Angela Merkel in Davos: Stiller Machtkampf mit Macron?

Beim Auftritt der Kanzlerin in Davos ist Merkels Rolle als Gegenspielerin des US-Präsidenten quasi gesetzt. Spannender ist die Frage, ob sie ihre Führungsrolle in Europa behaupten kann.

Knapp daneben ist auch vorbei. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwochabend aus dem verschneiten Davos wieder abreist, ist US-Präsident Donald Trump noch gar nicht da. Die beiden verpassen sich auf dem Weltwirtschaftsforum nur um wenige Stunden. Bis zu ihrer fünften Begegnung – nach einem Besuch Merkels im Weißen Haus und drei Gipfeltreffen – wird es also noch ein paar Wochen dauern.

Stattdessen stattet Merkel der wichtigsten wirtschaftspolitischen Konferenz weltweit ihren Besuch an dem Tag ab, an dem sich dort die europäische Prominenz tummelt. Der französische Präsident Emmanuel Macron ist da, der italienische Ministerpräsident Paolo Gentilioni wird erwartet und auch der spanische König Felipe VI. spricht.

Stiller Machtkampf zwischen Merkel und Macron?

Da will Merkel nicht fehlen. Nach dem "Ja" der SPD ist die Regierungsbildung in Berlin nach einer viermonatigen, quälenden Hängepartie erstmals in geordneten Bahnen. Wahrscheinlich von Freitag an wird es Koalitionsverhandlungen geben, auf die auch die europäischen Partner warten. Das Zeitfenster, bis es losgeht, will Merkel für ein Signal ins Ausland nutzen: Ja, wir sind noch da, und wir wollen ein starkes Europa.

Mit einer europapolitischen Rede will Merkel am Nachmittag das Thema vorgeben. Dabei erwarten die Teilnehmer des Treffens in Davos, dass Merkel auf Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur weitreichenden Reform der Europäischen Union antwortet. Bei aller Betonung gemeinsamer Ziele und Werte sehen Beobachter zurzeit auch einen stillen Machtkampf zwischen Merkel und Macron um die Führungsrolle in Europa toben.

Macron dürfte Diagnose der Globalisierung liefern

Der 40 Jahre alte Senkrechtstarter Macron wird noch am selben Nachmittag in Davos reden, nur wenige Stunden nach Merkel. Er dürfte eine Diagnose der Globalisierung liefern. Für Macron stehen laut Élysée-Kreisen drei Herausforderungen im Vordergrund: wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten, der Kampf gegen den gefährlichen Klimawandel und das globale Führungssystem angesichts von Nationalismus und Extremismus in vielen Regionen.

Dass die Kanzlerin zu einem ausführlichen Vier-Augen-Gespräch mit Macron zusammenkommt, ist nicht zu erwarten – in den vergangenen Tagen hatte sie etwa bei den Feiern zum Élysée-Vertrag ausführlich Gelegenheit, sich mit ihm auszutauschen.

Merkel will stärkeren Fokus auf Afrika betonen

Merkel wird den Besuch in Davos aber zu einer Reihe anderer bilateraler Gespräche nutzen. Dazu zählt ein Treffen mit dem argentinischen Präsidenten Mauricio Macri, der von der Kanzlerin Anfang Dezember die G20-Präsidentschaft übernommen hat. Merkel ist es wichtig, dass die ihr wichtigen Themen wie der stärkere Fokus auf Afrika nicht ins Hintertreffen geraten.

Zwei Jahre war Merkel nicht in Davos – doch nach einem Jahr der Abschottungspolitik Trumps und angesichts nationalistischer Tendenzen auch in vielen Ländern Europas will sie nun die Bühne nicht den Spaltern dieser Welt überlassen. Ihre Botschaft in Davos wird eine für Multilateralismus und Zusammenhalt sein.

Wiederannäherung an Netanjahu?

Vor dem Hintergrund der anstehenden Koalitionsverhandlungen mit der SPD ist zwar nicht zu erwarten, dass die Kanzlerin in ihrer Rede ihre künftige Europapolitik bis ins Detail ausbuchstabiert. Doch die CDU-Chefin will ihren Auftritt nutzen, um zumindest einen Eindruck davon zu vermitteln, welche Rolle Deutschland künftig international spielen will – auch angesichts eines immer stärker werdenden Chinas und eines immer komplizierter werdenden internationalen Machtgefüges.

Jenseits von Europa bahnt sich aber noch ein anderes wichtiges Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu an. Der ließ das Gespräch am Dienstag bereits ankündigen, die deutsche Seite hielt sich noch bedeckt. Es ist die erste Begegnung der beiden, seit Merkel vor einem Jahr die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen offenbar aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik absagte.

Mit Trump kann sie ja auch telefonieren

Dass die Kanzlerin schon nicht mehr in Davos sein wird, wenn Trump eintrifft, wird in Berlin mit Terminzwängen begründet. Merkel habe ursprünglich damit gerechnet, dass am Donnerstag schon die Verhandlungen mit der SPD starten könnten, heißt es. Und schließlich müsse sie auch nicht nach Davos fahren, um mit Trump zu sprechen: Wenn sie den US-Präsidenten sprechen wolle, könne sie das schließlich auch sonst jederzeit tun – am Telefon.

Quelle:
- dpa