Sie sind hier: Home > Politik > Ausland > Internationale Politik >

Incirlik-Konflikt: Bundesregierung stellt Erdogan Ultimatum

Im Besuchsstreit um Bundeswehrsoldaten  

Bundesregierung stellt Erdogan Ultimatum

27.05.2017, 08:26 Uhr | t-online.de

Incirlik-Konflikt: Bundesregierung stellt Erdogan Ultimatum. Im Streit um Besuchsrechte deutscher Parmalentarier für Bundeswehrsoldaten auf der Luftwaffenbasis Incirlik (Türkei) stellt die Bundesregierung Ankara nun eine Frist. (Archiv) (Quelle: dpa/Falk Bärwald/Bundeswehr)

Im Streit um Besuchsrechte deutscher Parmalentarier für Bundeswehrsoldaten auf der Luftwaffenbasis Incirlik (Türkei) stellt die Bundesregierung Ankara nun eine Frist. (Archiv) (Quelle: Falk Bärwald/Bundeswehr/dpa)

Im Streit um das Besuchsrecht von Bundestagsabgeordneten bei deutschen Soldaten im türkischen Incirlik will die Bundesregierung nach "Spiegel"-Informationen noch zwei Wochen abwarten. Dann soll es eine Entscheidung für oder gegen den Verbleib der Bundeswehr auf der Luftwaffenbasis geben.

In einem kurzfristig anberaumten Briefing des Auswärtigen Amtes und des Verteidigungsressorts wurde die Frist verkündet. Binnen der zwei Wochen wolle man mit Ankara Gespräche führen. Erst danach solle ein Votum über den Abzug entscheiden.

In beiden Ministerien macht man sich jedoch wenig Hoffnung auf eine Lösung des Konflikts im gesetzten Zeitfenster. Auch Kanzlerin Angela Merkel äußerte sich nach dem ergebnislosen Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel skeptisch zu einer baldigen Lösung des Konfliktes.

Gabriel übernimmt Gespräche mit der Türkei

Vor gut einer Woche hatte die Türkei Bundestagsabgeordneten erneut die Reise zum Luftwaffenstützpunkt Incirlik verweigert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Donnerstag den Abzug der dort stationierten rund 250 Soldaten und der deutschen Tornado-Flieger angekündigt, sollte die Türkei in dieser Frage nicht einlenken. In Incirlik sind Tornado-Aufklärungsjets sowie ein Tankflugzeug der Bundeswehr stationiert, die die internationale Koalition gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) unterstützen.

Dem "Spiegel" zufolge soll offenbar Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) die weiteren Gespräche mit der Regierung in Ankara übernehmen. Intern mache sich jedoch die Bundesregierung keine Hoffnung, mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einer Lösung zu kommen.

Besuche auf Nato-Basis in Konya wieder erlaubt

"Wenn ein Besuch deutscher Abgeordneter in Incirlik nicht möglich ist, dann gehen wir da raus", gab der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter Merkels Haltung wieder.

Dennoch gibt es leichte Annäherungsversuche zwischen der deutschen und der türkischen Position im Streit. So dürfen Bundestagsabgeordnete erstmals seit acht Monaten wieder deutsche Soldaten in der Türkei besuchen. Allerdings nur auf dem Nato-Stützpunkt in Konya. Damit ist der Streit um das Besuchsrecht deutscher Palamentarier für Incirlik weiterhin ungelöst.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Anziehend weiblich - die neuen Kleider der Saison
bei BAUR
Anzeige
Bauknecht Kühl-/ Gefrierkom- bis: „wenn du cool bleibst“
gefunden auf otto.de
Gerry Weberbonprix.deOTTOCECILHappy SizeLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe