahr. Dennoch enthielt er sich damals, stimmte allerdings bereits im Oktober 2022 gemeinsam mit Russland in einer Resolution zum Ukraine-Krieg.

Für Nicaragua ist Russland als Partner besonders wichtig. Denn international sei der Staat zunehmend isoliert, wie der Stellvertretende Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Günther Maihold, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte. Unter anderem, weil Ortega im Jahr 2018 Massenproteste brutal niederschlagen ließ und seine Kritiker brutal unterdrückt.

Die russisch-nicaraguanische Zusammenarbeit hat Tradition. In Ortegas erster Amtszeit von 1985 bis 1990 hatte die Sowjetunion das Land wirtschaftlich, technisch und militärisch unterstützt. 2014 gehörte Nicaragua zu den Staaten, die die ukrainische Halbinsel Krim als Teil Russlands anerkannten.

Verwendete Quellen
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