Aufrüstung an Nato-Grenze Bundeswehr: Russland für Deutschland "existenzielles Risiko"
In einem Grundsatzpapier warnt die Bundeswehr eindringlich vor Russland. Schon jetzt sei Moskaus Militär auf eine erhebliche Größe angewachsen.
Die Bundeswehr hat Russland in einem internen Strategiepapier als "existenzielles Risiko" für Deutschland und Europa eingestuft. Das vertrauliche Dokument, das dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorliegt, beschreibt die russischen Streitkräfte als zentrale Bedrohung für die Sicherheit Europas.
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Laut "Spiegel" wurde das Grundsatzpapier über einen Zeitraum von anderthalb Jahren durch militärische Fachleute und Sicherheitsexperten erarbeitet. Es soll als konzeptionelle Grundlage für die künftige Ausrichtung der Bundeswehr dienen. Darin wird unter anderem festgestellt, dass Russland seine gesamte Staats- und Wirtschaftsstruktur gezielt auf einen möglichen Großkonflikt mit der NATO ausrichte. Die Modernisierung der russischen Streitkräfte schreite demnach rasch voran. Bereits im kommenden Jahr könnten 1,5 Millionen Soldaten unter Waffen stehen.
Nato plant Aufrüstung
Die Autoren des Dokuments betonen laut der Spiegel-Meldung, dass Moskau durch seine systematische Umstellung auf eine Kriegswirtschaft einen wachsenden militärischen Vorsprung gegenüber europäischen Armeen gewonnen habe. Russland habe zudem in den vergangenen Jahren umfassende Kriegserfahrungen gesammelt und seine Armee stetig weiterentwickelt.
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Die militärischen Kapazitäten Russlands würden insbesondere in den westlichen Grenzregionen des Landes – also in unmittelbarer Nähe zur NATO – ausgebaut. Der Bericht empfiehlt deshalb einen weitreichenden Ausbau sowohl der militärischen Fähigkeiten Deutschlands als auch der zivilen Strukturen zur Landes- und Bündnisverteidigung.
Die Staats- und Regierungschefs der Nato treffen sich ab Dienstag in Den Haag zu ihrem alljährlichen Gipfel. Im Mittelpunkt steht die Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Der Vorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte, die fünf Prozent in 3,5 Prozent "harte" Verteidigungs- und 1,5 Prozent verteidigungsrelevante Ausgaben aufzuteilen, verschafft den Nato-Ländern dabei einen gewissen Spielraum. Dennoch kam zuletzt noch scharfe Kritik aus der Slowakei und Spanien.
- Vorabmeldung des Spiegel
- Mit Material der Nachrichtenagentur AFP
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